Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
24 Beschlüsse, neueste zuerst.
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18
Herisau AR Parlament
Jahresrechnung 2025 - Genehmigung
Der Einwohnerrat genehmigt die Jahresrechnung der Gemeinde Herisau für das Jahr 2025 einstimmig und stellt fest, dass die Genehmigung gemäss Art. 22 lit. a der Gemeindeordnung mit abschliessender Kompetenz erfolgt.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–6
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19
Herisau AR Parlament
Rechtschaftsbericht 2025 - Kenntnisnahme
Der Einwohnerrat nimmt vom Rechtschaftsbericht über das Amtsjahr 2025 Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–8
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20
Herisau AR Parlament
Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Geschäftsjahr 2025
Der Einwohnerrat genehmigt die Jahresrechnung 2025, nimmt vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission über das Geschäftsjahr 2025 Kenntnis und dankt dem Gemeinderat, den Gemeindeangestellten, den Lehrkräften und den Kommissionsmitgliedern für ihre Arbeit. Der Beschluss kommt einstimmig zustande.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 9–10
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15
Herisau AR Parlament
Volksinitiative "Keine neuen Tempo-30-Strecken auf Herisauer Durchgangsstrassen"; Gültigkeit?
Der Einwohnerrat erklärt die kommunale Volksinitiative "Keine neuen Tempo-30-Strecken auf Herisauer Durchgangsstrassen" für ungültig. Ziffer 2 des gemeinderätlichen Antrags wurde mit 24 Ja- zu 1 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
Angenommen 24:1 Infrastruktur Protokoll, S. 5–6
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16
Herisau AR Parlament
Motion "Schulreglement der Schule Herisau – Anpassung Jokertage"; Erheblicherklärung?
Der Einwohnerrat erklärt die Motion "Schulreglement Schule Herisau – Anpassung Jokertage" mit 22 Nein- zu 5 Ja-Stimmen nicht für erheblich. Die Motion verlangte, dass bei religiösen Feiertagen zuerst die Joker-Tage angerechnet werden.
Abgelehnt 5:22 Schule und Bildung Protokoll, S. 7–8
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10
Herisau AR Parlament
Sportzentrum und seine Unternehmensbereiche; Globalbudget mit Leistungsauftrag für das Jahr 2026 – Genehmigung
Der Einwohnerrat genehmigt das Globalbudget mit Leistungsauftrag 2026 für das Sportzentrum mit dessen Unternehmensbereichen mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 2'777'000. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 2'777'000 Protokoll, S. 5–6
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11
Herisau AR Parlament
Voranschlag 2026; Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung 2026; Festlegung des Steuerfusses 2026
Der Einwohnerrat genehmigt den Voranschlag 2026 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1'660'000 und Investitionsausgaben von netto Fr. 14'345'000 bei einem Steuerfuss von 4,1 Einheiten. Ein Abänderungsantrag der FDP/GLP-Fraktion zur Streichung der Position INV00253 'Bruggereggstrasse' (Fr. 800'000) wird mit 17 Nein- zu 10 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen verworfen; dem Hauptantrag wird mit 26 Ja- zu 3 Nein-Stimmen zugestimmt.
Angenommen 26:3 Budget und Rechnung CHF 1'660'000 Protokoll, S. 7–9
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12
Herisau AR Parlament
Aufgaben- und Finanzplan 2027–2029 – Kenntnisnahme
Der Einwohnerrat nimmt vom Aufgaben- und Finanzplan 2027–2029 Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 10–11
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13
Herisau AR Parlament
"Verpflichtungskredit Obstmarkt" – Auflösung der parlamentarischen Kommission
Der Einwohnerrat tritt auf die Vorlage ein und löst die besondere, nicht ständige (parlamentarische) Kommission "Verpflichtungskredit Obstmarkt" auf. Der Kommissionspräsidentin und den Kommissionsmitgliedern wird für die Erfüllung des Auftrages gedankt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 12–13
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05
Herisau AR Parlament
Standortförderung: Verpflichtungskredit über netto Fr. 120'000 als neue jährlich wiederkehrende Ausgabe – Genehmigung
Der Einwohnerrat tritt auf die Vorlage ein und genehmigt für die Standortförderung eine neue, unbefristete jährlich wiederkehrende Ausgabe von netto Fr. 120'000. Ein Rückweisungsantrag mit Auftrag zur Erarbeitung eines Standortförderungskonzeptes wird mit 14 Ja- zu 17 Nein-Stimmen verworfen; der Beschluss wird mit 16 Ja- zu 15 Nein-Stimmen gutgeheissen.
