Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
2
Lyss BE Parlament
Dringliches Postulat SVP "Leitbild 'EINE Schule Lyss'" (2026/8); Dringlichkeit
Der GGR erklärt das dringliche Postulat der Fraktion SVP zum Leitbild "EINE Schule Lyss" mit 17 zu 14 Stimmen als dringlich; der GR hatte die Dringlichkeit abgelehnt.
Angenommen 17:14 Schule und Bildung Protokoll, S. 2–3
-
48
Lyss BE Parlament
Jahresrechnung 2025 & Controlling 2025; Genehmigung
Der GGR genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 5'761'904.71 im Gesamthaushalt (Allgemeiner Haushalt: Fr. 6'476'484.78) sowie den Controllingbericht 2025. Vom Bestätigungsbericht der BDO AG wird Kenntnis genommen; die Finanzstrategie 2030 wurde ergänzt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 5'761'905 Protokoll, S. 3–9
-
49
Lyss BE Parlament
Seelandhalle; Strategieentscheid Neubau Eissporthalle und Wettbewerbskredit
Der GGR genehmigt mit 26:3 Stimmen einen Rahmenkredit von Fr. 300'000.00 für den Projektwettbewerb für den Neubau einer Eissporthalle mit einem Eisfeld, Einstellhalle und Curlinghalle. Vorgaben: 1'000 Stehplätze und 500 Sitzplätze, Einplanung von Sommernutzung, signifikante Drittfinanzierung des Differenzbetrags, Einbezug des DHC Lyss in die Projektkommission und kein Verkauf des Landes der alten Halle.
Angenommen 26:3 Kredit CHF 300'000 Protokoll, S. 10–23
-
49
Lyss BE Parlament
Seelandhalle; Antrag Pardini (SP) für zwei Eisfelder
Der Antrag, den Wettbewerbsrahmenkredit für eine Eissporthalle mit zwei Eisfeldern auszugestalten, wird mit 21 zu 10 Stimmen abgelehnt; der GR-Antrag mit einem Eisfeld gewinnt die Gegenüberstellung.
Abgelehnt 10:21 Kredit Protokoll, S. 22
-
49
Lyss BE Parlament
Seelandhalle; Antrag Amstutz (SVP) zu Zuschauerplätzen
Der Antrag, im Wettbewerb 1'000 Stehplätze und 500 Sitzplätze statt 500 Zuschauerplätze zu berücksichtigen, wird mit 22 zu 9 Stimmen angenommen.
Angenommen 22:9 Kredit Protokoll, S. 20–22
-
49
Lyss BE Parlament
Seelandhalle; Antrag Egloff (SP) zur Drittfinanzierung des Neubaus
Der Antrag, dass der Differenzbetrag zwischen Sanierung und Neubau bei der Finanzierung signifikant durch Drittparteien finanziert werden muss, wird mit 16 zu 15 Stimmen angenommen.
Angenommen 16:15 Kredit Protokoll, S. 20–22
-
49
Lyss BE Parlament
Seelandhalle; Antrag Egloff (SP): Land der alten Eishalle nicht verkaufen
Der Antrag, dass das Land der alten Eishalle nicht verkauft werden darf, wird mit 21 zu 6 Stimmen angenommen und in den Beschluss aufgenommen.
Angenommen 21:6 Kredit Protokoll, S. 20–23
-
49
Lyss BE Parlament
Seelandhalle; Antrag Steffe (SP) für Sanierungsvariante
Der Antrag, dem GGR einen Projektierungskredit für eine Sanierung der Eishalle zur Abstimmung vorzulegen, unterliegt in der Gegenüberstellung dem bereinigten Neubau-Antrag des GR mit 26 zu 4 Stimmen.
Abgelehnt 4:26 Kredit Protokoll, S. 17–23
-
50
Lyss BE Parlament
Konzept Frühe Förderung; Umsetzungsentscheid
Der GGR nimmt das Konzept Frühe Förderung vom 13.01.2026 zur Kenntnis, bewilligt einmalige Kosten von Fr. 14'000.00 für zwei Arbeitsplätze und beschliesst wiederkehrende Personal- und Betriebskosten von jährlich Fr. 225'055.00 für den an die KJFS angegliederten Bereich Frühe Förderung. Der Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung.
Angenommen 33:0 Soziales CHF 225'055 Protokoll, S. 23–34
-
51
Lyss BE Parlament
Parzelle Nr. 3577; Ausübung des Rückkaufsrechts gegenüber Stuber Liegenschaften AG
Da die Stuber Liegenschaften AG die Überbauungspflicht nicht erfüllen kann, beschliesst der GGR einstimmig die Ausübung des vertraglichen Rückkaufsrechts für die Parzelle Nr. 3577 zum Preis von Fr. 1'722'480.00. Der GR wird mit dem Vollzug beauftragt; der Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung.
