Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Hünenberg ZG Gemeinderat
Baubewilligung HU-2025-169
Über die Baubewilligung HU-2025-169 wurde entschieden. Das Protokoll enthält keine weiteren Details zum Beschluss.
Baubewilligung Protokoll, S. 1
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Hünenberg ZG Gemeinderat
Investitionskredit Laufbahnsanierung Sportanlagen Ehret
Der Gemeinderat beschliesst, den Investitionskredit für die Laufbahnsanierung der Sportanlagen Ehret ins Budget 2027 aufzunehmen.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 1
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Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl Präsidium
Gemeinderätin Sunniva Bitschnau wird mit 38 Stimmen zur Gemeinderatspräsidentin gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4
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Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl Vizepräsidium
Gemeinderätin Ramona Zülle wird mit 35 Stimmen zur Vizepräsidentin des Gemeinderats gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl von drei Stimmenzählenden
Elina Müller (38 Stimmen), Ivan Semeraro (36 Stimmen) und Markus Rüegger (37 Stimmen) werden als Stimmenzählende gewählt und nehmen die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Kreuzlingen TG Parlament
Teilrevision des Reglements über die Entschädigung behördlicher Tätigkeiten (Entschädigungsreglement)
Die Teilrevision des Entschädigungsreglements sieht Pauschalentschädigungen von CHF 300 für einfache und CHF 500 für schwierigere Berichte der FRK- und GPK-Präsidien vor; Zusatzaufwendungen der Revisionsgruppe FRK werden über Sitzungsgelder abgerechnet. Die Botschaft wird mit 37 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 4–6
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Jahresrechnung 2025; Genehmigung; Kenntnisnahme Bericht Aufsichtsstelle Datenschutz
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Aufwandüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 301'178.81 (budgetiert: CHF 2'155'850 Verlust). Der Bericht der Aufsichtsstelle Datenschutz (ROD Treuhand AG) wurde zur Kenntnis genommen.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 301'179 Protokoll, S. 4–8
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Erneuerung Heidenmoos- und Hochstrasse; Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 524'000
Für die Erneuerung der Heidenmoos-/Hochstrasse (rund 200 m, Bauausführung 2027) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 524'000 bewilligt, finanziert aus Steuererträgen. Die Abwasserleitungssanierung geht zulasten des ARA-Verbandes, die Wasserleitung erneuert die EWK AG.
Angenommen Kredit CHF 524'000 Protokoll, S. 9–14
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Erneuerung Schul-ICT; Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 770'000
Für die gestaffelte Erneuerung der ICT-Infrastruktur der Schule Herzogenbuchsee 2026–2030 (Server, Notebooks, WLAN, Switches, Firewalls) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 770'000 bewilligt. Nach Diskussion über den Sinn des ICT-Einsatzes im Unterricht erfolgte die Zustimmung mit grossem Mehr bei 6 Gegenstimmen.
Angenommen Kredit CHF 770'000 Protokoll, S. 15–20
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Adliswil ZH Parlament
Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2025
Der Grosse Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht 2025 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 8'565'042.09, der dem Bilanzüberschuss gutgeschrieben wird. Die Schlussabstimmung ergab 33 Stimmen zu 0.
Angenommen 33:0 Budget und Rechnung CHF 8'565'042 Protokoll, S. 13–26
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Adliswil ZH Parlament
Gemeindeerlass zur Subventionierung der Tagesstrukturen und der Ferienbetreuung
Der Grosse Gemeinderat erlässt den Gemeindeerlass zur Subventionierung der schulergänzenden Betreuung und der Ferienbetreuung. Der durchschnittliche Subventionierungsgrad wird auf 40% festgesetzt (Kommissionsantrag gegen GLP-Minderheitsantrag mit 19:14) und die tiefste Tarifstufe wird mit maximal 70% subventioniert. Die Schlussabstimmung ergab 21 zu 12 Stimmen.
Angenommen 21:12 Reglemente Protokoll, S. 26–38
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Adliswil ZH Parlament
Sportanlage Tal, Sanierung und Aufstockung Garderoben; Kreditbewilligung
Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Verpflichtungskredit von brutto CHF 1'322'000 (inkl. MwSt.) für die Sanierung und Aufstockung der Garderoben der Sportanlage Tal inklusive PV-Anlage. Der Rückweisungsantrag der Minderheit wird mit 28 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt; die Schlussabstimmung ergab 29 zu 0 bei 4 Enthaltungen.
Angenommen 29:0 Kredit CHF 1'322'000 Protokoll, S. 38–51
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Adliswil ZH Parlament
Familienzentrum Adliswil, Verstetigung, Kreditbewilligung
Der Grosse Gemeinderat stimmt dem jährlich wiederkehrenden Kredit von brutto CHF 109'000 für den Betrieb des Familienzentrums Adliswil ab 2027 zwar mit 17 zu 15 Stimmen zu, verfehlt damit jedoch das Quorum der Ausgabenbremse von mindestens 19 Stimmen, sodass die Ausgabe abgelehnt wird.
Abgelehnt 17:15 Kredit CHF 109'000 Protokoll, S. 51–64
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06.01.08
Hünenberg ZG Gemeinderat
Richtprojekt Chamerstrasse 5 und 7 – Beurteilung Abweichungen vom Konkurrenzverfahren
Der Gemeinderat stimmt den Empfehlungen der Planungs- und Baukommission zum Richtprojekt Chamerstrasse 5 und 7 mit einer Präzisierung zu.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 1
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06.02.02
Hünenberg ZG Gemeinderat
Baubewilligung HU-2026-032: Unterflurcontainer, Rigistrasse 41
Über die Baubewilligung HU-2026-032 für einen Unterflurcontainer an der Rigistrasse 41 wurde entschieden.
Angenommen Baubewilligung Protokoll, S. 1
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Wetzikon ZH Parlament
26.09.01 Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Parlaments
Das Parlament wählt Christina Gunsch (GP) gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz als Präsidentin des Parlaments für das Amtsjahr 2026–2027 (27 von 27 massgebenden Stimmen, absolutes Mehr 14).
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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Wetzikon ZH Parlament
26.09.02 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments
Das Parlament wählt Toni Zweifel (Die Mitte) im 2. Wahlgang mit 19 von 36 Stimmen als 1. Vizepräsidenten und Bruno Bertschinger (SVP) mit 32 von 32 massgebenden Stimmen als 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2026–2027.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4
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Wetzikon ZH Parlament
26.09.03 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments
Das Parlament wählt in offener Wahl Sandra Wymann (SP), Julia Wüst (FDP) und Alessandro Tell (Die Mitte) als Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler für das Amtsjahr 2026–2027.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Wetzikon ZH Parlament
26.09.08 Wahl der neun Mitglieder der Fachkommission II
Das Parlament wählt in offener Wahl gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz neun Mitglieder der Fachkommission II für die Amtsdauer 2026–2030.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Wetzikon ZH Parlament
26.09.09 Wahl der Kommissionspräsidentin / des Kommissionspräsidenten der Fachkommission II
Das Parlament wählt Jonathan Assenberg (SP) mit 24 von 33 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr 17) als Präsident der Fachkommission II für die Amtsdauer 2026–2030.
Angenommen 24:9 Wahlen Protokoll, S. 4