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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 4.2

    Zofingen AG Parlament

    Baurechtsvertrag inkl. Verkauf der Gebäude Rosenberg, Brunnenhof und Tanner zu Buchwerten

    Der Einwohnerrat stimmt dem Baurechtsvertrag inklusive Verkauf der Gebäude Rosenberg, Brunnenhof und Tanner zu Buchwerten an die kommunale Anstalt Seniorenzentrum einstimmig zu.

    Angenommen Kredit Protokoll, S. 11

  2. 4.3

    Zofingen AG Parlament

    Dotationskapital der kommunalen Anstalt Seniorenzentrum

    Der Einwohnerrat stimmt dem Dotationskapital von CHF 2.5 Mio. für die neue kommunale Anstalt Seniorenzentrum einstimmig zu.

    Angenommen Kredit CHF 2'500'000 Protokoll, S. 11

  3. 4.4

    Zofingen AG Parlament

    Refinanzierung über ein Darlehen bei der Einwohnergemeinde

    Der Einwohnerrat stimmt der Refinanzierung des Seniorenzentrums über ein Darlehen bei der Einwohnergemeinde in der Höhe von CHF 27.5 Mio. einstimmig zu.

    Angenommen Kredit CHF 27'500'000 Protokoll, S. 11

  4. 4.5

    Zofingen AG Parlament

    Abschreibung der Motion Hottiger betreffend Änderung der Rechtsform des Seniorenzentrums

    Der Einwohnerrat stimmt einstimmig dem Antrag zu, die Motion von Tobias Hottiger vom 21. Juni 2021 betreffend Änderung der Rechtsform des Seniorenzentrums in eine Aktiengesellschaft abzuschreiben.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 11

  5. 5

    Zofingen AG Parlament

    Postulat «Faire Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen in der Stadt Zofingen»; Bericht Stadtrat

    Der Einwohnerrat nimmt vom Bericht des Stadtrats zum Postulat von 2010 Kenntnis und schreibt das Postulat einstimmig ab. Die Koordination der Umsetzung der Beschaffungsrichtlinie obliegt der Stadtschreiberin mit einer bereichsübergreifenden Arbeitsgruppe.

    Zur Kenntnis genommen Beschaffung Protokoll, S. 12–13

  6. 6

    Zofingen AG Parlament

    Postulat «Sichere Buswartehäuschen – auch für Vögel»; Bericht Stadtrat

    Der Einwohnerrat nimmt vom Bericht des Stadtrats Kenntnis und schreibt das Postulat von 2015 einstimmig ab, da die Umsetzung im Rahmen der Sanierungen der Bushaltestellen als erfüllt gilt.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 14

  7. 7

    Zofingen AG Parlament

    Motion «Regionale Koordination von Sportanlagen»; Rückzug durch den Motionär

    Motionär Tobias Hottiger zieht seine Motion nach einem Gespräch mit der Stadträtin zurück; das Geschäft ist damit erledigt.

    Übrige Protokoll, S. 15

  8. 8

    Zofingen AG Parlament

    Postulat «Konzept Strassenraumgestaltung Altstadt Zofingen»; Haltung Stadtrat

    Der Antrag des Stadtrats, das Postulat nicht zu überweisen, wird mit 14:24 (ja/nein) Stimmen abgelehnt; das Postulat gilt damit als überwiesen.

    Angenommen 14:24 Infrastruktur Protokoll, S. 16–18

  9. 9

    Zofingen AG Parlament

    Postulat «Prüfung eines Massnahmenpakets zur Eindämmung der Elterntaxis»; Haltung Stadtrat

    Der Einwohnerrat stimmt mit 30:8 (ja/nein) Stimmen zu, das Postulat zur Eindämmung der Elterntaxis an den Stadtrat zu überweisen. Offene Punkte wie der Standort der «Kiss & Ride»-Zone und die Angleichung der Unterrichtszeiten werden geprüft.

    Angenommen 30:8 Schule und Bildung Protokoll, S. 19–20

  10. 10

    Zofingen AG Parlament

    Interpellation «Wirkung des Ausbaus der aufsuchenden Jugendarbeit»; Beantwortung Stadtrat

    Die Interpellation von Flavio Wyss wurde durch den Stadtrat beantwortet; der Interpellant ist mit der Beantwortung grösstenteils zufrieden.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 21

  11. 1

    Zofingen AG Parlament

    Inpflichtnahme neuer Mitglieder des Einwohnerrats

    Die neuen Mitglieder Simon Anderegg (SP), Rainer Böni (FDP), Rahel Gassner (SVP) und Jürg Kast (Grüne) wurden gemäss § 2 des Geschäftsreglements durch das Amtsgelübde in Pflicht genommen.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 4