Angenommen 33:0 Infrastruktur CHF 1'722'480 Protokoll, S. 34–36
-
52
Lyss BE Parlament
Dringliches Postulat GLP/SP/Mitte/EVP "Gesundes Lernklima" (2025/16); Beantwortung
Der GGR nimmt mit 19 zu 14 Stimmen von der Beantwortung des dringlichen Postulats zu Hitze in Schulräumen Kenntnis und schreibt das Postulat nicht ab. Der GR setzt passive und organisatorische Massnahmen um; ein Kreditantrag für Lamellenstoren am Schulhaus Grentschel (rund Fr. 250'000.00) ist in Arbeit.
Zur Kenntnis genommen 19:14 Schule und Bildung Protokoll, S. 36–43
-
53
Lyss BE Parlament
Postulat FDP "Sommerliche Überhitzung wirksam bekämpfen" (2025/17); Beantwortung
Der GGR nimmt mit 18 zu 12 Stimmen von der Beantwortung des Postulats zur sommerlichen Überhitzung in Schulhäusern Kenntnis und schreibt es als erfüllt ab.
Zur Kenntnis genommen 18:12 Schule und Bildung Protokoll, S. 43–48
-
54
Lyss BE Parlament
Postulat SP "Zusätzliche Veloabstellplätze in der Bahnhofstrasse" (2024/10); Beantwortung
Der GGR nimmt mit 23 zu 9 Stimmen von der Beantwortung des Postulats zu zusätzlichen Veloabstellplätzen an der Bahnhofstrasse Kenntnis und schreibt es als erfüllt ab. Der GR setzt auf Sensibilisierung, Wegräumen falsch abgestellter Velos und wartet auf die Bahnhofarealplanung ab 2035.
Zur Kenntnis genommen 23:9 Infrastruktur Protokoll, S. 49–56
-
55
Lyss BE Parlament
Interpellation GLP/Mitte/EVP "Abfalldeponien in Lyss" (2026/5); Beantwortung
Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwortung der Interpellation zu aktiven und ehemaligen Abfalldeponien. Die ehemalige Deponie Grien wurde 2019 saniert und 2020 rekultiviert; keine aktiven Siedlungsabfalldeponien bestehen mehr. Auf Antrag wird eine Diskussion geführt (11 Stimmen dafür).
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 56–59
-
56
Lyss BE Parlament
Interpellation Mitte/EVP/GLP "Schutz herrenloser Grundstücke" (2026/6); Beantwortung
Der GGR nimmt stillschweigend Kenntnis von der Beantwortung der Interpellation zu herrenlosen Grundstücken: Laut Nachführungsgeometer ist derzeit keine Parzelle als herrenlos im Grundbuch eingetragen.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 59–60
-
57
Lyss BE Parlament
Dringliches Postulat SVP "Finanzielle Situation Kufa" (2026/7); Beantwortung
Der Gemeinderat informiert zur Kündigung des KUFA-Geschäftsführers und zur laufenden Analyse des Vereinsvorstands; die Beantwortung des dringlichen Postulats erfolgt an der nächsten GGR-Sitzung vom 29.06.2026.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 61
-
58
Lyss BE Parlament
Dringliches Postulat SVP "Leitbild 'EINE Schule Lyss'" (2026/8); Beantwortung
Der Gemeinderat stellt die schriftliche Beantwortung des dringlichen Postulats zum Leitbild "EINE Schule Lyss" in Aussicht; die Beantwortung erfolgt an der nächsten GGR-Sitzung vom 29.06.2026.
Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 61–62
-
2
Winterthur ZH Parlament
Wahl der vier Stimmenzähler/innen für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.34)
Fredy Künzler (SP), Stefan Gubler (SVP), Jan Fehr (FDP) und Jan Guddal (GLP) wurden als Stimmenzählende für die Amtsdauer 2026/2030 gewählt; da gleich viele Vorschläge wie Sitze bestanden, erklärte der Alterspräsident sie ohne Wahlakt als gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5
-
3
Winterthur ZH Parlament
Wahl des Parlamentsschreibers für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.35)
Die Parlamentsleitung schlug Marc Bernhard vor; er wurde ohne weitere Vorschläge als Parlamentsschreiber für die Amtsdauer 2026/2030 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–6
-
4
Winterthur ZH Parlament
Wahl des Parlamentspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 (Parl.-Nr. 26.36)
In geheimer Wahl wurde Samuel Kocher (GLP) mit 49 von 58 abgegebenen Stimmen (absolutes Mehr: 29) zum Parlamentspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–8