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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

90 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 8

    Zofingen AG Parlament

    Postulat betreffend Sicherstellung eines zeitgemässen Schwimmunterrichts nach LP 21

    Der Einwohnerrat überwies das Postulat von Hans Rudolf Sommer zur Sicherstellung eines zeitgemässen, lehrplankonformen Schwimmunterrichts einstimmig an den Stadtrat, der eine umfassende Prüfung inklusive Kooperationen mit umliegenden Bädern vornehmen wird.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 15–16

  2. 9

    Zofingen AG Parlament

    Postulat betreffend Prüfung eines Massnahmenpakets zur Eindämmung der Elterntaxis

    Der Einwohnerrat nahm vom Bericht des Stadtrats zum Postulat Kenntnis und beschloss mit 25:12 Stimmen das Abschreiben des Postulats von Alice Sommer zur Eindämmung der Elterntaxis.

    Angenommen 25:12 Schule und Bildung Protokoll, S. 16–17

  3. 10

    Zofingen AG Parlament

    Interpellation betreffend Kündigung aller Mietparteien an der Oberen Mühlemattstrasse 55 sowie am Buchmattweg 24

    Nach einstimmig bewilligter dringlicher Behandlung beantwortete der Stadtrat die Interpellation von Franziska Kremer zu den Mietvertragskündigungen; der Interpellant Jonathan Behava nahm die Antworten zur Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 5–19

  4. ER.2026.001

    Zofingen AG Parlament

    Bestellung eines provisorischen Wahlbüros

    Der Einwohnerrat wählt ein provisorisches Wahlbüro mit je einem Mitglied pro Fraktion und drei Verwaltungsmitgliedern einstimmig in globo und offen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6

  5. ER.2026.002

    Zofingen AG Parlament

    Wahl des Präsidiums für die Jahre 2026–2027

    Flavio Wyss wird mit 37 von 38 gültigen Stimmen (absolutes Mehr: 20) zum Präsidenten des Einwohnerrats für 2026–2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8

  6. ER.2026.003

    Zofingen AG Parlament

    Wahl des Vizepräsidiums für die Jahre 2026–2027

    Olivier Annaheim wird mit 24 von 36 in Betracht fallenden Stimmen (absolutes Mehr: 19) zum Vizepräsidenten des Einwohnerrats für 2026–2027 gewählt und nimmt die Wahl an.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9

  7. ER.2026.004

    Zofingen AG Parlament

    Wahl von zwei Stimmenzählenden des Einwohnerrats für die Jahre 2026–2027

    Michèle Graf (36 Stimmen) und Salome McNaught (37 Stimmen) werden zu Stimmenzählenden des Einwohnerrats gewählt und erklären die Annahme der Wahl.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  8. ER.2026.005

    Zofingen AG Parlament

    Wahl von sechs Stimmenzählenden für das Wahlbüro für die Amtsperiode 2026–2029

    Marco Arni, Irene Lehmann, Salome McNaught, Maik Müller, Elisa Scheidegger und Martin Willisegger werden mit 37 bzw. 38 Stimmen zu Stimmenzählenden des Wahlbüros gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  9. ER.2026.006.1

    Zofingen AG Parlament

    Festlegung Sitzungsgeld und Entschädigung Einwohnerrat 2026–2029

    Das Sitzungsgeld wird unverändert auf CHF 60 pro Sitzung festgelegt (29 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen); die Jahrespauschalen für Präsidium (CHF 2'000) und Vizepräsidium (CHF 1'000) werden einstimmig bestätigt.

    Angenommen 29:0 Personal CHF 60 Protokoll, S. 12

  10. ER.2026.006.2

    Zofingen AG Parlament

    Festlegung Sitzungsgeld und Entschädigung Finanz- und Geschäftsprüfungskommission 2026–2029

    Sitzungsgeld (CHF 60, bei über 2,5 Stunden doppeltes Sitzungsgeld), Präsidiumspauschale (CHF 4'000) und Mitgliederentschädigung (CHF 750) der FGPK werden einstimmig unverändert belassen.

