Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
76 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
6
Lenzburg AG Parlament
(25/148) Ringstrasse Nord Sanierung Abschnitt Kreisel Hardstrasse - Niederlenzer Kirchweg; Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnung der Sanierung Ringstrasse Nord (Abschnitt Kreisel Hardstrasse - Niederlenzer Kirchweg) wird einstimmig angenommen; die Kostenüberschreitung von knapp 28 % wird zur Kenntnis genommen.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 19
-
7
Lenzburg AG Parlament
(25/149) Umgestaltung und Sanierung Bahnhofstrasse; Realisierung 2021 bis 2023; Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnung zur Umgestaltung und Sanierung der Bahnhofstrasse (Realisierung 2021 bis 2023) wird einstimmig angenommen; der Verpflichtungskredit wurde um 3,2 % unterschritten.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 20–21
-
8
Lenzburg AG Parlament
(25/153) Wilmatten, Sportanlage, Ausbau neues Garderobengebäude; Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnung zum neuen Garderobengebäude der Sportanlage Wilmatten (bewilligter Kredit CHF 160'000) wird einstimmig angenommen; eine Überschreitung infolge nicht abgerufener Swisslos-Fonds-Gelder von CHF 20'000 wird bedauert.
Angenommen Kredit CHF 160'000 Protokoll, S. 21–22
-
3
Lenzburg AG Parlament
Modernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG, Sanierung Haltekanten Augustin Keller-Strasse; Verpflichtungskredit (25/139)
Der Verpflichtungskredit von CHF 180'000 für die behindertengerechte Umgestaltung der beiden Bushaltestellen an der Augustin Keller-Strasse im Sommer 2025 wurde einstimmig angenommen.
Angenommen Kredit CHF 180'000 Protokoll, S. 4
-
4
Lenzburg AG Parlament
Bahnhof Lenzburg; Qualitätssicherndes Verfahren (Wettbewerb) Teilgebiet B und D; Verpflichtungskredit (25/138)
Der Verpflichtungskredit von CHF 710'000 für den Projektwettbewerb zu den Teilgebieten B (Bahnhofplatz) und D (Grüne Pause) des Bahnhofs Lenzburg wurde einstimmig angenommen. Die Kosten werden je zur Hälfte von der SBB und zu einem Viertel je von Stadt und Kanton getragen.
Angenommen Kredit CHF 710'000 Protokoll, S. 5–8
-
5
Lenzburg AG Parlament
Brunnmattstrasse West; Sanierung und Anpassung; Verpflichtungskredit (25/141)
Nach Annahme zweier Änderungsanträge (Sandfugen statt vermörtelte Pflasterung mit 20:11; Verzicht auf Pflasterung an zwei Knoten mit 19:15) und Ablehnung eines Rückweisungsantrags (10 Ja zu 20 Nein) wurde der Verpflichtungskredit für die Sanierung Brunnmattstrasse West über CHF 957'000 mit 26 Ja zu 8 Nein angenommen.
Angenommen 26:8 Kredit CHF 957'000 Protokoll, S. 8–17
-
6
Lenzburg AG Parlament
Gesamtrevision Bau- und Nutzungsordnung; Beschluss Hochwasserschutzplan (25/137)
Der Hochwasserschutzplan im Rahmen der Gesamtrevision der Bau- und Nutzungsordnung gemäss § 25 BauG wurde einstimmig durch den Einwohnerrat beschlossen.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 17–18
-
3
Lenzburg AG Parlament
Zeughausstrasse West, Strassensanierung inkl. Bushaltestelle gemäss BehiG; Verpflichtungskredit
Dem Änderungsantrag der SVP, auf die Betonplatte an der Bushaltestelle zu verzichten, wird mit 21 Ja zu 15 Nein und zwei Enthaltungen entsprochen. Anschliessend wird der Verpflichtungskredit von CHF 425'000 (statt CHF 440'000) für die Strassensanierung Zeughausstrasse West, Abschnitt Fünflindenstrasse bis Buchenweg, mit 35 Ja zu 3 Nein genehmigt.
