Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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8.3
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend «Strategie Grossveranstaltungen»
Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zur Strategie Grossveranstaltungen wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 72
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8.4
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend «Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94»
Die Beratung des Postulats von I. De Gobbi (SP) und Mitunterzeichnern zum Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 72
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8.5
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Zeit für Veränderung in Stadtvertretungen von Verwaltungsräten
Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion zu Verwaltungsratsmandaten in Stadtvertretungen wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 72
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8.6
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend Wohnen in den Häusern Hertizentrum nach der Sanierung
Die Beratung der Interpellation der Fraktionen ALG-CSP und SP zur Leerkündigung der Wohnhäuser Hertizentrum 2–5 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 73
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8.7
Zug ZG Parlament
Interpellation «Einfacher Zugang zum ÖV – Pilotprojekt für Zug»
Die Beratung der Interpellation der Fraktion Die Mitte zum ÖV-Pilotprojekt wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 73
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8.8
Zug ZG Parlament
Interpellation «Wann wird der Seeuferweg durchgängig sein?»
Die Beratung der Interpellation der SP-Fraktion zum Seeuferweg wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 73
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2
Hünenberg ZG Gemeinderat
Budgetvorgaben 2027
Der Gemeinderat beschloss die Budgetvorgaben für das Jahr 2027.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 1
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4
Hünenberg ZG Gemeinderat
Ortsplanungsrevision, Mitwirkung (Kleingruppen) und Kommunikation
Der Auftrag für Mitwirkung (Kleingruppen) und Kommunikation im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde an die moderat GmbH, Zürich, in Zusammenarbeit mit der evoq communications ag, Zürich, vergeben.
Angenommen Beschaffung Protokoll, S. 1
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2
Muri bei Bern BE Parlament
Teilrevision Schulreglement
Das Parlament beschliesst die Teilrevision des Schulreglements vom 17. Juni 2014 mit Änderungen und Aufhebungen verschiedener Artikel sowie neu Art. 40a; Inkrafttreten per 1. August 2026.
Angenommen 35:0 Reglemente Protokoll, S. 3–5
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3
Muri bei Bern BE Parlament
Teilrevision Tagesschulreglement
Das Parlament beschliesst die Änderungen des Tagesschulreglements vom 26. März 2019 in Art. 5, 7, 9–10 und 12; Inkrafttreten per 1. August 2026.
Angenommen 35:0 Reglemente Protokoll, S. 6
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4
Muri bei Bern BE Parlament
Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Muri bei Bern
Die Jahresrechnung 2025 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 66'091 im Gesamthaushalt wird nach kontroverser Debatte über die Nachkreditliste genehmigt.
Angenommen 19:14 Budget und Rechnung CHF 66'091 Protokoll, S. 6–17
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5
Muri bei Bern BE Parlament
Bärtschihus; Instandsetzungsmassnahmen 2026–2029; Verpflichtungskredit
Für die Instandsetzungsmassnahmen am Bärtschihus (u.a. Fensterersatz, Elektroboiler, Schlacke in Zwischenböden, Schiebetür) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 870'000 inkl. MwSt., Honoraren, Nebenkosten und 5 % Reserve bewilligt; der Vollzug wird dem Gemeinderat übertragen.
Angenommen 36:0 Kredit CHF 870'000 Protokoll, S. 17–20
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6
Muri bei Bern BE Parlament
Motion Racine (SP), Grossenbacher (Grüne), Soder (FDP): Mehr Verkehrssicherheit durch semimobile Radargeräte
Die Motion für semimobile Radargeräte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wird nach kontroverser Debatte mit 20 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung überwiesen.
Angenommen 20:15 Infrastruktur Protokoll, S. 20–30
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7
Muri bei Bern BE Parlament
Motion Grüne, SP, forum: Schulwege auf Sicherheit prüfen
Die Motion zur Überprüfung der Schulwegsicherheit wird mit 32 zu 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen überwiesen; der Gemeinderat hatte die Überweisung beantragt.
Angenommen 32:1 Infrastruktur Protokoll, S. 30–31
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26/2026
Schlieren ZH Parlament
Vorläufige Bezeichnung von 3 Stimmenzählenden
Das Gemeindeparlament bezeichnet Anita Petrovic, Donikë Sejdiu und Nelson Araya stillschweigend als vorläufige Stimmenzählende der konstituierenden Sitzung.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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27/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl des Büros für das Amtsjahr 2026/2027
Das Gemeindeparlament wählt David Baumann (GLP) mit 30 Stimmen zum Parlamentspräsidenten, Gino Adda (SVP) mit 30 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten und Olivia Boccali (DM) mit 30 Stimmen zur 1. Vizepräsidentin. Als Stimmenzählende werden Anita Petrovic, Donikë Sejdiu und Nelson Araya gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–5
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32/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sieben Mitglieder in die Geschäftsprüfungskommission und Henry Jager (GLP) zum Präsidenten für die Amtsjahre 2026/2027 und 2027/2028.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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29/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sieben Mitglieder in die Rechnungsprüfungskommission und Denise Küng (DM) zur Präsidentin für die Amtsjahre 2026/2027 und 2027/2028.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8
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33/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl der Mitglieder der Spezialkommission BZO
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sechs Mitglieder in die Spezialkommission BZO und Olivia Boccali (DM) zur Präsidentin für die Amtsjahre 2026/2027 und 2027/2028.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9
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30/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl von 6 Mitgliedern der Sozialbehörde für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sechs Mitglieder für die Sozialbehörde für die Amtsjahre 2026-2030.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10