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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 9

    Wetzikon ZH Parlament

    26.09.04 Wahl der neun Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission

    Das Parlament wählt im 1. Wahlgang acht Mitglieder und im 2. Wahlgang das neunte Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026–2030. Hinweis: Die Wahl von Sven Hanselmann (SP) wurde später nicht angenommen; an seiner Stelle wurde Michael Hirzel (FDP) gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4–5

  2. 10

    Wetzikon ZH Parlament

    26.09.05 Wahl der Kommissionspräsidentin / des Kommissionspräsidenten der Rechnungsprüfungskommission

    Das Parlament wählt nach drei Wahlgängen Bernhard Schärer (GLP) als Präsident der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026–2030 (3. Wahlgang: 17 von 32 Stimmen). Hinweis: Die Wahl wurde bei Traktandum 12 wiederholt; gewählt wurde Sven Zollinger (FDP).

    Angenommen 17:15 Wahlen Protokoll, S. 5–6

  3. 11

    Wetzikon ZH Parlament

    26.09.06 Wahl der neun Mitglieder der Fachkommission I

    Das Parlament wählt im 1. Wahlgang acht Mitglieder der Fachkommission I; um den 9. Sitz entscheidet gemäss Art. 37 Abs. 6 der Geschäftsordnung ein Losentscheid zugunsten von Sven Hanselmann (SP). Sven Hanselmann nimmt die Wahl nicht an; das 9. Mitglied der Rechnungsprüfungskommission wird in offener Wahl mit Michael Hirzel (FDP) besetzt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  4. 12

    Wetzikon ZH Parlament

    26.09.07 Wahl der Kommissionspräsidentin / des Kommissionspräsidenten der Fachkommission I

    Das Parlament wählt Urs Gerber (EDU) mit 35 von 35 massgebenden Stimmen als Präsident der Fachkommission I für die Amtsdauer 2026–2030. Anschliessend wird auf Antrag mit über einem Drittel der Anwesenden die Wiederholung der Wahl des RPK-Präsidenten beschlossen; im wiederholten Wahlgang wird Sven Zollinger (FDP) mit 19 zu 16 Stimmen gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8

  5. 13

    Wetzikon ZH Parlament

    25.03.07 Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park oder anderen Orten

    Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 8

  6. 14

    Wetzikon ZH Parlament

    26.03.01 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt

    Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 8

  7. 15

    Wetzikon ZH Parlament

    25.03.08 Postulat Kaspar Spörri (SP): Blühendes Wetzikon

    Das Parlament verschiebt die Beratung des Postulats.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 8

  8. 16

    Wetzikon ZH Parlament

    23.06.08 Baukredit Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg

    Das Parlament verschiebt die Beratung des Baukredits für die Ersatzneubauten der Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg.

    Verschoben Kredit Protokoll, S. 8

  9. 17

    Wetzikon ZH Parlament

    26.02.04 Interpellation Sven Zollinger (FDP): Zunahme von Schmierereien und Fussballgraffitis in Wetzikon

    Das Parlament verschiebt die Beratung der Interpellation.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 8

  10. 18

    Wetzikon ZH Parlament

    26.02.05 Interpellation Rolf Müri (SVP): Klärung betreffend allfälliges Bau- und Umnutzungsvorhaben für eine Moschee in Wetzikon

    Das Parlament verschiebt die Beratung der Interpellation.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 8

  11. 19

    Wetzikon ZH Parlament

    26.02.06 Interpellation Brigitte Meier Hitz (SP): Zeichen der Erinnerung in Wetzikon

    Das Parlament verschiebt die Beratung der Interpellation.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 8

  12. 20

    Wetzikon ZH Parlament

    26.02.07 Interpellation Helen Bisang (SP): Mitwirkung der Bevölkerung bei der Planung einer Parkanlage an der Binzackerstrasse

    Das Parlament verschiebt die Beratung der Interpellation.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 8

  13. 2

    Winterthur ZH Parlament

    Nutzungskonzept Stadtgarten

    Das Stadtparlament nimmt das Nutzungskonzept für den Stadtgarten an und erteilt dem Stadtrat die Ermächtigung für spätere Anpassungen. Das Konzept regelt Zonen für Kulturfläche und Buvette, Bewilligungspraxis und Schutz der Grünanlage. Beide Anträge wurden gleichzeitig mit 53:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 53:0 Übrige Protokoll, S. 4–10

