Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
77 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Neubau Schulhausareal Gemeindewiesen GB Nr. 186 – Gründung einer 7er Kommission
Der Einwohnerrat stimmt der Gründung einer 7er Kommission zum Bericht und Antrag betreffend Neubau Schulhausareal Gemeindewiesen (GB Nr. 186) zu und konstituiert diese mit sieben Mitgliedern.
Angenommen 13:3 Wahlen Protokoll, S. 1
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Kreditvorlage «Burgunpark 2026 plus» – Gründung einer 7er Kommission abgelehnt
Der Antrag von Christian Schenk, für die Kreditvorlage «Burgunpark 2026 plus» (kombiniert mit einem Pflegezentrum) eine 7er Kommission zu gründen, wird abgelehnt.
Abgelehnt 11:8 Wahlen Protokoll, S. 1
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Antrag Schläpfer: Anpassung der Planungsdaten Burgunpark 2026 plus
Der Antrag von Dr. Ernst Schläpfer, die Planungsdaten des Burgunpark 2026 plus anzupassen (Planung und Auflagen 2027/2028, teilweise Realisation ab 2029, Eröffnung Herbst 2031), wird abgelehnt.
Abgelehnt 10:7 Infrastruktur Protokoll, S. 1–2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Kredit für die Gestaltung des öffentlichen Parks Burgunwiese (Parzelle 513)
Für die Gestaltung des öffentlichen Parks Burgunwiese auf der Parzelle 513 wird ein Kredit von Fr. 3'150'000.00 bewilligt, basierend auf dem Zürcher Index der Wohnbaupreise vom April 2026 (100.6 Punkte) und der Teuerung angepasst.
Angenommen 13:1 Kredit CHF 3'150'000 Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Entnahme von maximal Fr. 3'150'000.00 aus dem Gemeindeentwicklungsfonds
Zur Finanzierung der Gestaltung des Parks Burgunwiese werden dem Gemeindeentwicklungsfonds maximal Fr. 3'150'000.00 entnommen. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum; wird Ziffer 1 nicht angenommen, fällt Ziffer 2 dahin.
Angenommen 14:0 Kredit CHF 3'150'000 Protokoll, S. 2
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3
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Baurechtsabgabe GB Nr. 2967 und Teilgrundstück GB Nr. 513 an die ÖRA Alterszentrum und Spitex
Der Abgabe im Baurecht des Grundstücks GB Nr. 2967 sowie der Teilabgabe von GB Nr. 513 an die selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt Alterszentrum und Spitex zum Bau eines Pflegezentrums wird gemäss dem vorliegenden Baurechtsvertragsentwurf zugestimmt. Der Beschluss untersteht der obligatorischen Volksabstimmung.
Angenommen 13:1 Reglemente Protokoll, S. 2–3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Pensenerhöhung Technische Betriebe Neuhausen
Die Pensen für die Technischen Betriebe Neuhausen werden per 1. Oktober 2026 um 280 auf 2'790 Stellenprozente erhöht.
Angenommen 18:0 Personal Protokoll, S. 3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Schaffung einer Stelle ICT-Koordination, Projektleitung und Digitalisierung
Das Traktandum betreffend die Schaffung einer Stelle ICT-Koordination, Projektleitung und Digitalisierung wird vertagt.
Verschoben Personal Protokoll, S. 3
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6
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Motion Nr. 2026.02: Reglement zur punktuellen Videoüberwachung und Bussenkatalog
Die Motion Nr. 2026.02 von Herbert Hirsiger betreffend Reglement zur punktuellen Videoüberwachung und Bussenkatalog wird vertagt.
Verschoben Reglemente Protokoll, S. 3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Interpellation Nr. 2026.01: Abstimmung Neues Pflegezentrum der ÖRA «Altersheime und Spitex»
Die Interpellation Nr. 2026.01 von Ernst Schläpfer betreffend die Abstimmung zum Neuen Pflegezentrum der ÖRA «Altersheime und Spitex» wird vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 3
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2025 des Gemeinderates
Der Rechenschaftsbericht (Geschäftsbericht) 2025 der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall wird genehmigt. Die Einlage in die finanzpolitische Reserve «Vorfinanzierung Schulraumerweiterung» von Fr. 5'650'000.- wird genehmigt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 5'650'000 Protokoll, S. 1
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Antrag 3: Finanzpolitische Reserve «Arealentwicklung Kirchacker»
Es wird eine finanzpolitische Reserve zur Teilvorfinanzierung der Arealentwicklung Kirchacker gebildet; die Einlage beträgt Fr. 14'350'000.-. Dem Antrag wurde mit 17 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 14'350'000 Protokoll, S. 1
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Antrag 4: Finanzpolitische Reserve zum Ausgleich äusserer Einflüsse auf die Gemeindefinanzen
Es wird eine finanzpolitische Reserve zum Ausgleich von sich auf die Gemeindefinanzen auswirkenden, nicht direkt beeinflussbaren Umständen gebildet; die Einlage beträgt Fr. 18'000'000.-. Dem Antrag wurde mit 17 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 18'000'000 Protokoll, S. 1
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Antrag 5: Genehmigung der Jahresrechnung 2025
Die Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall wird genehmigt. Ziff. 5 des Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 1–2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Antrag GPK: Wahl der BDO AG als externe Kontrollstelle für die Jahresrechnung 2026
Die GPK beantragt die Wahl der BDO AG, St. Gallen, als externe Kontrollstelle für die Jahresrechnung 2026.
Budget und Rechnung Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Jahresrechnung und Jahresbericht 2025 sowie Entlastung der Verwaltungskommission des Alterszentrums und der Spitex
Die Jahresrechnung und der Jahresbericht 2025 der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall» werden genehmigt; die Mitglieder der Verwaltungskommission werden entlastet. Dem Antrag wurde mit 14 Stimmen zu 1 bei 4 Enthaltungen zugestimmt.
Angenommen 14:1 Budget und Rechnung Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Postulat Nr. 2026.03: Schutz der Kinder des Kindergartens Charlottenfels
Das Postulat Nr. 2026.03 vom 7. Mai 2026 betreffend Schutz der Kinder des Kindergartens Charlottenfels wird überwiesen. Abstimmung: 12 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung.
Angenommen 12:6 Schule und Bildung Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Mehr Bus für Neuhausen am Rheinfall (Angebotskonzept 2030 der VBSH): Gründung einer 7er Kommission
Der Gründung einer 7er Kommission zum Angebotskonzept 2030 der VBSH wird mit 19 Stimmen einstimmig zugestimmt. Zur Kommissionspräsidentin wird Nina Schärer (FDP) bestimmt; weitere Mitglieder sind Deborah Isliker, Bernhard Koller, Fabian Bolli, Thomas Leuzinger, Christian Schenk und Dimitrij Ruh.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 2–3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Beitritt zum Regionalen Naturpark Schaffhausen auf die zweite Betriebsphase
Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall tritt dem Regionalen Naturpark Schaffhausen auf die zweite Betriebsphase bei (13 zu 6 Stimmen). Das Postulat Nr. 2024.02 von Einwohnerrat Fabian Bolli wird als erledigt abgeschrieben.
Angenommen 13:6 Übrige Protokoll, S. 3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Motion Nr. 2026.02: Reglement zur punktuellen Videoüberwachung und Bussenkatalog
Die Motion Nr. 2026.02 vom 6. Mai 2026 betreffend ein Reglement zur punktuellen Videoüberwachung und einen Bussenkatalog wird vertagt.
Verschoben Reglemente Protokoll, S. 3