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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Immobilien: Artherstrasse 112 in Oberwil bei Zug, Gesamterneuerung; Objektkredit

    Der Rat hat dem Beschlussentwurf zum Objektkredit für die Gesamterneuerung der Immobilie an der Artherstrasse 112 in Oberwil bei Zug zugestimmt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 3

  2. 7.1

    Zug ZG Parlament

    Motion FDP-Fraktion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager

    Der Rat hat den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis genommen und die Motion erheblich erklärt; sie wird von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 3

  3. 7.2

    Zug ZG Parlament

    Postulat Die Mitte betreffend transparente Übersicht über öffentliche Parkplätze

    Der Rat hat den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis genommen; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3

  4. 7.3

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli

    Der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4

  5. 7.4

    Zug ZG Parlament

    Interpellation GLP betreffend zukunftsfähige Schulbauten und Hitzebelastung

    Der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  6. 7.5

    Zug ZG Parlament

    Interpellation FDP-Fraktion betreffend «Gebäudetyp E»

    Der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4

  7. 7.6

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug

    Der Rat hat den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis genommen und die Motion erheblich erklärt; gemäss § 42a der Geschäftsordnung hat der Stadtrat das Begehren innert zwei Jahren zu erfüllen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  8. 7.7

    Zug ZG Parlament

    Postulat (Motion) SVP-Fraktion betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%

    Dem Ordnungsantrag, Traktandum 7.8 vorzuziehen und die Sitzung danach abzubrechen, wurde stillschweigend zugestimmt; die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 4

  9. 7.8

    Zug ZG Parlament

    Postulat SVP-Fraktion betreffend Stadt Zuger Honig – ein nachhaltiger Pilotversuch

    Der Rat hat den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis genommen; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 5

  10. 7.9

    Zug ZG Parlament

    Postulat GLP betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Beschaffung Protokoll, S. 5

  11. 8.1

    Zug ZG Parlament

    Motion ALG-CSP betreffend «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 5

  12. 8.2

    Zug ZG Parlament

    Postulat (Motion) ALG-CSP betreffend Rückgabe des Jahresüberschusses 2022 via Gratis-ÖV-Angebot

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 5

  13. 8.3

    Zug ZG Parlament

    Postulat FDP betreffend «Strategie Grossveranstaltungen»

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 5

  14. 8.4

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 5

  15. 8.5

    Zug ZG Parlament

    Postulat FDP betreffend Zeit für Veränderung in Stadtvertretungen von Verwaltungsräten

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 5

  16. 8.6

    Zug ZG Parlament

    Interpellation ALG-CSP und SP betreffend Wohnen in den Häusern Hertizentrum nach der Sanierung

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 6

  17. 8.7

    Zug ZG Parlament

    Interpellation Die Mitte betreffend einfacher Zugang zum ÖV – Pilotprojekt für Zug

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt; dem Antrag der FDP-Fraktion, die ÖV-Traktanden 8.1, 8.2 und 8.7 nacheinander zu behandeln, hat der Rat zugestimmt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 6

  18. 8.8

    Zug ZG Parlament

    Interpellation SP betreffend «Wann wird der Seeuferweg durchgängig sein?»

    Die Behandlung des Geschäfts wird auf die nächste Sitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 6

  19. 1

    St. Gallen SG Parlament

    VBSG; Flottenerneuerung dritte Etappe; Umstellung Linie 12 und Ersatz der Trolleybusse; Kredit mit besonderem Beschluss

    Das Stadtparlament genehmigt einen Kredit von CHF 61 Mio. (exkl. MWST) für die Beschaffung von Batteriebussen, Batterietrolleybussen und der erforderlichen Depot-Infrastruktur der St. Galler Verkehrsbetriebe. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.

    Angenommen 52:8 Kredit CHF 61'000'000 Protokoll, S. 4

  20. 2

    St. Gallen SG Parlament

    Nachtrag III zum Gasttaxenreglement; Erlass

    Das Stadtparlament erlässt den Nachtrag III zum Gasttaxenreglement vom 23. April 2002 (SRS 624.1). Der Erlass untersteht dem fakultativen Referendum.

    Angenommen 59:2 Reglemente Protokoll, S. 4–5