    Angenommen Personal CHF 60 Protokoll, S. 13

  11. ER.2026.007

    Zofingen AG Parlament

    Kenntnisnahme vom Verteilschlüssel für einwohnerrätliche Kommissionen 2026–2029

    Vom nach dem Proporzwahlverfahren (Pukelsheimsystem) festgelegten Verteilschlüssel für die Kommissionsbestellung wird einstimmig Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 14

  12. ER.2026.008

    Zofingen AG Parlament

    Wahl der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2026–2029

    Neun Mitglieder der FGPK werden gemäss Verteilschlüssel gewählt, darunter Thomas Affentranger (32), Daniela Nadler (37) und Maik Müller (36); alle erklären die Annahme der Wahl.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 15

  13. ER.2026.009

    Zofingen AG Parlament

    Wahl des Präsidiums der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission 2026–2029

    Thomas Affentranger wird mit 20 von 38 Stimmen (absolutes Mehr: 20) zum Präsidenten der FGPK gewählt und nimmt die Wahl an; Rainer Böni erhielt 17 Stimmen.

    Angenommen 20:17 Wahlen Protokoll, S. 16

  14. 4

    Zofingen AG Parlament

    ER.2025.028 Überbauung Untere Vorstadt – Einräumung eines Baurechts

    Auf Antrag von Marco Negri (SVP) wird das Geschäft zur Einräumung eines Baurechts für die Überbauung Untere Vorstadt von der Traktandenliste abtraktandiert und auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. Der Ordnungsantrag wird mit 19:16 Stimmen angenommen.

    Verschoben 19:16 Raumplanung Protokoll, S. 5–13

  15. 2

    Zofingen AG Parlament

    ER.2025.021 Ersatzwahl Stimmenzähler/in Wahlbüro 2022–2025

    Zur Ersatzwahl der verstorbenen Stimmenzählerin des Wahlbüros wird Irene Lehmann vorgeschlagen und mit 38 von 38 gültigen Stimmen (absolutes Mehr: 20) gewählt. Die Gewählte nimmt die Wahl mündlich an. Die Zusammensetzung des temporären Wahlbüros wird genehmigt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  16. 5

    Zofingen AG Parlament

    ER.2025.031 Abfallreglement – Revision

    Das revidierte Abfallreglement wird genehmigt und per 1. Januar 2026 in Kraft gesetzt. Einstimmig angenommen werden ein Änderungsantrag von Michael Wacker zu § 16 Abs. 2 sowie mit 27:8 Stimmen ein Änderungsantrag von Claudia Schürch (neuer § 19 Abs. 5 betreffend Verzicht auf die Abfallgebühr für invasive Neophyten).

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 14–17

  17. 5

    Zofingen AG Parlament

    Abschreibung Postulat ER.2019.053 Unterflursammelstellen

    Das Postulat von Michael Wacker (SP) vom 24. Juni 2019 betreffend Unterflursammelstellen auf dem Gebiet der gesamten Einwohnergemeinde Zofingen wird im Zusammenhang mit der Revision des Abfallreglements einstimmig abgeschrieben.

    Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 17

  18. 5

    Zofingen AG Parlament

    Abschreibung Postulat ER.2020.152 Mehrweggeschirr an öffentlichen Anlässen

    Das Postulat von Gian Guyer (Grüne) vom 22. Juni 2020 betreffend Mehrweggeschirr an öffentlichen Anlässen wird im Zusammenhang mit der Revision des Abfallreglements einstimmig abgeschrieben.

    Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 17

  19. 5

    Zofingen AG Parlament

    Abschreibung Postulat ER.2021.197 Abfalltrennung an öffentlichen Plätzen

    Das Postulat von Gian Guyer (Grüne/Alternative) vom 21. Juni 2021 betreffend Abfalltrennung an öffentlichen Plätzen in Zofingen wird im Zusammenhang mit der Revision des Abfallreglements einstimmig abgeschrieben.

    Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 17

  20. 8

    Zofingen AG Parlament

    ER.2020.165 Postulat Baumkonzept – Bericht Stadtrat und Abschreibung

    Vom Bericht des Stadtrats zum Postulat betreffend Erstellen eines Baumkonzepts wird mit 34:5 Stimmen Kenntnis genommen; das Postulat wird mit 27:12 Stimmen abgeschrieben. Die externe Begleitung des Konzepts kostete rund 25'000 Franken.

    Abgelehnt 27:12 Infrastruktur Protokoll, S. 19–20