  14. 3

    Winterthur ZH Parlament

    Verpflichtungskredit Fr. 16'060'000 Hauptversorgungsleitung Wärmeversorgungsgebiet Oberwinterthur (V10)

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von 16'060'000 Franken für den Bau der Hauptversorgungsleitung im Wärmeversorgungsgebiet Oberwinterthur (Gebiet V10) und den Anschluss des Schulhauses Guggenbühl inklusive privater Liegenschaften (Projekt-Nr. 5021450) als Teil des Rahmenkredits 20611_5000490. Der Kredit wurde einstimmig mit 53 Stimmen angenommen.

    Angenommen 53:0 Kredit CHF 16'060'000 Protokoll, S. 10–13

  15. 4

    Winterthur ZH Parlament

    Verpflichtungskredit Fr. 7'500'000 Erschliessungsetappe «Neuwiesen II» (V4)

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von 7'500'000 Franken für die Erschliessungsetappe «Neuwiesen II» im Wärmeversorgungsgebiet V4 durch Erweiterung des Quartierwärmeverbunds Sulzer Stadtmitte (Projekt-Nr. 5020720). Die Vorlage wurde mit 51:2 Stimmen angenommen.

    Angenommen 51:2 Kredit CHF 7'500'000 Protokoll, S. 13–14

  16. 5

    Winterthur ZH Parlament

    Teilrevision der Verordnung über den Finanzhaushalt: Aufhebung der Produktegruppen-Rücklagen

    Das Parlament nimmt die Teilrevision der Verordnung über den Finanzhaushalt vom 31. Oktober 2005 (SRS 6.1-1) an und hebt die Produktegruppen-Rücklagen auf; bestehende Rücklagen können bis Ende 2028 bezogen werden. Die Vorlage wurde mit 46:7 Stimmen angenommen.

    Angenommen 46:7 Reglemente Protokoll, S. 14–20

  17. 6

    Winterthur ZH Parlament

    Kommunale Volksinitiative «Ja zu weniger Schulden»

    Das Parlament erklärt die kommunale Volksinitiative «Ja zu weniger Schulden» mit 53:0 Stimmen für gültig, lehnt die Initiative selbst mit 14:39 Stimmen ab und beschliesst mit 39:14 Stimmen die Empfehlung zur Ablehnung an der Volksabstimmung. Die Initiative verlangte eine Reduktion der Nettoverschuldung um 200 bis 300 Millionen Franken innert acht Jahren.

    Abgelehnt 14:39 Budget und Rechnung Protokoll, S. 20–28

  18. 7

    Winterthur ZH Parlament

    Legislaturbericht 2022 – 2026

    Das Parlament nimmt den Legislaturbericht 2022–2026 des Stadtrats mit 45:7 Stimmen bei 1 Enthaltung zustimmend zur Kenntnis. Von den 23 Massnahmen sind 12 umgesetzt, 6 werden 2026 abgeschlossen und 5 in der kommenden Legislatur realisiert.

    Zur Kenntnis genommen 45:7 Übrige Protokoll, S. 29–37

  19. 8

    Winterthur ZH Parlament

    Verpflichtungskredit Fr. 1'990'000 Konzept Verkehrsdatenerfassung (Stufe 1)

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von 1'990'000 Franken für die erste Stufe des Konzepts Verkehrsdatenerfassung mit 20 neuen Zählstellen an 16 Standorten (Projekt-Nr. 5007180); rund 1.64 Millionen werden voraussichtlich über den kantonalen Strassenfonds erstattet. Der Kredit wurde mit 39:14 Stimmen angenommen.

    Angenommen 39:14 Kredit CHF 1'990'000 Protokoll, S. 37–43

  20. 9

    Winterthur ZH Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Fr. 5'490'054.38 Erweiterung Schulhaus Laubegg

    Das Parlament genehmigt die Abrechnung des Verpflichtungskredits von 5'490'054.38 Franken für die Erweiterung des Schulhauses Laubegg (Projekt-Nr. 5011950) und bewilligt Mehrkosten von 33'554.38 Franken nachträglich (Kreditüberschreitung 0.61%). Die Abrechnung wurde mit 52:0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 52:0 Kredit CHF 5'490'054 Protokoll, S. 43–44