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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

76 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Erhöhung zweckgebundener Umweltmassnahmen auf CHF 100'000

    Der Antrag, das Konto 76903130.01 um CHF 50'000 auf CHF 100'000 zu erhöhen und damit die zweckgebundenen Konzessionserträge für Energiemassnahmen auszuschöpfen, wird angenommen.

    Angenommen 22:2 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 36–38

  2. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung externer Kommunikationsberatung Bahnhof

    Die CHF 10'000 für externe Kommunikationsberatung im Bereich Bahnhof werden ersatzlos gestrichen; das Konto wird auf CHF 95'000 reduziert.

    Angenommen 25:7 Infrastruktur CHF 10'000 Protokoll, S. 38

  3. 5

    Lenzburg AG Parlament

    Marktmattenstrasse; Sanierung 1. Etappe, Abschnitt Nord; Kreditabrechnung (25/157)

    Die Kreditabrechnung der Sanierung Marktmattenstrasse, 1. Etappe, Abschnitt Nord, mit Einsparungen von 18,5 % gegenüber dem Kredit, wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 39

  4. 3

    Lenzburg AG Parlament

    Aufgaben- und Finanzplanung Einwohnergemeinde 2026-2030 (25/166)

    Die Aufgaben- und Finanzplanung 2026-2030 mit einem Nettoinvestitionsvolumen von rund CHF 62 Millionen und einer Nettoschuld von knapp CHF 35 Millionen per 2030 wurde zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 4–7

  5. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Budget Einwohnergemeinde 2026 (25/167)

    Das Budget 2026 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 64'000, einem Steuerfuss von 105 % und allen Änderungsanträgen wurde angenommen.

    Angenommen 33:1 Budget und Rechnung CHF 78'500'000 Protokoll, S. 7–39

  6. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Kürzung Repräsentationskosten um CHF 3'000

    Dem Antrag der SVP, die Repräsentationskosten der Exekutive von CHF 35'000 auf CHF 32'000 zu kürzen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 33:1 Budget und Rechnung CHF 3'000 Protokoll, S. 16–17

  7. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung Honorare externes Betriebskonzept Hauswartung und Reinigung

    Der Antrag der SVP, die CHF 50'000 für ein externes Betriebskonzept für Hauswartung und Reinigung ersatzlos zu streichen, wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 7:25 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 17–18

  8. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Beitrag Volkshochschule Lenzburg CHF 3'000

    Dem Antrag von SP und Grünen, auf die Streichung zu verzichten und der Volkshochschule Lenzburg im 2026 einen Beitrag von CHF 3'000 zu entrichten, wurde einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Soziales CHF 3'000 Protokoll, S. 25

  9. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Verzicht auf Budgetstreichung von CHF 15'000 für die Stadtbibliothek

    Dem Antrag von SP und Grünen, auf die Budgetstreichung von CHF 15'000 bei der Stadtbibliothek zu verzichten, wurde einstimmig zugestimmt.

    Angenommen Soziales CHF 15'000 Protokoll, S. 25–27

  10. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Beiträge an Familienzentrum familie+ bei CHF 52'000 belassen

    Der Antrag der Mitte/EVP-Fraktion, die Beiträge an das Familienzentrum familie+ bei insgesamt CHF 52'000 zu belassen, wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 13:19 Soziales CHF 52'000 Protokoll, S. 27–29

  11. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Rückstellung CHF 60'000 Parkleitsystem Schloss

    Dem Antrag der GLP, die CHF 60'000 für den Ersatz der Sensoren und Repeater beim Parkleitsystem Schloss bis zur Vorlage eines Konzepts für ein flächendeckendes Parkleitsystem zurückzustellen, wurde mit Stichentscheid des Präsidenten angenommen.

    Angenommen 17:16 Infrastruktur CHF 60'000 Protokoll, S. 32–33

  12. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung Re-Audit Energiestadt mit Option Gold Label

    Der Antrag, die CHF 16'000 für das Re-Audit Energiestadt mit Option Gold Label ersatzlos zu streichen, wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 15:17 Budget und Rechnung CHF 16'000 Protokoll, S. 33–35

  13. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Zertifizierung Energiestadt auf CHF 8'000 reduzieren

    Dem Antrag wurde zugestimmt, auf das Gold-Label zu verzichten und das Re-Audit Energiestadt normal mit CHF 8'000 zu zertifizieren.

    Angenommen 28:0 Budget und Rechnung CHF 8'000 Protokoll, S. 35–36

  14. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Klimafranken auf CHF 12'000 erhöhen

    Dem Antrag der GLP, das Budget des Klimafranken bei 1 Franken pro Einwohnerin und Einwohner zu belassen und den Ausgabenposten um CHF 6'000 auf CHF 12'000 zu erhöhen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 33:0 Soziales CHF 12'000 Protokoll, S. 36

  15. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Erhöhung zweckgebundene Umweltmassnahmen auf CHF 100'000

    Dem Antrag der GLP, das Konto 76903130.01 um CHF 50'000 auf CHF 100'000 zu erhöhen, um die zweckgebundene Verwendung der Konzessionsabgaben gemäss Konzessionsreglement umzusetzen, wurde zugestimmt.

    Angenommen 22:2 Budget und Rechnung CHF 50'000 Protokoll, S. 36–38

  16. 4

    Lenzburg AG Parlament

    Änderungsantrag: Streichung externe Kommunikationsberatung Bahnhof

    Dem Antrag der GLP, die CHF 10'000 für externe Kommunikationsberatung beim Bahnhof ersatzlos zu streichen und das Konto auf CHF 95'000 zu reduzieren, wurde zugestimmt.

    Angenommen 25:7 Infrastruktur CHF 10'000 Protokoll, S. 38

  17. 5

    Lenzburg AG Parlament

    Marktmattenstrasse; Sanierung 1. Etappe, Abschnitt Nord; Kreditabrechnung (25/157)

    Die Kreditabrechnung der Sanierung Marktmattenstrasse, 1. Etappe, Abschnitt Nord, mit Einsparungen von 18,5 % gegenüber dem Kredit, wurde einstimmig genehmigt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 39

  18. 2

    Lenzburg AG Parlament

    Wahl eines Mitglieds in die GPFK für den Rest der Amtsperiode 2022-2025

    Manuel Egli (GLP) wird als Nachfolger von Adrian Höhn einstimmig in die GPFK gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3

  19. 4

    Lenzburg AG Parlament

    (25/154) Jahresbericht und Rechnung Einwohnergemeinde 2024; Genehmigung

    Die Jahresrechnung 2024 weist ein positives Gesamtresultat von rund CHF 2,1 Millionen aus; nach Fraktionsvoten wird der Jahresbericht und die Rechnung der Einwohnergemeinde 2024 einstimmig genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 4–14

  20. 5

    Lenzburg AG Parlament

    (25/147) K 247/K 248 Ausbau Freiamterplatz (inkl. Hendschikerstrasse und Niederlenzerstrasse); Verpflichtungskredit

    Für den Ausbau des Freiamterplatzes inklusive Hendschikerstrasse und Niederlenzerstrasse (Gesamtkosten rund CHF 24 Millionen, Anteil Stadt CHF 7,7 Millionen) wird der Verpflichtungskredit einstimmig genehmigt.

    Angenommen Kredit CHF 7'700'000 Protokoll, S. 14–19