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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Lenzburg AG Parlament

    Budget Einwohnergemeinde 2026 (25/167)

    Das Budget 2026 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 64'000, einem Steuerfuss von 105 % und allen Änderungsanträgen wurde angenommen.

    Angenommen 33:1 Budget und Rechnung CHF 78'500'000 Protokoll, S. 7–39

  2. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Kürzung Repräsentationskosten um CHF 3'000

    Dem Antrag der SVP, die Repräsentationskosten der Exekutive von CHF 35'000 auf CHF 32'000 zu kürzen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 33:1 Budget und Rechnung CHF 3'000 Protokoll, S. 16–17

  3. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung Honorare externes Betriebskonzept Hauswartung und Reinigung

    Der Antrag der SVP, die CHF 50'000 für ein externes Betriebskonzept für Hauswartung und Reinigung ersatzlos zu streichen, wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 7:25 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 17–18

  4. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Beitrag Volkshochschule Lenzburg CHF 3'000

    Dem Antrag von SP und Grünen, auf die Streichung zu verzichten und der Volkshochschule Lenzburg im 2026 einen Beitrag von CHF 3'000 zu entrichten, wurde einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Soziales CHF 3'000 Protokoll, S. 25

  5. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Verzicht auf Budgetstreichung von CHF 15'000 für die Stadtbibliothek

    Dem Antrag von SP und Grünen, auf die Budgetstreichung von CHF 15'000 bei der Stadtbibliothek zu verzichten, wurde einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Soziales CHF 15'000 Protokoll, S. 25–27

  6. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Beiträge an Familienzentrum familie+ bei CHF 52'000 belassen

    Der Antrag der Mitte/EVP-Fraktion, die Beiträge an das Familienzentrum familie+ bei insgesamt CHF 52'000 zu belassen, wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 13:19 Soziales CHF 52'000 Protokoll, S. 27–29

  7. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Rückstellung CHF 60'000 Parkleitsystem Schloss

    Dem Antrag der GLP, die CHF 60'000 für den Ersatz der Sensoren und Repeater beim Parkleitsystem Schloss bis zur Vorlage eines Konzepts für ein flächendeckendes Parkleitsystem zurückzustellen, wurde mit Stichentscheid des Präsidenten angenommen.

    Angenommen 17:16 Infrastruktur CHF 60'000 Protokoll, S. 32–33

  8. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung Re-Audit Energiestadt mit Option Gold Label

    Der Antrag, die CHF 16'000 für das Re-Audit Energiestadt mit Option Gold Label ersatzlos zu streichen, wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 15:17 Budget und Rechnung CHF 16'000 Protokoll, S. 33–35

  9. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Zertifizierung Energiestadt auf CHF 8'000 reduzieren

    Dem Antrag wurde zugestimmt, auf das Gold-Label zu verzichten und das Re-Audit Energiestadt normal mit CHF 8'000 zu zertifizieren.

    Angenommen 28:0 Budget und Rechnung CHF 8'000 Protokoll, S. 35–36

  10. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Klimafranken auf CHF 12'000 erhöhen

    Dem Antrag der GLP, das Budget des Klimafranken bei 1 Franken pro Einwohnerin und Einwohner zu belassen und den Ausgabenposten um CHF 6'000 auf CHF 12'000 zu erhöhen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 33:0 Soziales CHF 12'000 Protokoll, S. 36

  11. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Erhöhung zweckgebundene Umweltmassnahmen auf CHF 100'000

    Dem Antrag der GLP, das Konto 76903130.01 um CHF 50'000 auf CHF 100'000 zu erhöhen, um die zweckgebundene Verwendung der Konzessionsabgaben gemäss Konzessionsreglement umzusetzen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 22:2 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 36–38

  12. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung externe Kommunikationsberatung Bahnhof

    Dem Antrag der GLP, die CHF 10'000 für externe Kommunikationsberatung beim Bahnhof ersatzlos zu streichen und das Konto auf CHF 95'000 zu reduzieren, wurde zugestimmt.

