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Was beschliessen die Gemeinden?

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3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

138 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Köniz BE Parlament

    V2501 Richtlinienmotion «Kostenloser ÖV für Könizer Kinder und Jugendliche»

    Das Parlament erklärt die Richtlinienmotion mit 22 zu 16 Stimmen bei einer Enthaltung erheblich. Der Gemeinderat soll in einem Bericht Möglichkeiten und Kosten für einen kostenlosen oder verbilligten ÖV für Kinder und Jugendliche aufzeigen.

    Angenommen 22:16 Infrastruktur Protokoll, S. 37–43

  2. Köniz BE Parlament

    Finanzkommission, Ersatzwahl Mitglied

    Nach dem Rücktritt von Rahel Gall wählt das Parlament Géraldine Mercedes Boesch (SP Frauen) stillschweigend als Mitglied der Finanzkommission bis Ende der laufenden Amtszeit.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4–5

  3. Köniz BE Parlament

    Nichtständige Kommission Personalreglement, Ersatzwahl Mitglied

    Das Parlament wählt Isabelle Steiner (SP Frauen) stillschweigend als Mitglied der nichtständigen Kommission Personalreglement als Ersatz für Rahel Gall.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5

  4. Köniz BE Parlament

    Kreditabrechnungen

    Das Parlament nimmt einstimmig Kenntnis von vier Kreditabrechnungen: Herzwil Abwassererschliessung (Kostenüberschreitung ca. CHF 40'095), Ersatzbau Recyclingsammelstelle Stapfen, Niederscherli Haltenstrasse Böschungs- und Strassensanierung (inkl. Nachkredit CHF 140'000) sowie Niederscherli Oberriedstrasse Belagssanierung.

    Zur Kenntnis genommen Kredit Protokoll, S. 5–7

  5. Köniz BE Parlament

    V2409 Motion "Grünes Zentrum Köniz"

    Die Motion der Fraktionen Junge Grüne/Grüne und SP/JUSO zur Begrünung des Zentrums Köniz wird auf Antrag des Gemeinderats als Postulat erheblich erklärt; 27 Stimmen dafür, 7 dagegen.

    Angenommen 27:7 Infrastruktur Protokoll, S. 8–14

  6. Köniz BE Parlament

    Änderung Sitzzuteilungsverfahren und Abschaffung mehrparteiiger Listenverbindungen; Volksvorlage

    Das Parlament weist die Vorlage zur Änderung des Reglements über Abstimmungen und Wahlen (Sainte-Laguë-Verfahren, Abschaffung mehrparteiiger Listenverbindungen) mit Auflagen an den Gemeinderat zurück: obligatorische einparteiige Listenverbindungen, Beschränkung mehrparteiiger Listen und Überarbeitung der Abstimmungsbotschaft (je 19:17 Stimmen). Der Antrag auf erneute Vorlage spätestens im August 2025 wird mit 15:17 Stimmen abgelehnt.

    Verschoben 19:17 Reglemente Protokoll, S. 3–19

  7. Köniz BE Parlament

    V2222 Motion (EVP-GLP-Mitte-Fraktion) "Für unverzerrte Proporzwahlen" – Abschreibung

    Der Gemeinderat beantragt die Abschreibung der Motion, da die Vorlage zum Sitzzuteilungsverfahren fristgerecht vorgelegt wurde. Das Parlament lehnt die Abschreibung ab, da das Geschäft zurückgewiesen wurde; die Erfüllungsfrist läuft bis 13. März 2025.

    Abgelehnt 19:17 Übrige Protokoll, S. 19

  8. Köniz BE Parlament

    Projekt DigiP (Digitalisierung Personalinformationssystem), Teilprojekt 3 – Kredit

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 85'000 für Beratungsdienstleistungen zur Weiterentwicklung des digitalen Personalinformationssystems (DigiP 3) zu Lasten Konto 5700.5200.00080. Der Gesamtaufwand für das Projekt beträgt damit CHF 280'000.