Angenommen 35:3 Kredit CHF 425'000 Protokoll, S. 4–6
-
4
Lenzburg AG Parlament
Mehrzweckhalle, Sanierung Flachdach 2. Etappe inkl. Dachbegrünung; Kreditabrechnung
Die Kreditabrechnung für die Sanierung des Flachdachs der Mehrzweckhalle (2. Etappe inkl. Dachbegrünung) wird einstimmig genehmigt. Das Projekt wurde mit brutto CHF 218'522.10 abgeschlossen, gegenüber einem Kredit von CHF 199'000 (Abweichung 9,81 %).
Angenommen Kredit CHF 218'522 Protokoll, S. 6–7
-
2
Lenzburg AG Parlament
(24/125) Parkierungsreglement I; Gesamtrevision im Zusammenhang mit der neuen BNO; Genehmigung
Das total revidierte Parkierungsreglement I wird im Zusammenhang mit der neuen BNO genehmigt; die Ersatzabgabe für Parkfelder wird von CHF 7'500 auf CHF 9'000 erhöht. Der Einwohnerrat stimmt einstimmig zu.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 3–4
-
–
Lenzburg AG Parlament
Ersatzwahl GPFK: Wahl einer Ersatzmitgliederin
Nach dem Rücktritt von Daniel Blaser aus der GPFK wird im stillen Verfahren Christina Bachmann-Roth mit 31 von 36 Stimmen als Ersatznachfolgerin gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–5
-
3
Lenzburg AG Parlament
(24/126) Reglement zum Mobilitätskonzept; Genehmigung im Zusammenhang mit der neuen BNO
Das Reglement zum Mobilitätskonzept als Ausführungsbestimmung zu Paragraf 66 Abs. 3 der neuen BNO wird mit 29 Ja zu 7 Nein angenommen. Es sieht Nutzung nach VSS-Norm, autoarme und motofahrzeugfreie Nutzung sowie eine Wirkungskontrolle vor.
Angenommen 29:7 Reglemente Protokoll, S. 5–7
-
4
Lenzburg AG Parlament
(24/127) Reglement über den Ausgleich von Planungsvorteilen (Mehrwertabgabereglement); Genehmigung
Das Mehrwertabgabereglement mit einem Abgabesatz von 30 % bei Ein- oder Umzonungen wird einstimmig genehmigt. Bis zu CHF 3,6 Millionen können in einen Spezialfonds fliessen, dessen Verwendung in der Budgetkompetenz des Stadtrats liegt.
Angenommen Reglemente CHF 3'600'000 Protokoll, S. 7–9
-
5
Lenzburg AG Parlament
(24/129) Reglement über die Benützung des öffentlichen Grunds und deren Gebühren; Genehmigung
Das neue Reglement über die Benützung des öffentlichen Grunds mit klaren Tarifen und einer gebührenfreien Grundfläche von 1,5 Metern ab Fassade wird mit 35 Ja zu 1 Nein angenommen.
Angenommen 35:1 Reglemente Protokoll, S. 9–14
-
5
Lenzburg AG Parlament
Änderungsantrag zur Einschränkung der Wahl- und Abstimmungsplakatierung
Ein als Einzelperson eingereichter Änderungsantrag, die Plakatierung bei eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen massiv einzuschränken bis zu verbieten, wird mit 33 Nein zu 2 Ja Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 2:33 Reglemente Protokoll, S. 10–13
-
6
Lenzburg AG Parlament
(24/128) Postulat «Ein Kronenplatz für alle»; Bericht und Antrag des Stadtrats
Der Bericht des Stadtrats zum Postulat «Ein Kronenplatz für alle» wird mit 20 Nein zu 16 Ja Stimmen nicht gutgeheissen. Kritisiert wurde insbesondere die Streichung der CHF 50'000 für ein Betriebs- und Gestaltungskonzept aus dem Budget 2025.
Abgelehnt 16:20 Übrige Protokoll, S. 14–16