Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
24 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Herisau AR Parlament
Bereinigter Abänderungsantrag FDP/GLP und SVP betreffend Besoldungsanpassungen per 1. Januar 2025
Der Einwohnerrat gutheisst den bereinigten Abänderungsantrag, für generelle und individuelle Lohnerhöhungen per 1. Januar 2025 nur 1,1 % (statt 2,0 %) der Brutto-Lohnsumme zur Verfügung zu stellen und den Voranschlag 2025 auf der Aufwandseite um Fr. 168'552 zu kürzen.
Angenommen 25:1 Budget und Rechnung CHF 168'552 Protokoll, S. 6–7
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Herisau AR Parlament
Abänderungsantrag Benedict Vuilleumier betreffend Social Media Präsenz
Nach Gegenüberstellung mit dem Abänderungsantrag Roman Wäspi (ersatzlose Streichung) obsiegt der Unterabänderungsantrag Benedict Vuilleumier, die geplanten Ausgaben von Fr. 38'200 für die Social Media Präsenz auf vier Jahre zu befristen und danach eine Erfolgskontrolle bzw. einen Bericht vorzulegen. Der Antrag wird mit 19 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung gutgeheissen.
Angenommen 19:8 Budget und Rechnung CHF 38'200 Protokoll, S. 7–8
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Herisau AR Parlament
Voranschlag 2025; Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung 2025; Festlegung des Steuerfusses 2025
Der Einwohnerrat genehmigt den bereinigten Voranschlag 2025 einstimmig mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1'331'648, Investitionsausgaben von netto Fr. 10'271'000 und einem Steuerfuss von 4,1 Einheiten (Gesamtsteuerfuss für natürliche Personen). Es wird festgestellt, dass die Genehmigung in der abschliessenden Kompetenz des Einwohnerrates liegt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 1'331'648 Protokoll, S. 5–8
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Herisau AR Parlament
Aufgaben- und Finanzplan 2026–2028
Der Einwohnerrat nimmt vom Aufgaben- und Finanzplan 2026–2028 Kenntnis. Ein Rückkommen gemäss Art. 37 Abs. 4 des Geschäftsreglementes wird nicht beantragt.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 9–10