OpenCommune

Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 9

    Zofingen AG Parlament

    ER.2021.215 Postulat Immobilienstrategie und Verschuldungssituation

    Das Postulat von Béatrice Zinniker (FDP) vom 22. November 2021 betreffend Immobilienstrategie und Verschuldungssituation wird mit 38:1 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen 38:1 Übrige Protokoll, S. 21–23

  2. 9

    Zofingen AG Parlament

    ER.2024.031 Postulat Immobilienstrategie

    Das Postulat von Hans Rudolf Sommer (FGPK) vom 24. Juni 2024 betreffend Immobilienstrategie wird einstimmig an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 21–23

  3. 9

    Zofingen AG Parlament

    ER.2024.042 Postulat Prüfung von Verkäufen von Liegenschaften des Finanzvermögens

    Das Postulat von Raphael Lerch (SVP) vom 25. November 2024 betreffend Prüfung von Verkäufen von Liegenschaften des Finanzvermögens wird mit 37:2 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen 37:2 Übrige Protokoll, S. 21–23

  4. 10

    Zofingen AG Parlament

    ER.2025.033 Postulat verstärkte Polizeipräsenz und Kameraüberwachung

    Die sofortige Behandlung des Postulats von René Schindler (SVP) wird mit 26:11 Stimmen beschlossen. Das als Prüfauftrag verstandene Postulat betreffend verstärkte Polizeipräsenz und Kameraüberwachung an neuralgischen Orten wird mit 22:17 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen 22:17 Übrige Protokoll, S. 8–27

  5. ER.2025.019

    Zofingen AG Parlament

    Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission

    Nach dem Rücktritt von André Kirchhofer wird Rainer Böni (FDP) mit 32 von 35 gültigen Stimmen (absolutes Mehr 18) als Mitglied der FGPK für den Rest der Amtsperiode 2022–2025 gewählt; er nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  6. ER.2025.020

    Zofingen AG Parlament

    Ersatzwahl des Präsidiums der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission

    Michael Wacker (SP) wird mit 32 von 34 gültigen Stimmen (absolutes Mehr 18) zum Präsidenten der FGPK für den Rest der Amtsperiode 2022–2025 gewählt; er nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  7. ER.2025.007

    Zofingen AG Parlament

    Jahresbericht 2024 und Jahresrechnung 2024 der Einwohnergemeinde Zofingen

    Jahresbericht 2024 und Jahresrechnung 2024 (Ertragsüberschuss rund 5 Mio. Franken) werden einstimmig genehmigt; ein Postulat von [Person] betreffend «Begehbare Altstadt für alle» wird einstimmig als erledigt von der Kontrolle abgeschrieben.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 9–13

  8. ER.2025.015

    Zofingen AG Parlament

    GEP 2025 – Verpflichtungskredit Strassenentwässerung Brühlgässli/Brühlweg und Versickerungsanlagen Altstadtbrunnen

    Für die Ertüchtigung der Strassenentwässerung Brühlgässli/Brühlweg und die Versickerungsanlagen für den Altstadtbrunnen wird ein Verpflichtungskredit von CHF 445'913 inkl. MWST zulasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung einstimmig bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 445'913 Protokoll, S. 14–16

  9. ER.2025.015

    Zofingen AG Parlament

    Zusatzantrag Grüne: Baum samt Sitzbank beim Altstadtbrunnen (CHF 8'000)

    Der Zusatzantrag der Grünen-Fraktion, das Geschäft ER.2025.015 um einen Baum samt Sitzbank beim Altstadtbrunnen an der Hinteren Hauptgasse zu ergänzen, wird mit 26:7 Stimmen gutgeheissen.

    Angenommen 26:7 Kredit CHF 8'000 Protokoll, S. 15–16

  10. ER.2025.016

    Zofingen AG Parlament

    Verpflichtungskredit Sanierung, Instandstellung und Verbreiterung Brühlweg

    Für die Sanierung, Instandstellung und Verbreiterung des Brühlwegs wird ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 545'096 inkl. MWST einstimmig bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 545'096 Protokoll, S. 17–20

  11. ER.2025.016

    Zofingen AG Parlament

    Verpflichtungskredit Sanierung, Instandstellung und Verbreiterung Martinsweg

    Nachdem der Änderungsantrag der SVP-Fraktion (Streichung von CHF 10'000 für die Baumpflanzung) in der Eventualabstimmung mit 28:7 unterliegt, wird der Kredit von brutto CHF 190'402 inkl. MWST mit 24:12 Stimmen bewilligt.

