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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 31/2026

    Schlieren ZH Parlament

    Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros für die Amtsdauer 2026-2030

    Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend 50 Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsjahre 2026-2030 gemäss der separaten Kandidatenliste.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12

  2. 4a

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten für das Amtsjahr 2026/2027

    Marco Kranner (Grünliberale) wird im 1. Wahlgang mit 31 von 33 massgebenden Stimmen zum Präsidenten des Gemeinderates für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–10

  3. 4b

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der 1. Vizepräsidentin oder des 1. Vizepräsidenten

    Silvio Foiera-Jenzer (EDU) wird im 1. Wahlgang mit 26 von 35 massgebenden Stimmen zum 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  4. 4c

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der 2. Vizepräsidentin oder des 2. Vizepräsidenten

    Aude Ratia-Brasier (SP) wird im 2. Wahlgang mit 23 von 35 massgebenden Stimmen zur 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12

  5. 4d

    Uster ZH Parlament

    Geschäftsleitung: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler

    Patricio Frei (Grüne), Jürg Krauer (FDP) und Andres Ott (SVP) werden als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  6. 5

    Uster ZH Parlament

    Kommission Planung und Bau (KPB), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission Planung und Bau für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident bleibt Ulrich Schmid (SVP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13

  7. 6

    Uster ZH Parlament

    Kommission Soziales und Gesundheit (KSG), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission Soziales und Gesundheit für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident wird Josua Graf (Grünliberale).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14

  8. 7

    Uster ZH Parlament

    Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission Bildung und Gesellschaft für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsidentin bleibt Angelika Zarotti (SP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 15

  9. 8

    Uster ZH Parlament

    Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident bleibt Matthias Bickel (FDP).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16

  10. 9

    Uster ZH Parlament

    Rechnungsprüfungskommission (RPK), Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2026-2030

    Auf Antrag der IFK werden die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026-2030 gewählt; Präsident bleibt Patricio Frei (Grüne).

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 17

  11. 10

    Uster ZH Parlament

    Weisung 119/2026: Modulbau für Asylsuchende, Bankstrasse 42; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für den Modulbau für Asylsuchende an der Bankstrasse 42 wird mit Mehrkosten von CHF 179'665.93 (+10.6%) gegenüber dem bewilligten Kredit von CHF 1'690'000 genehmigt; Total CHF 1'869'665.93 inkl. MWST. Das Projektkonto kann aufgelöst werden.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 1'869'666 Protokoll, S. 18–19

  12. 11

    Uster ZH Parlament

    Weisung 125/2026: Musikschule Uster Greifensee (MSUG), Schulhaus Dorf; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für die Erweiterung und Optimierung des Raumbedarfs im Schulhaus Dorf (Musikschule MSUG) wird mit CHF 1'471'521.80 inkl. MWST genehmigt, rund CHF 145'000 unter dem bewilligten Baukredit von CHF 1'617'000. Das Investitionsprojekt wird aufgelöst.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 1'471'522 Protokoll, S. 20

  13. 12

    Uster ZH Parlament

    Weisung 126/2026: Püntenanlage Winikerwiesen, Kanalisationsanschluss; Bauabrechnung

    Die Bauabrechnung für den Kanalisationsanschluss der Püntenanlage Winikerwiesen wird mit CHF 385'560.00 inkl. MWST genehmigt, rund 3.4% über dem 2018 bewilligten Kredit von CHF 370'000. Die Investitionsprojekte werden aufgelöst.

    Angenommen 34:0 Kredit CHF 385'560 Protokoll, S. 21–22

  14. 13

    Uster ZH Parlament

    Weisung 134/2026 der Primarschulpflege: Pädagogisches Medien- und Informatikkonzept; Kreditabrechnung

    Die Abrechnung für die Beschaffung von 1310 ICT-Geräten gemäss dem Pädagogischen Medien- und Informatikkonzept der Primarschule Uster wird mit einem Ergebnis von CHF 945'899 inkl. MWST genehmigt; der Rahmenkredit von CHF 1'261'000 wurde eingehalten.

    Angenommen 34:0 Schule und Bildung CHF 945'899 Protokoll, S. 23

  15. 02.01.08

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2026: 2. Lesung

    Die Vorlagen werden in zweiter Lesung zu Handen der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2026 verabschiedet.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 1

  16. 06.01.13

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Wohnhaus, Wartrain 1, Assek.-Nr. 77a, GS-Nr. 612; Beitragszusicherung Fassadensanierung

    Der Gemeinderat stimmt der Beitragsgewährung im Rahmen der Denkmalpflege an die Fassadensanierung des Wohnhauses Wartrain 1 zu.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 1

  17. 06.01.02

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Neue dringliche Einführungsverordnung zum Raumplanungsgesetz; verwaltungsexternes Vernehmlassungsverfahren

    Der Gemeinderat hat eine Stellungnahme zur neuen dringlichen Einführungsverordnung zum Raumplanungsgesetz gegenüber der Baudirektion des Kantons Zug verfasst.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 1

  18. 14.16.01

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Wahl von Mario Lubini in die Musikschulkommission

    Mario Lubini wird per 1. August 2026 als Nachfolger von Andreas Schilter in die Musikschulkommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1

  19. 10.02.02

    Hünenberg ZG Gemeinderat

    Delegiertenversammlung ZEBA vom 21.05.2026 – Abstimmungsinstruktion

    Der Gemeinderat beschliesst die Zustimmung zu den Traktanden der Delegiertenversammlung des Zweckverbands ZEBA vom 21. Mai 2026.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 1

  20. 1

    Lyss BE Parlament

    Dringliches Postulat SVP "Überprüfung aktuelle finanzielle Situation KUFA" (2026/7); Dringlichkeit

    Der GGR erklärt das dringliche Postulat der Fraktion SVP zur finanziellen Situation der KUFA einstimmig als dringlich; die Beantwortung erfolgt an der nächsten Sitzung.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 2