Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
106 Beschlüsse, neueste zuerst.
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8
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Befreiung der Kreuzlinger Mobilität von Hindernissen und Fahrverboten
In der Stellungnahme-Debatte zum Postulat des Stadtrats wird das Postulat mit 2 Ja gegen 30 Nein bei 4 Enthaltungen abgelehnt.
Abgelehnt 2:30 Infrastruktur Protokoll, S. 23–24
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11
Kreuzlingen TG Parlament
Kreditbegehren CHF 18.8 Mio. Buseinstellhalle, Parkhaus und Velostation beim Hafenbahnhof zuhanden Volksabstimmung
Der Gemeinderat nimmt die Botschaft zum Kredit von CHF 18.8 Mio. an, davon CHF 17.455 Mio. für den Bau einer Buseinstellhalle, eines Parkhauses und einer Velostation beim Hafenbahnhof, CHF 700'000 für die Erschliessung und CHF 640'000 für den Landübertrag; die Vorlage geht an die Volksabstimmung.
Angenommen 20:13 Kredit CHF 18'800'000 Protokoll, S. 4–18
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12
Kreuzlingen TG Parlament
Zusatz-Kreditbegehren CHF 0.3 Mio. Architekturwettbewerb und Projektierung Verwaltungsliegenschaften (Alternativprojekt Stadthaus)
Der Gemeinderat nimmt die Botschaft zum Zusatzkredit von CHF 300'000 für den Architekturwettbewerb und die Projektierung bis und mit Volksabstimmung für die Sanierung und Erweiterung der städtischen Verwaltungsliegenschaften an.
Angenommen 32:2 Kredit CHF 300'000 Protokoll, S. 18–20
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14
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Verbot biometrischer Erkennungssysteme in Kreuzlingen / Beantwortung
Der Antrag des Stadtrats, die Motion als nicht erheblich zu erklären, wird angenommen; die Motion wird damit abgelehnt.
Abgelehnt 2:32 Übrige Protokoll, S. 20–22
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19.6
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Gewährleistung von Bargeldzahlungen in Einrichtungen der Stadt Kreuzlingen / Eingang
Die am 3. September 2024 eingegangene Motion von GR Schulthess wird an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 29–33
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19.7
Kreuzlingen TG Parlament
Motion Verzicht auf mündliche Begründung bei parlamentarischen Vorstössen / Eingang
Die von GR Müller eingereichte Motion zum Verzicht auf mündliche Begründungen bei parlamentarischen Vorstössen wird an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 30–39