    Angenommen 24:12 Kredit CHF 190'402 Protokoll, S. 17–20

  12. ER.2025.016

    Zofingen AG Parlament

    Verpflichtungskredit Sanierung und Instandstellung Henzmannstrasse

    Für die Sanierung und Instandstellung der Henzmannstrasse wird ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 208'343 inkl. MWST mit 36:1 Stimmen bewilligt.

    Angenommen 36:1 Kredit CHF 208'343 Protokoll, S. 17–20

  13. ER.2025.016

    Zofingen AG Parlament

    Verpflichtungskredit Abbruch und Neuerstellung Passerelle Henzmannstrasse

    Für den Abbruch und die Neuerstellung der Passerelle über die Henzmannstrasse wird ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 500'491 inkl. MWST einstimmig bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 500'491 Protokoll, S. 17–20

  14. ER.2025.018

    Zofingen AG Parlament

    Fernwärme Altstadt – Verpflichtungskredit Gassensanierung Niklaus-Thut-Platz, Rathausgasse, Engelgasse

    Nachdem der Änderungsantrag der Grünen-Fraktion (Erhöhung um CHF 8'000 für Baum und Sitzbank beim Rathaus) in der Eventualabstimmung mit 22:15 unterliegt, wird der Verpflichtungskredit von brutto CHF 805'000 inkl. MWST für Sanierung und Aufwertung des Altstadtabschnitts einstimmig bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 805'000 Protokoll, S. 21–24

  15. ER.2025.018

    Zofingen AG Parlament

    Verpflichtungskredit Entwässerung und Schächte Altstadtabschnitt (Spezialfinanzierung)

    Für die Entwässerung sowie das Anpassen und Erstellen der Schächte im Altstadtabschnitt Niklaus-Thut-Platz, Rathausgasse, Engelgasse wird zulasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung ein Verpflichtungskredit von CHF 150'000 inkl. MWST einstimmig bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 150'000 Protokoll, S. 21–24

  16. ER.2024.015

    Zofingen AG Parlament

    Postulat «Sichere Schulwege – Verkehr rund um die Altstadt und um die Schulanlagen»

    Das Postulat von Karin Burkard (Grüne) vom 18. März 2024 betreffend sichere Schulwege wird auf Antrag des Stadtrats mit 24:13 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.

    Angenommen 24:13 Infrastruktur Protokoll, S. 25–27

  17. ER.2024.016

    Zofingen AG Parlament

    Postulat «Umgebungsgestaltung des Oberstufenzentrums OSZ A»

    Dem Postulat von Michael Wacker (SP) vom 18. März 2024 betreffend die Umgebungsgestaltung des OSZ A wird die Überweisung an den Stadtrat mit 24:13 Stimmen verweigert; der Antrag des Stadtrats wird angenommen.

    Abgelehnt 24:13 Schule und Bildung Protokoll, S. 28–29

  18. 1

    Zofingen AG Parlament

    Inpflichtnahme von Joël Brünisholz als Mitglied des Einwohnerrats

    Das neue Mitglied Joël Brünisholz (Grüne) wurde gemäss § 2 des Geschäftsreglements durch Ableistung des Amtsgelübdes in Pflicht genommen und kann seine Tätigkeit aufnehmen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  19. 3

    Zofingen AG Parlament

    Ersatzwahl einer Stimmenzählerin des Wahlbüros für die Amtsperiode 2022-2025

    Nach dem Ausscheiden von Lena Hoffmann wurde Elisa Scheidegger (SP) mit 35 von 37 gültigen Stimmen (absolutes Mehr: 19) zur Stimmenzählerin des Wahlbüros gewählt; sie erklärte mündlich die Annahme der Wahl.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5

  20. 4.1

    Zofingen AG Parlament

    Anstaltsordnung der kommunalen Anstalt Seniorenzentrum

    Der Einwohnerrat stimmt der Anstaltsordnung für die Auslagerung des Seniorenzentrums in eine kommunale Anstalt einstimmig zu. Protokollarisch wird festgehalten, dass mit «ein Exekutivmitglied» in § 8 Abs. 1 genau ein Mitglied der Exekutive im Verwaltungsrat gemeint ist.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 6–11