    Angenommen Kredit CHF 85'000 Protokoll, S. 20–24

  9. Köniz BE Parlament

    Linie 10 – Erweiterung Endhaltestelle Schliern, Kredit CHF 274'000

    Das Parlament bewilligt für die Erweiterung der Endhaltestelle Schliern im Rahmen der Umstellung auf Doppelgelenktrolleybusse einen Kredit von CHF 274'000 inkl. MWST zu Lasten Konto 2410.5010.0116. BERNMOBIL beteiligt sich zur Hälfte an den Kosten des neuen Holzbaus.

    Angenommen 34:2 Kredit CHF 274'000 Protokoll, S. 25–35

  10. Köniz BE Parlament

    Linie 10 – Entsiegelungen und Aufwertungen im Haltestellenbereich, Kredit CHF 170'000

    Das Parlament bewilligt einen Kredit von CHF 170'000 inkl. MWST für Entsiegelungs- und Begrünungsmassnahmen an den Haltestellen Brühlplatz, Hessstrasse und Schliern zu Lasten Konto 2410.5010.0116.

    Angenommen 26:11 Kredit CHF 170'000 Protokoll, S. 25–35

  11. Köniz BE Parlament

    Linie 10 – Zusatzarbeiten an den bestehenden Wartehallen, Kredit CHF 75'000

    Das Parlament bewilligt einstimmig einen Kredit von CHF 75'000 inkl. MWST für Zusatzarbeiten an den bestehenden Wartehallen (Reparaturen, Elektroanschlüsse, Regenrinnen) zu Lasten Konto 2410.5010.0116.

    Angenommen Kredit CHF 75'000 Protokoll, S. 25–35

  12. Köniz BE Parlament

    Linie 10 – Bereinigungen öffentliche Beleuchtung, Kredit CHF 82'000

    Das Parlament bewilligt einstimmig einen Kredit von CHF 82'000 inkl. MWST für Bereinigungen der öffentlichen Beleuchtung im Rahmen des Haltestellenumbaus zu Lasten Konto 2410.5010.0116.

    Angenommen Kredit CHF 82'000 Protokoll, S. 25–35

  13. Köniz BE Parlament

    Linie 10 – Mehrkosten und Bauherrenunterstützung, Nachkredit CHF 252'000

    Das Parlament bewilligt einstimmig einen Nachkredit von CHF 252'000 inkl. MWST für Mehrkosten auf bestehenden Projektelementen und die erweiterte externe Bauherrenunterstützung bei der hindernisfreien Umgestaltung von sieben Haltekanten zu Lasten Konto 2410.5010.0116.

    Angenommen Kredit CHF 252'000 Protokoll, S. 25–35

  14. Köniz BE Parlament

    V2213 Motion (EVP-GLP-Mitte-Fraktion) "Eins nach dem anderen bei teuren Ausschreibungen" – Abschreibung

    Der Gemeinderat beantragt die Abschreibung der Motion; statt einer Reglementsänderung soll eine jährliche Geschäftsplanung die Absehbarkeit von Parlamentsgeschäften verbessern. Das Parlament schreibt die Motion mit 26 zu 11 Stimmen ab.

    Angenommen 26:11 Übrige Protokoll, S. 36–40

  15. Köniz BE Parlament

    Wahl des Parlamentspräsidiums 2025

    Das Parlament wählt Casimir von Arx (GLP) einstimmig zum Parlamentspräsidenten für das Jahr 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 5–7

  16. Köniz BE Parlament

    Wahl des Parlamentsbüros 2025 (Vizepräsidien, Stimmenzählende)

    Das Parlament wählt Christine Müller (Grüne) als 1. Vizepräsidentin und Selin Lopez (FDP) als 2. Vizepräsidentin (je einstimmig) sowie Reto Zbinden (SVP) und Brigitte Rohrbach (SP Frauen) stillschweigend als Stimmenzählende für 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8

  17. Köniz BE Parlament

    Geschäftsprüfungskommission, Ersatzwahl Mitglied

    Das Parlament wählt Janka Hamm (SP Frauen) stillschweigend bis 31.12.2025 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission als Ersatz für die zurückgetretene Franziska Adam.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–9

  18. Köniz BE Parlament

    Nichtständige Kommission Personalreglement, Ersatzwahl Mitglied

    Das Parlament wählt Monika Röthlisberger (Grüne) stillschweigend als Mitglied der nichtständigen Kommission Personalreglement als Ersatz für den ausgetretenen Dominik Fischli.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9