  12. ER.2025.001

    Zofingen AG Parlament

    Ersatzwahl des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin des Einwohnerrats 2024-2025

    Flavio Wyss (FDP/ZM) wurde mit 39 von 39 in Betracht fallenden Stimmen (absolutes Mehr: 20) zum Vizepräsidenten des Einwohnerrats für den Rest der Amtsperiode 2024-2025 gewählt und hat die Wahl angenommen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  13. ER.2025.002

    Zofingen AG Parlament

    Ersatzwahl eines Stimmenzählers/einer Stimmenzählerin des Einwohnerrats 2024-2025

    Fabian Grossenbacher (SVP) wurde mit 37 von 38 in Betracht fallenden Stimmen (absolutes Mehr: 20) zum Stimmenzähler des Einwohnerrats für den Rest der Amtsperiode 2024-2025 gewählt und hat die Wahl angenommen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  14. 5

    Zofingen AG Parlament

    Einwohnerdienste – Verpflichtungskredit Ersatzbeschaffung Software

    Für die Ersatzbeschaffung der Software des Einwohnerregisters (Produkt innosolvcity) wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 210'000 inkl. MwSt. bewilligt; die Gesamtkosten über vier Jahre betragen CHF 224'264 zuzüglich CHF 25'000 interner Projektkosten. Der Antrag des Stadtrats wurde einstimmig angenommen.

    Angenommen Kredit CHF 210'000 Protokoll, S. 10–12

  15. 6

    Zofingen AG Parlament

    Pfistergasse – Verpflichtungskredit für Sanierung und Erneuerung

    Für die Sanierung und Aufwertung der Pfistergasse Süd wurde ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 578'000 inkl. MwSt. abzüglich Beiträge Dritter (StWZ-Beitrag CHF 160'000) bewilligt. Der Antrag auf Nichteintreten wurde mit 20:20 Stimmen mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt; der Kredit wurde mit 20:19 Stimmen zugestimmt.

    Angenommen 20:19 Kredit CHF 578'000 Protokoll, S. 13–22

  16. 7

    Zofingen AG Parlament

    Bahnhof/Florastrasse – Verpflichtungskredit für Erneuerung Zweiradinfrastruktur

    Für die Erneuerung der Zweiradinfrastruktur an der Florastrasse wurde ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 640'000 inkl. MwSt., abzüglich Beiträge von Bund und Kanton, mit 23:16 Stimmen bewilligt. Änderungsanträge der SVP (CHF 50'000) und der GLP (CHF 150'000) wurden in Eventualabstimmungen abgelehnt.

    Angenommen 23:16 Kredit CHF 640'000 Protokoll, S. 23–30

  17. 2

    Zofingen AG Parlament

    Budget 2025 (Erfolgs- und Investitionsrechnungen) inkl. Festsetzung des Gemeindesteuerfusses 2025

    Das Budget 2025 der Einwohnergemeinde Zofingen (Erfolgsrechnung mit Steuerfuss von 99 Prozent, Investitionsrechnung und Stellenpläne) wird nach Detailberatung und mehreren Anträgen genehmigt. Dem Antrag des Stadtrats wird einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–28

  18. 2

    Zofingen AG Parlament

    Kenntnisnahme der Investitions- und Finanzpläne 2025–2034

    Der Antrag, von den Investitions- und Finanzplänen 2025–2034 Kenntnis zu nehmen, wird mit 15 zu 21 Stimmen abgelehnt (nicht Kenntnis genommen).

    Abgelehnt 15:21 Budget und Rechnung Protokoll, S. 24–28

  19. 2

    Zofingen AG Parlament

    Antrag FDP/ZM: Reduktion Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal (Stadtarchitektur) um CHF 136'300

    Der Antrag der FDP/ZM-Fraktion, die Aufwandposition im Konto 1.7900.3010.00 von CHF 236'300 auf CHF 100'000 zu reduzieren, wird mit 15 zu 18 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 15:18 Budget und Rechnung CHF 136'300 Protokoll, S. 14–17

  20. 2

    Zofingen AG Parlament

    Antrag SVP: Kürzung Position Löhne (City-Management) um CHF 50'000

    Der angepasste Antrag der SVP-Fraktion, die Aufwandposition im Konto 1.8400.3010.00 um CHF 50'000 auf neu CHF 421'100 zu reduzieren (Stelle City-Management), wird mit 18 zu 14 Stimmen angenommen.

    Angenommen 18:14 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 17–20