Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
77 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Nachtragskredit Förderprogramm
Dem Nachtragskredit für ein Förderprogramm in der Höhe von CHF 50'000.00 wurde zugestimmt.
Angenommen Kredit CHF 50'000 Protokoll, S. 2
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Rahmenkredit Energie-Förderbeiträge bis 2030
Dem Rahmenkredit für Energie-Förderbeiträge mit einem Maximalbetrag von CHF 500'000.- bis zum Jahr 2030 wurde zugestimmt; die Vorlage untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen Kredit CHF 500'000 Protokoll, S. 3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Nachtragskredit Rosenbergschulhaus
Dem Nachtragskredit von CHF 500'000.- für das Rosenbergschulhaus wurde zugestimmt.
Angenommen Kredit CHF 500'000 Protokoll, S. 3
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Planungskredit (Vorprojekt) Schulraumerweiterung Schulareal Gemeindewiesen
Für das Vorprojekt zur Schulraumerweiterung am Schulareal Gemeindewiesen wird ein Planungskredit von Fr. 570'000.00 zulasten der Investitionsrechnung bewilligt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen Kredit CHF 570'000 Protokoll, S. 1
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Förderprogramm 2026-2030 – Gründung einer 5er Kommission
Zur Behandlung des Förderprogramms 2026-2030 wird einstimmig die Gründung einer 5er Kommission beschlossen. Das Geschäft ist vorläufig erledigt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 1
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Geschäftsbericht 2024 des Gemeinderates
Der Rechenschaftsbericht (Geschäftsbericht) 2024 der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall wird genehmigt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 4–24
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Einlage in finanzpolitische Reserve Schwankungen Steuereinnahmen (CHF 6 Mio.)
Der Antrag des Gemeinderates, eine finanzpolitische Reserve zum Auffangen von Schwankungen des Erfolgsrechnungsergebnisses zu bilden und CHF 6'000'000 einzulegen, wird abgelehnt. Die GPK hatte die Ablehnung empfohlen und stattdessen die Verwendung der Überschüsse für Projekte vorgeschlagen.
Abgelehnt 9:4 Budget und Rechnung CHF 6'000'000 Protokoll, S. 11–24
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Einlage in Vorfinanzierung Schulraumerweiterung (GPK-Antrag CHF 11.35 Mio.)
Gegenübergestellt wurden der Antrag des Gemeinderates (CHF 10'000'000) und der Antrag der GPK (CHF 11'350'000) für die Einlage in die finanzpolitische Reserve «Vorfinanzierung Schulraumerweiterung». Der Einwohnerrat stimmt dem Antrag der GPK zu.
Angenommen 9:8 Budget und Rechnung CHF 11'350'000 Protokoll, S. 24–25
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Bildung Vorfinanzierung Burgunpark (CHF 4.65 Mio.)
Der Antrag der GPK, eine finanzpolitische Reserve «Vorfinanzierung Burgunpark» zu bilden und CHF 4'650'000 einzulegen, wird angenommen.
Angenommen 9:8 Budget und Rechnung CHF 4'650'000 Protokoll, S. 25
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1
Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Jahresrechnung 2024 der Gemeinde
Die Jahresrechnung 2024 der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (Aufwand/Ertrag je rund 90 Mio. CHF, operatives Ergebnis 15.6 Mio. CHF) wird genehmigt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 25–26
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl der BDO AG als externe Kontrollstelle für die Jahresrechnung 2025
Die BDO AG, St. Gallen, wird als externe Kontrollstelle für die Jahresrechnung 2025 gewählt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 26
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Einsetzung einer 7er Kommission für die Sanierung und Aufwertung Verkehrsgarten
Auf Ordnungsantrag von Christian di Ronco wird Traktandum 5 vorgezogen. Der Antrag, eine 7er Kommission (gegen einen 5er-Gegenantrag von Peter Fischli) für das Geschäft Verkehrsgarten einzusetzen, wird angenommen. Kommissionspräsident ist Dr. Ernst Schläpfer.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 27–28
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Jahresrechnung und Jahresbericht 2024 der ÖRA Alterszentrum und Spitex
Die Jahresrechnung und der Jahresbericht 2024 der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt «Alterszentrum und Spitex Neuhausen am Rheinfall» (Überschuss CHF 32'052, Einlage in den Erneuerungsfonds CHF 1'620'000) werden genehmigt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 29–32
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Entlastung der Mitglieder der Verwaltungskommission der ÖRA Alterszentrum und Spitex
Der Antrag auf Entlastung (Decharge) der Mitglieder der Verwaltungskommission der ÖRA «Alterszentrum und Spitex» wird abgelehnt. Die SP/Grüne-Fraktion begründete die Ablehnung mit der Stagnation bei der Standortfrage für das Alterszentrum Schindlergut.
Abgelehnt 12:5 Übrige Protokoll, S. 32–35
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Kreditvorlage Burgunpark (CHF 4.65 Mio.)
Für die Gestaltung des öffentlichen Parks Burgunwiese auf den Parzellen 513 und 2967 gemäss Siegerprojekt des Studienauftrags wird ein Kredit von Fr. 4'650'000 bewilligt, teuerungsadaptiert nach dem Zürcher Index der Wohnbaupreise. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum; der Antrag auf Entnahme aus dem Gemeindeentwicklungsfond entfällt.
Angenommen 10:6 Kredit CHF 4'650'000 Protokoll, S. 36–40
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Rückweisung des Geschäfts Sanierung und Aufwertung Verkehrsgarten an die Kommission
Der Antrag von Nina Schärrer (FDP-Fraktion), das Geschäft an die Kommission zurückzuweisen mit dem Ziel, alternative Standorte für den Verkehrsgarten zu prüfen, wird knapp abgelehnt.
Abgelehnt 9:8 Infrastruktur Protokoll, S. 42–45
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Sanierung des Verkehrsgartens
Die Sanierung des Verkehrsgartens im Langriet wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 45
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Kredit für die Aufwertung des Verkehrsgartens (CHF 281'234)
Für die Aufwertung des Verkehrsgartens wird ein Kredit von Fr. 281'234 inkl. MwSt. genehmigt. Der Antrag von Arnold Isliker, das Geschäft dem obligatorischen statt dem fakultativen Referendum zu unterstellen, wird abgelehnt; der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum gemäss Art. 10 Ziff. 2 der Gemeindeverfassung.
Angenommen Kredit CHF 281'234 Protokoll, S. 45–46
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Kauf des Grundstücks Zentralstrasse 50 (ehemaliges Postgebäude)
Der Einwohnerrat stimmt dem Kauf des Grundstücks Zentralstrasse 50 (ehemaliges Postgebäude) durch die Gemeinde zu. Der Kaufpreis beträgt CHF 1'720'000.-, die Finanzierung erfolgt über den Gemeindeentwicklungsfonds; der Beschluss fiel einstimmig.
Angenommen Kredit CHF 1'720'000 Protokoll, S. 1
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Neuhausen am Rheinfall SH Parlament
Wahl eines Mitglieds der Einbürgerungskommission für die Amtsperiode 2025-2028
Der Einwohnerrat wählt auf Vorschlag des Gemeinderats die vorgeschlagenen Kandidaten als Mitglieder der Einbürgerungskommission für die Amtsperiode 2025-2028; die Wahl erfolgte mit deutlicher Stimmenmehrheit.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 1