Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
77 Beschlüsse, neueste zuerst.
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl eines Stimmenzählers für das Wahlbüro für den Rest der Amtsdauer 2026-2028
Gerhard Kaufmann wird als Stimmenzähler für das Wahlbüro der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall für den Rest der Amtsdauer 2026-2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1
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2
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl eines Mitglieds der Einbürgerungskommission für den Rest der Amtsdauer 2025-2028
Noel Weber wird als Mitglied der Einbürgerungskommission für den Rest der Amtsdauer 2025-2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1
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3
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Totalrevision der Verbandsordnung des Kläranlageverbandes Schaffhausen sowie Beitritt zum «Abwasserverband Röti»
Der Einwohnerrat genehmigt die Totalrevision der Verbandsordnung des Kläranlageverbandes Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen und stimmt dem Beitritt zum «Abwasserverband Röti» zu. Beschlussziffern 2 und 3 werden dem fakultativen Referendum unterstellt und bedürfen der Genehmigung durch den Regierungsrat.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 1–2
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4
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Bericht und Antrag betreffend Informative Tafeln an historischen Orten in der Gemeinde
Der Antrag auf Rückweisung des Berichts wurde mit 9 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt; der Einwohnerrat nimmt Kenntnis des Berichts. Das Postulat Nr. 2025.03 wird als erledigt abgeschrieben; dem Antrag wurde mit 9 zu 7 Stimmen nicht zugestimmt.
Zur Kenntnis genommen 9:6 Übrige Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat Nr. 2026.01: Laufengasse
Der Postulant streicht den Satz zur Verwirklichung eines Ortsmuseums in der Laufengasse aus seinem Antrag. Das Postulat wurde mit 9 zu 7 Stimmen überwiesen.
Angenommen 9:7 Infrastruktur Protokoll, S. 2–3
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6
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Motion Nr. 2026.01: Kundenunfreundliche Miniaturautomaten und Bargeld im öffentlichen Verkehr
Der Motionär hat die Motion in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat wurde mit 10 zu 6 Stimmen nicht überwiesen.
Abgelehnt 10:6 Infrastruktur Protokoll, S. 3
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl einer Stimmenzählerin für das Wahlbüro für den Rest der Amtsdauer 2026-2028
Sarah Junker wird als Stimmenzählerin für das Wahlbüro der Einwohnergemeinde Neuhausen am Rheinfall für den Rest der Amtsdauer 2026-2028 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1
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2
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Planungskredit Arealentwicklung Kirchacker inkl. Kommissionsbericht
Für den Planungskredit «Arealentwicklung Kirchacker» wird zulasten der Investitionsrechnung ein Kredit von Fr. 585'000.- bewilligt. Dem Antrag wurde mit 16 Stimmen bei temporärer Abwesenheit von Herbert Hirsiger einstimmig zugestimmt.
Angenommen 16:0 Kredit CHF 585'000 Protokoll, S. 1
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3
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Neubau Doppelkindergarten Rhenania
Für den Neubau des Doppelkindergartens Rhenania auf dem Grundstück GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 1812 wird ein Bruttokredit von Fr. 3'380'000.- bewilligt, basierend auf dem Zürcher Index der Wohnbaupreise vom April 2025 und über 25 Jahre linear abzuschreiben.
Angenommen Kredit CHF 3'380'000 Protokoll, S. 1–2
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4
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Totalrevision der Verbandsordnung des Kläranlageverbandes sowie Beitritt zum Abwasserverband Röti
Dem Antrag zur Gründung einer 7er Kommission betreffend die Totalrevision der Verbandsordnung des Kläranlageverbandes Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall, Feuerthalen und Flurlingen sowie Beitritt zum «Abwasserverband Röti» wurde mit 17 Stimmen einstimmig zugestimmt. Die Kommission ist mit sieben Mitgliedern aus verschiedenen Parteien konstituiert.
Angenommen 17:0 Reglemente Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Streichung Art. 3a der Verfassung der Einwohnergemeinde: Antrag auf Gründung einer 7er Kommission
Der Antrag von Thomas Leuzinger (SP) zur Gründung einer 7er Kommission betreffend Streichung von Art. 3a der Verfassung wurde mit 11 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.
Abgelehnt 11:5 Reglemente Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Streichung Art. 3a der Verfassung: Antrag auf Rückweisung an den Gemeinderat
Der Antrag von Thomas Leuzinger (SP) auf Rückweisung des Berichts und Antrags an den Gemeinderat wurde mit 11 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.
Abgelehnt 11:5 Reglemente Protokoll, S. 2
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Streichung Art. 3a der Verfassung: Variantenabstimmung mit zwei Varianten
Der Einwohnerrat beschliesst eine Variantenabstimmung bezüglich Art. 3a der Verfassung: Variante 1 wird mit Antrag auf Ablehnung, Variante 2 mit Antrag auf Zustimmung unterbreitet; bei Annahme beider Varianten empfiehlt der Rat in der Stichfrage Variante 2. Die Anträge 1 bis 3 wurden mit je 12 zu 5 Stimmen, Antrag 4 mit 11 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Angenommen 12:5 Reglemente Protokoll, S. 2–3
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5
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Abschreibung der Motion 2025.01 als erledigt
Die Motion 2025.01 von Arnold Isliker vom 29. September 2025 wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3
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6
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat Nr. 2026.02: Einrichtung eines Hundeparks im Gebiet Langriet
Das Postulat wurde vom Postulanten in eine Interpellation umgewandelt; der Interpellant verlangt Diskussion. Das Geschäft ist erledigt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 3
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7
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat Nr. 2026.01: Laufengasse
Das Postulat Nr. 2026.01 von Ernst Schläpfer betreffend Laufengasse ist noch nicht verhandlungsbereit und wird vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 3
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl der Aktuarin und der stellvertretenden Aktuarin des Einwohnerrates
Der Einwohnerrat hat auf Antrag des Gemeinderates die Aktuarin und die stellvertretende Aktuarin für die Amtsdauer gewählt; die Wahl erfolgte einstimmig.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1
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2
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Anpassung des Stellenplans des Gemeinderates
Dem Antrag, den Stellenplan des Gemeinderates anzupassen, wurde einstimmig zugestimmt.
Angenommen Personal Protokoll, S. 1
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3
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Budget 2026 und Finanzplan 2026-2030
Der Einwohnerrat genehmigt das Budget 2026 sowie den Finanzplan 2026-2030; die Erhöhung der Lohnsumme um 1,3 Prozent wurde berücksichtigt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Planungskredit Dienstleistungen Dritter
Dem Planungskredit für Dienstleistungen Dritter in der Höhe von CHF 20'000.00 wurde zugestimmt.
Angenommen Kredit CHF 20'000 Protokoll, S. 2