GEMEINDEARCHIV / SG
Veröffentlichte Dokumente und erfasste Beschlüsse dieser Gemeinde.
Gemeindewebsite ↗St. Gallen · SG
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Die Parkgebühr-Initiative wird abgelehnt (38:20). In der Eventualabstimmung unterliegt der Gegenvorschlag der FDP/JF-Fraktion dem Gegenvorschlag der GLP (16:39), der damit eventualiter angenommen wird; in der Gesamtabstimmung wird die Ablehnung der Initiative mit dem GLP-Gegenvorschlag mit 31:28 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat «Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung» wird als erledigt abgeschrieben (56:4).
Original öffnen ↗ Problem meldenDer wiederkehrende Kredit von CHF 515 für den Betrieb der Website des Meldetools ab 2027 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt (42:17, 2 Enthaltungen).
Original öffnen ↗ Problem meldenFür das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2027–2028 wird ein Rahmenkredit VII(b) von CHF 12 Mio. zu Lasten der Baurechnung erteilt (57:0). Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Projekt zur Instandstellung und Neugestaltung der Feldbachstrasse, Andreasstrasse und Metallstrasse im Gesamtumfang von CHF 1'270'600 wird gutgeheissen; für die nach Abzug der Anteile Dritter verbleibenden Kosten wird ein Kredit von CHF 888'000 mit besonderem Beschluss erteilt (40:19).
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat «Volksbad: Vision & Strategie statt Kapitulation» wird erheblich erklärt (49:10).
Original öffnen ↗ Problem meldenDie schriftliche Interpellation zum Bestattungswesen wird als teilweise befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 26:0 Stimmen erreicht.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie schriftliche Interpellation zur Nachtruhe für Mähroboter wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 22:0 Stimmen erreicht.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie schriftliche Interpellation zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit der Stadt St.Gallen wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 21:0 Stimmen erreicht.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie schriftliche Interpellation zur Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 31:0 Stimmen erreicht.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie schriftliche Interpellation zur Nutzung des Potentials der Parzellen in Goldach wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 29:0 Stimmen erreicht.
Original öffnen ↗ Problem meldenAlice Froidevaux wird per 30. Juni 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 als Mitglied der Bildungskommission gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 30'000 für Beiträge an öffentliche Verkehrsmittel wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 4'000 für übrigen Personalaufwand des Sekretariats und der Dienste wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 270'000 für Beiträge an Gemeinwesen und Dritte in der Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 40'800 für Spesenentschädigungen des Stadtparlaments und der parlamentarischen Kommissionen wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Jahresrechnung der Stadt St.Gallen für 2025 wird genehmigt. Der Beschluss untersteht gemäss Art. 8 Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.
Original öffnen ↗ Problem meldenEs werden keine parlamentarischen Vorstösse als erledigt abgeschrieben; Ziffer 1 des Berichts wird zur Kenntnis genommen bzw. genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Frist zur Erfüllung des Postulats «St.Gallen ins richtige Licht stellen: Ein umweltfreundliches Beleuchtungskonzept für die Stadt St.Gallen» wird um 6 Monate verlängert (neue Frist 8. Mai 2027).
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament stimmt der beantragten Fristverlängerung um 6 Monate für das Postulat zum Broderbrunnen nicht zu.
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