Angenommen 16:15 Kredit CHF 120'000 Protokoll, S. 5–7
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06
Herisau AR Parlament
Postulat "Herisau und 'seine' Jugendwohnungen" – Erheblicherklärung
Der Einwohnerrat erklärt das Postulat von Einwohnerrat Roman Hutter (SVP-Fraktion) betreffend Jugendwohnungen einstimmig nicht für erheblich.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 8–9
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07
Herisau AR Parlament
Postulat "Gesunder Bilanzüberschuss durch Vorfinanzierung" – Erheblicherklärung
Der Einwohnerrat erklärt das Postulat von Einwohnrätin Karin Jung und Einwohnerrat Rémy Chenevard (FDP/GLP-Fraktion) betreffend eines gesunden Bilanzüberschusses durch Vorfinanzierung einstimmig nicht für erheblich.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 10–11
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2
Herisau AR Parlament
Wahl der Präsidentin sowie des Büros des Einwohnrates
Celia Hubmann (SP) wird einstimmig als Präsidentin des Einwohnrates gewählt. Zum Büro werden einstimmig gewählt: Roman Wäspi (Vizepräsident), Jil Steiner (1. Stimmenzählerin), Michael Rechsteiner (2. Stimmenzähler) und Rémy Chenevard (3. Stimmenzähler).
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7
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3
Herisau AR Parlament
Übrige Wahlen: Geschäftsprüfungskommission und Parlamentarische Finanzkommission
Die Geschäftsprüfungskommission wird in globo einstimmig mit Peter Baumgartner, Hansueli Diem, Michael Kellenberger, Eva Schläpfer und Urs Signer wiedergewählt; Eva Schläpfer wird zur Präsidentin gewählt. Die Parlamentarische Finanzkommission wird mit Thomas Preisig, David Ruprecht, Silvia Taisch Dudli, Benedict Vuilleumier sowie neu Dominik Lämmler einstimmig gewählt; Benedict Vuilleumier wird Präsident.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8–9
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14
Herisau AR Parlament
Jahresrechnung 2024; Genehmigung
Der Einwohnerrat genehmigt einstimmig die Jahresrechnung der Gemeinde Herisau für das Jahr 2024 und stellt fest, dass die Genehmigung gemäss Art. 22 lit. a der Gemeindeordnung (SRV 11) mit abschliessender Kompetenz erfolgt. Ein Antrag von Rémy Chenevard zur Prüfung eines Vorfinanzierungskontos wurde als unzulässig nicht zur Abstimmung gebracht.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–10
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15
Herisau AR Parlament
Rechenschaftsbericht 2024; Kenntnisnahme
Der Einwohnerrat nimmt vom Rechenschaftsbericht über das Amtsjahr 2024 Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–8
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Herisau AR Parlament
Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Geschäftsjahr 2024; Kenntnisnahme
Der Einwohnerrat nimmt einstimmig vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission über das Geschäftsjahr 2024 Kenntnis und dankt Gemeinderat, Gemeindeangestellten, Lehrkräften und Kommissionsmitgliedern für ihre Arbeit.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 9–10
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Herisau AR Parlament
Motion "Obstmarkt & Platz 2.0"; Erheblicherklärung
Der Einwohnerrat erklärt mit 18 Ja- zu 9 Nein-Stimmen die Motion "Obstmarkt & Platz 2.0" für erheblich. Der Gemeinderat soll ein angepasstes Projekt "Obstmarkt & Platz 2.0" unterbreiten und erhält dafür die erforderliche Finanz-/Ausgabenkompetenz.
Angenommen 18:9 Übrige Protokoll, S. 11–12
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18
Herisau AR Parlament
Baureglement (SRV 23); Teilrevision
Der Einwohnerrat stimmt mit 21 Ja- zu 5 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung der Teilrevision des Baureglements (SRV 23) in 1. Lesung zu und stellt fest, dass der Beschluss dem fakultativen Referendum unterliegt. Ein Änderungsantrag zu Art. 21 Abs. 1 wurde mit 18 Nein- zu 7 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen verworfen; ein Rückweisungsantrag wurde zurückgezogen.
Angenommen 21:5 Reglemente Protokoll, S. 13–15
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11
Herisau AR Parlament
Abänderungsantrag Karin Jung (FDP/GLP) betreffend INV00394 – Ruine Rosenberg
Der Einwohnerrat gutheisst den Abänderungsantrag, den Voranschlag 2025 bei der Position 50 – Sachanlagen um Fr. 700'000 zu kürzen (Streichung der Investition INV00394 – Ruine Rosenberg – Wiederfestigkeit der Mauer wieder herstellen).
Angenommen 19:9 Budget und Rechnung CHF 700'000 Protokoll, S. 6