    Angenommen 25:7 Infrastruktur CHF 10'000 Protokoll, S. 38

  13. Lenzburg AG Parlament

    Marktmattenstrasse; Sanierung 1. Etappe, Abschnitt Nord; Kreditabrechnung (25/157)

    Die Kreditabrechnung der Sanierung Marktmattenstrasse, 1. Etappe, Abschnitt Nord, mit Einsparungen von 18,5 % gegenüber dem Kredit, wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 39

  14. Kriens LU Parlament

    Teilrevision der Gemeindeordnung inkl. Reglement der Einbürgerungskommission

    Der Einwohnerrat genehmigte die Teilrevision der Gemeindeordnung, darunter die Senkung der Finanzkompetenz des Stadtrates für frei bestimmbare Ausgaben auf 2 Mio. Franken und die Erhöhung der Kompetenz für Grundstückskäufe von 12 auf 20 Mio. Franken. Zudem wurde das neue Reglement der Einbürgerungskommission genehmigt und die Umbenennung des Einwohnerrates in Stadtparlament beschlossen. Wegen des obligatorischen Referendums kommt die Vorlage im März 2026 an die Urne; zu zwei Revisionsinhalten wurde das konstruktive parlamentarische Referendum ergriffen (Variantenabstimmung 2 Mio. vs. 1 Mio. CHF bzw. Steuerfuss-Referendum).

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 1

  15. Kriens LU Parlament

    Teilrevision der Gemeindeordnung infolge der Gemeindeinitiative «Ein- und Umzonung / Überbauung Weinhalde»

    Nach kontroverser Debatte stimmte der Einwohnerrat der infolge der Annahme der Gemeindeinitiative «Ein- und Umzonung / Überbauung Weinhalde» notwendigen Teilrevision der Gemeindeordnung zu. Die Initiative mit 1130 gültigen Unterschriften fordert die Ein- und Umzonung der Grundstücke Nummern 371, 6060 und 2358 auf der Grundlage des Bebauungsplans Weinhalde. Das Planungsverfahren kann erst nach der Zustimmung der Stimmberechtigten im März 2026 aufgenommen werden.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 1–2

  16. Kriens LU Parlament

    Reglement über den Mehrwertausgleich (Motion Amrhein)

    Der Einwohnerrat stimmte dem Reglement über den Mehrwertausgleich in 2. Lesung einstimmig zu. Die Mehrwertabgabe wird nur bei einem Mehrwert über 100'000 Franken erhoben; der Abgabesatz ist auf 20 Prozent des Mehrwerts beschränkt. Die Einnahmen sollen für innere Verdichtung, Aufwertung des öffentlichen Raums und bezahlbare Wohnungen verwendet werden.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 2

  17. Kriens LU Parlament

    Bericht Postulat Akermann: Vereinheitlichung Preissumme Sportpreis

    Der Stadtrat legte dar, wie ab 2026 die Preisgelder für die Ehrenpreise mit einer Preissumme von Fr. 5'000.00 vereinheitlicht werden. Sportförderpreis und Sportpreis werden jährlich alternierend vergeben.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 2

  18. Kriens LU Parlament

    Bericht Postulat Lengwiler: Kinderfreundliche Spielplätze dank klareren Regeln

    Der Stadtrat zeigte auf, dass bis Mitte 2026 auf den öffentlichen Spielplätzen Informationstafeln zum Schutz vor Tabakrauch aufgestellt werden. Geprüft wird zudem ein Rauch- und Alkoholverbot auf Schularealen in einer Schulordnung.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 2

  19. Kriens LU Parlament

    Bericht Postulat Tanner: Prüfung Steuersenkung für das Jahr 2026

    Der Stadtrat zeigte im Bericht zur möglichen Steuersenkung 2026 im Rahmen des AFP 2026–2029 viele Unsicherheiten auf. Er kann sich eine gestaffelte Steuersenkung ab dem Steuerjahr 2027 vorstellen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 3

  20. Kriens LU Parlament

    Bericht Postulat Zosso: Eröffnung Ränggloch nur mit Verkehrskonzept

    Der Stadtrat hielt fest, dass er dem Regierungsrat seine Sorge zur Aufrechterhaltung des flüssigen Verkehrs bei Wiedereröffnung des Rängglochs mitgeteilt hat. Eine Dossieranlage Abzweigung Hergiswald-/Obernauerstrasse ist in Betrieb, die Verkehrsmenge wird laufend erfasst.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 3