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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Horw LU Parlament

    Dringliches Postulat Nr. 2025-802: ETH-Swiss GeoLab in Horw ansiedeln

    Das dringliche Postulat, das Swiss GeoLab der ETH in Horw anzusiedeln, wird vom Gemeinderat entgegengenommen und innerhalb von zwölf Monaten erledigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 43

  2. Horw LU Parlament

    Postulat Nr. 2025-795: Mitberücksichtigung der Horwer Musikvereine im Planungsbericht Musikschule

    Das Postulat, die Horwer Musikvereine im Planungsbericht zur strategischen Entwicklung der Musikschule Horw zu berücksichtigen, wird vom Gemeinderat entgegengenommen; der Planungsbericht soll am 20. November 2025 vorgelegt werden.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 43–44

  3. Horw LU Parlament

    Abschreibung Postulat Nr. 2023-764 Vorgeburtlicher Mutterschutz

    Das Postulat Nr. 2023-764 «Vorgeburtlicher Mutterschutz» wird im Rahmen der Personalreglement-Revision mit 18:8 Stimmen bei 1 Enthaltung als erledigt abgeschrieben; der entsprechende Änderungsantrag der L20 wurde zuvor mit 17:8 abgelehnt.

    Angenommen 18:8 Personal Protokoll, S. 32–42

  4. Horw LU Parlament

    Abschreibung Postulat Nr. 2023-774 Anpassung Personalreglement

    Das Postulat Nr. 2023-774 «Anpassung Personalreglement der Gemeinde Horw vom 25. November 1999» wird mit 21:2 Stimmen bei 4 Enthaltungen als erledigt abgeschrieben.

    Angenommen 21:2 Personal Protokoll, S. 42

  5. Lenzburg AG Parlament

    Aufgaben- und Finanzplanung Einwohnergemeinde 2026–2030 (25/166)

    Die Aufgaben- und Finanzplanung 2026–2030 mit einem Nettoinvestitionsvolumen von rund CHF 62 Millionen und einer Nettoschuld von rund CHF 35 Millionen per 2030 wird zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 4–7

  6. Lenzburg AG Parlament

    Budget Einwohnergemeinde 2026 (25/167)

    Das Budget 2026 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 64'000, einer Selbstfinanzierung von rund CHF 6 Millionen und einem Steuerfuss von 105 % wird mit allen Änderungsanträgen angenommen.

    Angenommen 33:1 Budget und Rechnung CHF 78'500'000 Protokoll, S. 7–39

  7. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Kürzung der Repräsentationskosten um CHF 3'000

    Die budgetierten Repräsentationskosten der Exekutive werden von CHF 35'000 auf CHF 32'000 gekürzt.

    Angenommen 33:1 Budget und Rechnung CHF 3'000 Protokoll, S. 16–17

  8. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung externer Honorare Betriebskonzept Hauswartung und Reinigung

    Der Antrag der SVP, die vorgesehenen CHF 50'000 für ein Betriebskonzept für Hauswartung und Reinigung ersatzlos zu streichen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 7:25 Budget und Rechnung Protokoll, S. 17–18

  9. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Beitrag Volkshochschule Lenzburg von CHF 3'000

    Auf die Streichung des Beitrags an die Volkshochschule Lenzburg wird verzichtet; für 2026 wird ein Beitrag von CHF 3'000 festgelegt.

    Angenommen Soziales CHF 3'000 Protokoll, S. 25

  10. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Verzicht auf Budgetstreichung von CHF 15'000 für die Stadtbibliothek

    Die Stadt verzichtet auf die vorgesehene Kürzung des Beitrags an die Stadtbibliothek um CHF 15'000.

    Angenommen Soziales CHF 15'000 Protokoll, S. 25–27

  11. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Beiträge an das Familienzentrum familie+ bei CHF 52'000 belassen

    Der Antrag von Mitte/EVP, die Beiträge an den Trägerverein familie+ bei insgesamt CHF 52'000 zu belassen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 13:19 Soziales CHF 52'000 Protokoll, S. 27–29

  12. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung des Beitrags an das Frühförderprogramm Leiterli

    Der Antrag, den Beitrag von CHF 41'300 für das Frühförderprogramm Leiterli zu streichen, wird zurückgezogen und ist damit gegenstandslos; es findet keine Abstimmung statt.

    Soziales Protokoll, S. 29–32

  13. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Rückstellung CHF 60'000 Parkleitsystem Schloss

    Die CHF 60'000 für den Ersatz der Sensoren und Repeater beim Parkleitsystem Schloss werden bis zur Vorlage eines Konzepts und der Anbieterauswahl für ein flächendeckendes Parkleitsystem zurückgestellt; bei Stimmengleichheit entscheidet der Präsident.

    Angenommen 16:16 Infrastruktur CHF 60'000 Protokoll, S. 32–33

  14. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung Re-Audit Energiestadt mit Option Gold Label

    Der Antrag, die CHF 16'000 für das Re-Audit Energiestadt mit Option Gold Label ersatzlos zu streichen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt 15:17 Budget und Rechnung Protokoll, S. 33–35

  15. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Zertifizierung Energiestadt auf CHF 8'000 reduzieren

    Auf das Gold-Label wird verzichtet; das Re-Audit Energiestadt erfolgt mit einer normalen Zertifizierung zu CHF 8'000.

    Angenommen 28:0 Budget und Rechnung CHF 8'000 Protokoll, S. 35–36

  16. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Klimafranken auf CHF 12'000 erhöhen

    Das Budget des Klimafranken wird bei 1 Franken pro Einwohnerin und Einwohner belassen und der Ausgabenposten um CHF 6'000 auf CHF 12'000 erhöht.

    Angenommen 33:0 Soziales CHF 12'000 Protokoll, S. 36

  17. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Erhöhung zweckgebundener Umweltmassnahmen auf CHF 100'000

    Der Antrag, das Konto 76903130.01 um CHF 50'000 auf CHF 100'000 zu erhöhen und damit die zweckgebundenen Konzessionserträge für Energiemassnahmen auszuschöpfen, wird angenommen.

    Angenommen 22:2 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 36–38

  18. Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung externer Kommunikationsberatung Bahnhof

    Die CHF 10'000 für externe Kommunikationsberatung im Bereich Bahnhof werden ersatzlos gestrichen; das Konto wird auf CHF 95'000 reduziert.

    Angenommen 25:7 Infrastruktur CHF 10'000 Protokoll, S. 38

  19. Lenzburg AG Parlament

    Marktmattenstrasse; Sanierung 1. Etappe, Abschnitt Nord; Kreditabrechnung (25/157)

    Die Kreditabrechnung der Sanierung Marktmattenstrasse, 1. Etappe, Abschnitt Nord, mit Einsparungen von 18,5 % gegenüber dem Kredit, wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 39

  20. Lenzburg AG Parlament

    Aufgaben- und Finanzplanung Einwohnergemeinde 2026-2030 (25/166)

    Die Aufgaben- und Finanzplanung 2026-2030 mit einem Nettoinvestitionsvolumen von rund CHF 62 Millionen und einer Nettoschuld von knapp CHF 35 Millionen per 2030 wurde zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 4–7