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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 6

    Muri bei Bern BE Parlament

    Postulat Racine (SP): «Schaffung eines Beratungs- und Begleitangebots bei der Wohnungssuche!»

    Der Postulant zieht das Postulat nach der Debatte über das Beratungs- und Begleitangebot bei der Wohnungssuche zurück; es kommt zu keinem Beschluss.

    Soziales Protokoll, S. 12–13

  2. 7

    Muri bei Bern BE Parlament

    Informationen des Gemeinderats und der parlamentarischen Kommissionen

    Der Gemeinderat informiert über die Fraktionsgespräche zum Erweiterungsprojekt Fernwärme; die Informationen werden zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 14

  3. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Jahresbericht 2025 Einwohnergemeinde Zofingen

    Der Jahresbericht 2025 der Einwohnergemeinde Zofingen wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 6–11

  4. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Jahresrechnung 2025 Einwohnergemeinde Zofingen

    Die Jahresrechnung 2025 schliesst mit einem Gewinn von 7,21 Mio. Franken (6,37 Mio. über Budget) ab und wird einstimmig unter Vorbehalt von Irrtum und Missrechnung genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 7'210'000 Protokoll, S. 6–11

  5. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Riedtalbach – Ausdolung, Renaturierung und Hochwasserschutz

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Ausdolung, Renaturierung und Hochwasserschutz am Riedtalbach (Konto 1.7201.5030.00, INV00200) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  6. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Schulraumprovisorium GMS

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für Planung und Realisierung des Schulraumprovisoriums GMS (Konto 1.2170.5040.00, INV00319) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  7. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit GMS: Aufstockung Pavillon

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Aufstockung des Pavillons GMS (Konto 1.2170.5040.00, INV00293) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  8. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Verpflichtungskredit Neubau OSZ A, Projektierung

    Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit für die Projektierung des Neubaus OSZ A (1.2170.5040.00, INV00232) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  9. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit GMS: Abzug Militärküche

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für den Abzug der Militärküche GMS (Konto 1.1610.5040.00, INV00337) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  10. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit Stadtbibliothek, Erneuerung Beleuchtung

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für die Erneuerung der Beleuchtung der Stadtbibliothek (Konto 1.3210.5040.00, INV00355) wird mit 23:5 Stimmen bei 8 Enthaltungen genehmigt; die FGPK hatte wegen fehlender Krediteinholung (170'700 Franken) Mängel festgestellt.

    Angenommen 23:5 Kredit CHF 170'700 Protokoll, S. 10–11

  11. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit Instandstellung Erlenweg

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für die Instandstellung des Erlenwegs (Konto 1.6150.5010.00, INV00341) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  12. ER.2026.026

    Zofingen AG Parlament

    Abrechnung Budgetkredit Instandstellung Rösslimattstrasse/Blustweg

    Die Abrechnung über den Budgetkredit für die Instandstellung Rösslimattstrasse/Blustweg (Konto 1.6150.5010.00, INV00343) wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  13. ER.2026.036

    Zofingen AG Parlament

    Teilrevision Nutzungsplanung – Regelung IVHB und Gewässerräume

    Die Teiländerung des Bauzonen- und Kulturlandplans sowie die Teiländerung der Bau- und Nutzungsordnung (Harmonisierung der Baubegriffe gemäss IVHB und grundeigentümerverbindliche Festlegung der Gewässerräume) werden je einstimmig beschlossen.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 12–13

  14. ER.2025.030

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Böni: Aufhebung Fahrverbot und Kurzzeitparkplätze Bahnhofplatz

    Das Postulat betreffend Aufhebung des Fahrverbots und Wiedereinführung der Kurzzeitparkplätze beim Bahnhofplatz wird einstimmig an den Stadtrat überwiesen zur vertieften Prüfung im Gesamtkontext.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 14–15

  15. ER.2024.015.2

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Burkhard: Sichere Schulwege – Verkehr rund um Altstadt und Schulanlagen

    Vom Bericht des Stadtrats wird Kenntnis genommen; das Postulat wird mit 35:0 Stimmen bei 1 Enthaltung abgeschrieben.

    Angenommen 35:0 Infrastruktur Protokoll, S. 16

  16. ER.2024.038.2

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Fumagalli: Konzept Strassenraumgestaltung Altstadt Zofingen

    Vom Bericht des Stadtrats wird Kenntnis genommen; das Postulat betreffend Konzept Strassenraumgestaltung Altstadt wird einstimmig abgeschrieben.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 17

  17. ER.2025.033.2

    Zofingen AG Parlament

    Postulat Schindler: Polizeipräsenz und Kameraüberwachung an neuralgischen Orten

    Vom Bericht des Stadtrats wird Kenntnis genommen; das Postulat betreffend verstärkte Polizeipräsenz und Kameraüberwachung wird mit 26:10 Stimmen abgeschrieben.

    Angenommen 26:10 Übrige Protokoll, S. 18–19

  18. 2

    Köniz BE Parlament

    Geschäftsprüfungskommission, Ersatzwahl Mitglied

    Das Parlament wählt Mimo Pfander (GLP) als Ersatz für die zurückgetretene Sandra Röthlisberger bis am 31.12.2027 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission. Die Wahl erfolgte stillschweigend.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  19. 3

    Köniz BE Parlament

    V2539 Motion (Jugendparlament Köniz) "Wiedereinführung Volljährigkeitsfeier in der Gemeinde Köniz"

    Die Richtlinienmotion des Jugendparlaments verlangt die Wiedereinführung einer jährlichen Volljährigkeitsfeier mit einem Richtbudget von rund CHF 100 pro Teilnehmender. Der Gemeinderat beantragte Ablehnung; das Parlament erklärt die Motion mit 22 zu 5 Stimmen bei 6 Enthaltungen erheblich.

    Angenommen 22:5 Soziales Protokoll, S. 5–13

  20. 4

    Köniz BE Parlament

    Ersatzbeschaffung Strassenreinigungsmaschinen, E-Fahrzeuge, Kredit

    Das Parlament bewilligt einstimmig einen Kredit von CHF 278'500 inkl. MwSt. für die Beschaffung einer Elektro-Reinigungsmaschine als Ersatz der Maschine BE 244, davon CHF 62'500 aus der Spezialfinanzierung Klimaschutz (Nettoinvestition CHF 216'000). Es nimmt zudem zur Kenntnis, dass die übrigen Reinigungsmaschinen in den kommenden Jahren als gebundene Ausgaben durch E-Fahrzeuge ersetzt werden.

    Angenommen Kredit CHF 278'500 Protokoll, S. 13–20