Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
1619 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
6.2
Zug ZG Parlament
Antrag ALG-CSP Nr. 1: Vorfinanzierung Wohnungsbau/Landerwerb mit CHF 24.5 Mio.
Der Antrag, den Ertrag der Grundstückgewinnsteuer 2025 von CHF 24.5 Mio. in die Vorfinanzierung für Wohnungsbau und Landerwerb für preisgünstigen städtischen Wohnungsbau zu überweisen, wird abgelehnt.
Abgelehnt 9:22 Budget und Rechnung CHF 24'500'000 Protokoll, S. 73–75
-
6.2
Zug ZG Parlament
Antrag ALG-CSP Nr. 2: Pro-Zug-Gutscheine im Wert von CHF 1'000 pro Einwohner
Der Antrag, allen Einwohnerinnen und Einwohnern Pro-Zug-Gutscheine im Wert von CHF 1'000 aus dem Überschuss abzugeben, wird abgelehnt.
Abgelehnt 10:22 Budget und Rechnung Protokoll, S. 73–75
-
6.2
Zug ZG Parlament
Präzisierung des FDP-Antrags: Obergrenze von CHF 2 Mio. für die Miet-Rückvergütung
Der Antrag von GPK-Präsident Philip C. Brunner, den FDP-Antrag zur Miet-Rückvergütung der Vereine mit einer Obergrenze von CHF 2 Mio. zu präzisieren, wird angenommen; damit kann die Jahresrechnung abgeschlossen werden.
Angenommen 27:1 Budget und Rechnung CHF 2'000'000 Protokoll, S. 76–78
-
6.3
Zug ZG Parlament
Bebauungspläne Äussere Lorzenallmend A bis E; Zonenplanänderung Plan Nr. 7812; 1. Lesung
Auf Antrag der SVP-Fraktion wird die Beratung der Bebauungspläne Äussere Lorzenallmend A bis E und der Zonenplanänderung auf die nächste Ratssitzung nach den Sommerferien vertagt; zwei Abklärungsaufträge sind noch ausstehend.
Verschoben 21:10 Raumplanung Protokoll, S. 5–80
-
6.4
Zug ZG Parlament
Volksinitiative «2000 Wohnungen für den Zuger Mittelstand»; Bericht zur Kenntnisnahme
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats vom 2. Juni 2026 zur Umsetzung der Volksinitiative «2000 Wohnungen für den Zuger Mittelstand» zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 81–87
-
7.1
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) der SVP-Fraktion betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!
Der Rat nimmt den Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2996 zu den Gebühren für Jahres-Parkkarten zur Kenntnis; der Antrag der SVP-Fraktion auf ablehnende Kenntnisnahme wird abgelehnt. Das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen 25:6 Infrastruktur Protokoll, S. 88–91
-
7.2
Zug ZG Parlament
Postulat der GLP-Fraktion betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren
Der Rat nimmt den Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 3004 zur Handhabung des Urheberrechts bei Architekturwettbewerben und Planungsverträgen zur Kenntnis. Das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Beschaffung Protokoll, S. 92–95
-
7.3
Zug ZG Parlament
Motion ALG-CSP betreffend «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
-
7.4
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) ALG-CSP betreffend Gratis-ÖV-Benutzung aus dem Jahresüberschuss 2022
Die Beratung des Postulats zur einjährigen Gratis-ÖV-Benutzung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
-
7.5
Zug ZG Parlament
Interpellation Die Mitte betreffend «Einfacher Zugang zum ÖV – Pilotprojekt für Zug»
Die Beratung der Interpellation zum ÖV-Pilotprojekt wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
-
7.6
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend «Strategie Grossveranstaltungen»
Die Beratung des Postulats zur Strategie Grossveranstaltungen wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 96
-
7.7
Zug ZG Parlament
Postulat I. De Gobbi, SP, und Mitunterzeichner betreffend «Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94»
Die Beratung des Postulats zum Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
-
7.8
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend Zeit für Veränderung in Stadtvertretungen von Verwaltungsräten
Die Beratung des Postulats zu Stadtvertretungen in Verwaltungsräten wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 97
-
7.9
Zug ZG Parlament
Interpellation ALG-CSP und SP betreffend Wohnen in den Häusern Hertizentrum 2-5
Die Beratung der Interpellation zur Leerkündigung der Wohnhäuser Hertizentrum 2-5 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 97
-
7.10
Zug ZG Parlament
Interpellation der SP-Fraktion betreffend «Wann wird der Seeuferweg durchgängig sein?»
Die Beratung der Interpellation zum Seeuferweg wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 97
-
8.1
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) der SP-Fraktion betreffend «Erstellung eines Hitzemassnahmenplans für die Stadt Zug»
Die Beratung des Postulats zum Hitzemassnahmenplan nach dem Modell Basel wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 98
-
8.3
Zug ZG Parlament
Interpellation der SP-Fraktion betreffend Wo bleibt der 2-Jahresbericht zur 2000-Wohnungsinitiative?
Die Beratung der Interpellation zum 2-Jahresbericht zur 2000-Wohnungsinitiative wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Raumplanung Protokoll, S. 98
-
3
Köniz BE Parlament
Jahresbericht 2025: Nachkredite für das Rechnungsjahr 2025
Das Parlament bewilligt einstimmig einen Nachkredit von CHF 204'263.84 für das Konto 3750.3144 Unterhalt Hochbauten, Gebäude im Rechnungsjahr 2025.
Angenommen Kredit CHF 204'264 Protokoll, S. 5–16
-
3
Köniz BE Parlament
Jahresbericht 2025 (Jahresrechnung Finanzen und Verwaltungsbericht)
Das Parlament genehmigt einstimmig den Jahresbericht 2025: Aufwendungen CHF 273'860'193.25, Erträge CHF 274'286'997.39, Ertragsüberschuss CHF 426'804.14, Steuerhaushalt ausgeglichen; sowie den Verwaltungsbericht (Produktegruppen).
Angenommen Budget und Rechnung CHF 426'804 Protokoll, S. 5–16
-
4
Köniz BE Parlament
V2538 Richtlinienmotion (GPK) "Grundlagen für die Direktionsreform schaffen": Bericht zu den Schnittstellen
Das Parlament nimmt den Bericht zu den Schnittstellen in der Gemeindeverwaltung (Umsetzung der Motion V2538) mit 32 zu 7 Stimmen zustimmend zur Kenntnis; die Richtlinienmotion wird anschliessend stillschweigend abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen 32:7 Übrige Protokoll, S. 16–20