Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
7036 Beschlüsse, neueste zuerst.
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St. Gallen SG Parlament
Bahnhofstrasse: Sanierung und Erweiterung der Fahrleitungsanlage; Kredit
Ein Kredit von CHF 1'253'000 exkl. MWST für die Sanierung und Erweiterung der Fahrleitungsanlage Bahnhofstrasse bis Schibenertor wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung der VBSG genehmigt.
Angenommen 48:8 Kredit CHF 1'253'000 Protokoll, S. 7–8
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St. Gallen SG Parlament
Bahnhofstrasse: Erneuerung Wasser-Transportleitung und Erdgasleitungen; Kredit
Ein Kredit von CHF 459'000 exkl. MWST für die Erneuerung der Wasser-Transportleitung sowie der Erdgas-Hoch- und Niederdruckleitung im Abschnitt Waisenhausstrasse bis Haus Nr. 17 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnungen der sgsw genehmigt.
Angenommen 56:0 Kredit CHF 459'000 Protokoll, S. 7–8
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St. Gallen SG Parlament
VBSG, Betriebsgebäude Steinachstrasse 42, Erweiterung Büroarbeitsplätze; Kredit
Dem Projekt zur Erweiterung der Büroarbeitsplätze durch Umnutzung des VBSG-Betriebsgebäudes an der Steinachstrasse 42 mit Kosten von CHF 353'000 exkl. MWST wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 53:0 Kredit CHF 353'000 Protokoll, S. 8
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St. Gallen SG Parlament
VBSG, Neubau Busdepot, Machbarkeitsstudie; Kredit (PNR 962000054)
Der Machbarkeitsstudie für den Neubau des Busdepots der Verkehrsbetriebe St.Gallen mit Kosten von CHF 452'000 exkl. MWST wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 50:8 Kredit CHF 452'000 Protokoll, S. 9
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St. Gallen SG Parlament
Bruggwaldstrasse, Ziegeleistrasse bis Brugghalden, Neugestaltung; Kredit (PNR 961010119)
Das Projekt für die Neugestaltung der Bruggwaldstrasse im Abschnitt Ziegeleistrasse bis Bruggwiesen (Stadtgrenze) im Betrag von CHF 337'500 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 43:15 Kredit CHF 337'500 Protokoll, S. 9–10
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St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Aufwertung Umgebung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die Aufwertung der Umgebung der Schulanlage Schönenwegen mit Kosten von CHF 600'000 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 51:8 Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 10–12
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St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Fassadenbegrünung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die Fassadenbegrünung des Primarschulhauses Schönenwegen (Neubau) mit Kosten von CHF 1'115'000 wird knapp gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 32:28 Kredit CHF 1'115'000 Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Rückweisungsantrag SVP zu Ziff. 3 (technische Kühlung)
Der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion gegen Ziffer 3 (technische Kühlung, CHF 739'000) wird mit 10:49 Stimmen abgelehnt; die Vorlage wird in der Folge angenommen.
Abgelehnt 10:49 Schule und Bildung Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, technische Kühlung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die technische Kühlung des Primarschulhauses Schönenwegen (Neubau) mit Kosten von CHF 739'000 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 51:8 Kredit CHF 739'000 Protokoll, S. 10–12
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St. Gallen SG Parlament
Primarschule Feldli-Schoren, Neubau Tagesbetreuung; Kredit (PNR 962020043)
Dem Neubau der Tagesbetreuung Feldli-Schoren mit Kosten von CHF 9'370'000 wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Art. 8 Abs. 1 Ziff. 6 lit. a Gemeindeordnung).
Angenommen 50:8 Kredit CHF 9'370'000 Protokoll, S. 12–13
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St. Gallen SG Parlament
Kulturmuseum, Erneuerung Schliess- und Alarmierungsanlage; Kredit
Das Projekt für die Erneuerung der Schliess- und Alarmierungsanlage des Kulturmuseums mit Kosten von CHF 520'200 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 57:0 Kredit CHF 520'200 Protokoll, S. 13
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St. Gallen SG Parlament
Motion Wick/Stähelin: 15 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt; Erheblicherklärung
Der Abänderungsantrag der GLP (30 statt 75 Unterschriften für Bevölkerungsvorstösse, Revision des Partizipationsreglements SRS 141.1) obsiegt gegen den Antrag der Motionäre; die Motion «30 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt» wird mit 26:29 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 26:29 Übrige Protokoll, S. 14–15
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St. Gallen SG Parlament
Interpellation Olibet/Winter-Dubs: Aktive Förderung von Vorsorgeaufträgen; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Förderung von Vorsorgeaufträgen zur Entlastung von KESB und Berufsbeistandschaft wird mit 36:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 36:0 Übrige Protokoll, S. 15
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St. Gallen SG Parlament
Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Umsetzung VIII. Nachtrag Sozialhilfegesetz; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Umsetzung des VIII. Nachtrags zum Sozialhilfegesetz und zur Einschränkung der Wohnsitzfreiheit wird mit 36:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 36:0 Soziales Protokoll, S. 15–16
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St. Gallen SG Parlament
Interpellation Eichmann/Eisenring: Neonazi-Aufmarsch und repressiver Protest; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zum Polizeiauftritt beim Neonazi-Aufmarsch wird mit 27:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 27:0 Übrige Protokoll, S. 16
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St. Gallen SG Parlament
Interpellation Vosseler: Deutschförderung in der Volksschule; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Deutschförderung in der Volksschule wird mit 21:10 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 21:10 Schule und Bildung Protokoll, S. 16–17
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Muri bei Bern BE Parlament
Ersatzwahl Kulturkommission
Für den Rest der laufenden Amtsdauer bis 31. Dezember 2028 wird Luca Balzli (SP) als Mitglied der Kulturkommission einstimmig gewählt (32 Ja / 0 Nein).
Angenommen 32:0 Wahlen Protokoll, S. 3
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Muri bei Bern BE Parlament
Einsetzung nichtständige Kommission «Überarbeitung Geschäftsordnung des Parlaments»
Das Parlament setzt eine nichtständige Kommission zur Überarbeitung der Geschäftsordnung ein und wählt deren Mitglieder mit 31 Ja bei 1 Enthaltung.
Angenommen 31:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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Muri bei Bern BE Parlament
Verwaltungsbericht 2025 und Broschüre Muri2025
Verwaltungsbericht 2025 und Broschüre Muri2025 werden zur Kenntnis genommen. Die vier als erfüllt abzuschreibenden parlamentarischen Vorstösse werden gestützt auf Art. 41 Abs. 2 der Geschäftsordnung abgeschrieben; das FDP-Postulat «Erhöhung des finanzpolitischen Handlungsspielraums 2024–2029» wurde mit 17 Ja zu 16 Nein knapp abgeschrieben, die übrigen einstimmig.
Zur Kenntnis genommen 17:16 Übrige Protokoll, S. 4–8
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Muri bei Bern BE Parlament
Motion: «Ein permanentes Zeichen für Vielfalt, Inklusion und queeres Leben im öffentlichen Raum»
Der Gemeinderat beantragte die Nichtüberweisung; das Parlament überweist die Motion mit 16 Ja zu 14 Nein bei 3 Enthaltungen.
Angenommen 16:14 Übrige Protokoll, S. 8–12