Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
90 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Zofingen AG Parlament
Antrag SVP: Streichung Vorprojekt Sanierung Sennenhof um CHF 65'000
Der Antrag der SVP-Fraktion, die Position im Konto 1.9630.3430.40 (Baulicher Unterhalt Gebäude) für ein Vorprojekt zur Sanierung des Sennenhofs um CHF 65'000 auf neu CHF 154'600 zu reduzieren, wird mit 27 zu 6 Stimmen angenommen.
Angenommen 27:6 Budget und Rechnung CHF 65'000 Protokoll, S. 20–22
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Zofingen AG Parlament
Antrag Wacker: Streichung Ersatz Schliessanlage Schulhaus Mühlethal (CHF 175'100)
Der Antrag, die Aufwandposition im Konto 1.2170.5040.00 (Ersatz Schliessanlage Schulhaus Mühlethal, INV00338) um CHF 175'100 zu streichen, wird mit 26 zu 10 Stimmen angenommen.
Angenommen 26:10 Budget und Rechnung CHF 175'100 Protokoll, S. 22–23
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Zofingen AG Parlament
Antrag glp: Reduktion des Total Stellenprozente um 310 auf 16'489
Der Antrag der glp-Fraktion, das Total der Stellenprozente der Einwohnergemeinde von 16'799 um 310 auf 16'489 zu reduzieren (Einfrieren auf Stand 2024), wird mit 23 zu 14 Stimmen angenommen.
Angenommen 23:14 Personal Protokoll, S. 23–24
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1
Zofingen AG Parlament
Inpflichtnahme von Fabian Grossenbacher als Einwohnerrat
Fabian Grossenbacher (SVP) wurde als neues Mitglied des Einwohnerrats Zofingen durch Ableistung des Amtsgelübdes in Pflicht genommen.
Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 5
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4
Zofingen AG Parlament
Werkhof – Verpflichtungskredit für Ersatzbeschaffung Strassenkehrmaschine
Für die Ersatzbeschaffung einer Strassenkehrmaschine mit Elektroantrieb wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 416'000 inkl. Mehrwertsteuer einstimmig bewilligt.
Angenommen Kredit CHF 416'000 Protokoll, S. 10–11
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5
Zofingen AG Parlament
Stadtbach – Verpflichtungskredit für Hochwasserschutzmassnahmen
Für die fünf Teilprojekte (M1–M5) zur Verbesserung des Hochwasserschutzes im Bereich Stadtbach wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 1'288'000 inkl. Mehrwertsteuer zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung mit 35:2 Stimmen bewilligt.
Angenommen 35:2 Kredit CHF 1'288'000 Protokoll, S. 12–14
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6
Zofingen AG Parlament
Bahnhof/Florastrasse – Verpflichtungskredit für Erneuerung Zweiradinfrastruktur
Der Rückweisungsantrag der SP-Fraktion zur Vorlage über den Bruttokredit von CHF 640'000 für die Erneuerung der Zweiradinfrastruktur Bahnhof/Florastrasse wurde mit 34:2 Stimmen angenommen; die Vorlage geht zur Überarbeitung an den Stadtrat zurück.
Verschoben 34:2 Kredit Protokoll, S. 15–20
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Zofingen AG Parlament
Interpellation "Energiesparpotential der Stadt"; Beantwortung Stadtrat
Die Beantwortung der Interpellation betreffend Energiesparpotential der Stadt wurde zur Kenntnis genommen; die Interpellantin ist teilweise zufrieden.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 21
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8
Zofingen AG Parlament
Interpellation "Alte Kaserne"; Beantwortung Stadtrat
Die Beantwortung der Interpellation betreffend die Alte Kaserne wurde wohlwollend zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 21
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9
Zofingen AG Parlament
Motion "Befreiung klimaneutraler Heizungen von der Baubewilligungsgrundgebühr"
Die Motion betreffend Befreiung klimaneutraler Heizungen von der Baubewilligungsgrundgebühr wurde dem Antrag des Stadtrats folgend mit 33:4 Stimmen nicht überwiesen.
Abgelehnt 33:4 Reglemente Protokoll, S. 21–22