Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
5
St. Gallen SG Parlament
Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen
Das Stadtparlament stimmt dem Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion zu und weist die Vorlage zur Umwandlung der sgsw an den Stadtrat zurück mit dem Auftrag, eine neue Vorlage mit Globalbudget bzw. Rahmenkrediten, einem neuen strategischen Führungsgremium und einer Prüfung einer hybriden Lösung zu erstellen.
Verschoben 32:29 Übrige Protokoll, S. 5–7
-
6
St. Gallen SG Parlament
Ausbau Gebäudemanagement Schul- und Sportanlagen der Dienststelle IBF
Das Stadtparlament bewilligt eine Stellenerhöhung von 2.40 Stellen bei der Dienststelle IBF mit jährlich wiederkehrenden Ausgaben von CHF 215'924; der alternative Antrag für 2.35 Stellen wird abgelehnt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen 58:1 Personal CHF 215'924 Protokoll, S. 7–8
-
7
St. Gallen SG Parlament
Strassenunterhaltsstützpunkt Rotmonten, Neubau; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament stimmt dem Rückweisungsantrag der Liegenschaften- und Baukommission zu und weist die Vorlage (Kredit CHF 5.372 Mio.) an den Stadtrat zurück mit dem Auftrag, das Betriebskonzept Strasseninspektorat und die Standortstrategie zu überarbeiten und einen Rahmenkredit für die erste Umsetzungsphase vorzulegen.
Verschoben 59:1 Infrastruktur Protokoll, S. 8–9
-
8
St. Gallen SG Parlament
Beginenweg, Bogenweg, Neugestaltung Umgebung; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament genehmigt das Projekt zur Neugestaltung der Umgebung des Beginenwegs und Bogenwegs und erteilt einen Kredit mit besonderem Beschluss von CHF 140'000 zulasten der Investitionsrechnung.
Angenommen 50:5 Infrastruktur CHF 140'000 Protokoll, S. 10
-
9
St. Gallen SG Parlament
sgsw; «Kunst am Bau» für die Fernwärmezentralen Lukasmühle und Waldau; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament lehnt den Kredit von CHF 155'000 für «Kunst am Bau» an den Fernwärmezentralen Lukasmühle und Waldau ab.
Abgelehnt 26:34 Kredit CHF 155'000 Protokoll, S. 10–11
-
5.1
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Einführung von «Rondellen» bei Strassenabläufen
Der Grosse Gemeinderat überweist das Postulat von D. Meyer (GLP) und D. Blank (FDP) zur Einführung von Rondellen bei Strassenabläufen stillschweigend an den Stadtrat.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 13
-
6.2
Zug ZG Parlament
Stadtentwicklung: Verein Zuger Kirschwasser Gesellschaft; drei Beiträge und Subventionsvereinbarung 2028–2031
Der Rat weist die Vorlage mit Beiträgen an den Verein Zuger Kirschwasser Gesellschaft (einmalig CHF 100'000 für die Ausstellung, CHF 50'000 für Betriebsvorbereitungen 2028, jährlich CHF 134'000 für Miete und Betrieb 2029–2031) sowie die Subventionsvereinbarung auf Antrag der GPK an den Stadtrat zurück.
Verschoben 22:8 Soziales Protokoll, S. 14–23
-
6.1
Zug ZG Parlament
Immobilien: Ägeristrasse 40; Gesamterneuerung und Erstellung Kirschdepot, Objektkredit
Der Rat bewilligt einen Objektkredit von CHF 3'480'000 inkl. MWST für die Gesamterneuerung der Liegenschaft Ägeristrasse 40 und die Erstellung des Kirschdepots, verschiebt die Liegenschaft ins Verwaltungsvermögen und übernimmt den FDP-Antrag, bei Nichtumsetzung des Kirsch-Depot-Projekts die BPK zu informieren. Ein Antrag auf Behördenreferendum wurde abgelehnt (9:24).
Angenommen 27:6 Kredit CHF 3'480'000 Protokoll, S. 24–33
-
6.3
Zug ZG Parlament
Immobilien: Artherstrasse 112 in Oberwil bei Zug, Gesamterneuerung; Objektkredit
Der Rat bewilligt einstimmig einen Objektkredit von CHF 2'920'000 inkl. MWST für die Gesamterneuerung der Artherstrasse 112 (Freizeitanlage Oberwil) inklusive Umnutzung als Begegnungsort; Gemeinderätin Maria Hügin nahm im Ausstand nicht teil.
Angenommen 35:0 Kredit CHF 2'920'000 Protokoll, S. 34–41
-
7.1
Zug ZG Parlament
Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis, erklärt die Motion der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager als erheblich und schreibt sie als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 42–43
-
7.2
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze der Stadt Zug
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Übersicht der öffentlichen Parkplätze (1'855 Parkfelder, GIS-Karte) zur Kenntnis und schreibt das Postulat der Mitte-Fraktion als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 44–47
-
7.3
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis: Eine Einzonung im Gebiet Lüssi/Göbli steht derzeit nicht zur Diskussion, das Gebiet bleibt als langfristige Planungsreserve im Fokus. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 48–51
-
7.4
Zug ZG Parlament
Interpellation «Zukunftsfähige Schulbauten: Hitzeschutz für Kinder und Lehrpersonen»
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats zum Hitzeschutz an Schulbauten wird mit 15 zu 20 Stimmen abgelehnt; der Rat nimmt die Antwort zur Kenntnis und schreibt die Interpellation als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen 20:15 Schule und Bildung Protokoll, S. 52–55
-
7.5
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend «Gebäudetyp E»
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats zum Gebäudetyp E zur Kenntnis; die Fraktionen würdigen das Konzept zur Vereinfachung des Bauens, weisen aber auf rechtliche und normative Grenzen hin. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 56–59
-
7.6
Zug ZG Parlament
Motion «Nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug»
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Schulwegkonzept (745 erfasste Schulwege, jährlich CHF 200'000 zweckgebunden) zur Kenntnis, erklärt die Motion trotz eines abgelehnten Nichterheblichkeitsantrags (8:27) als erheblich und schreibt sie ab.
Angenommen 27:8 Infrastruktur Protokoll, S. 60–66
-
7.7
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!
Die Beratung des Postulats der SVP-Fraktion zur Halbierung des Preises der Jahres-Parkkarte wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 68
-
7.8
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Stadt Zuger Honig – ein nachhaltiger Pilotversuch!
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Pilotversuch Stadtzuger Honig (Zusammenarbeit mit Imkerverein und Bieneninspektorat, Prüfung eines Ankaufs als Geschenkprodukt) zur Kenntnis und schreibt das Postulat als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 69–71
-
7.9
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren
Die Beratung des Postulats der GLP-Fraktion zum Urheberrecht im Submissionsverfahren wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Beschaffung Protokoll, S. 71
-
8.1
Zug ZG Parlament
Motion «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion der Fraktion ALG-CSP zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 72
-
8.2
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) betreffend Gratis-ÖV-Benutzung im Kanton für Stadtzuger Einwohner
Die Beratung des Postulats (Motion) der Fraktion ALG-CSP zum einjährigen Gratis-ÖV-Angebot wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 72