Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
149 Beschlüsse, neueste zuerst.
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12
Winterthur ZH Parlament
Wahl der Präsidentin der Sachkommission Umwelt und Betriebe (UBK) für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.44)
Annetta Steiner (GLP) wurde auf Antrag der IFK ohne weitere Vorschläge zur Präsidentin der Sachkommission Umwelt und Betriebe für die Amtsdauer 2026/2030 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11
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13
Winterthur ZH Parlament
Wahl von neun Mitgliedern der Sachkommission Bildung, Sport und Kultur (BSKK) für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.45)
Die von der IFK vorgeschlagenen neun Mitglieder der Sachkommission Bildung, Sport und Kultur wurden ohne weitere Vorschläge für die Amtsdauer 2026/2030 als gewählt erklärt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12
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14
Winterthur ZH Parlament
Wahl der Präsidentin der Sachkommission Bildung, Sport und Kultur (BSKK) für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.46)
Cristina Brunel (SP) wurde auf Antrag der IFK ohne weitere Vorschläge zur Präsidentin der Sachkommission Bildung, Sport und Kultur für die Amtsdauer 2026/2030 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12
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15
Winterthur ZH Parlament
Wahl von neun Mitgliedern der Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.47)
Die von der IFK vorgeschlagenen neun Mitglieder der Sachkommission Soziales und Sicherheit wurden ohne weitere Vorschläge für die Amtsdauer 2026/2030 als gewählt erklärt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12
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16
Winterthur ZH Parlament
Wahl der Präsidentin der Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.48)
Corinne Hertli-Wanner (Grüne) wurde auf Antrag der IFK ohne weitere Vorschläge zur Präsidentin der Sachkommission Soziales und Sicherheit für die Amtsdauer 2026/2030 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12–13
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17
Winterthur ZH Parlament
Zuweisung der Sachbereiche an die Aufsichtskommission und die Sachkommissionen für die Amtsdauer 2026/2030 (Parl.-Nr. 26.49)
Die Zuweisung der Sachbereiche an die Aufsichtskommission und die Sachkommissionen für die Amtsdauer 2026/2030 wurde in einer offenen Abstimmung mit 57 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen genehmigt.
Angenommen 57:0 Übrige Protokoll, S. 13–15
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4
Winterthur ZH Parlament
Ordnungsantrag SVP: Absetzung von Traktandum 4 (Kredit BZO-Revision)
Die SVP beantragte, das Traktandum 4 (Verpflichtungskredit für die Revision der Bau- und Zonenordnung) von der Traktandenliste abzusetzen, da die BZO auf dem noch nicht verabschiedeten Richtplan basieren solle. Der Absetzungsantrag wurde mit 35:21 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 21:35 Übrige Protokoll, S. 6
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2
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 288 Mio. für das Projekt «ARA West»
Nach Annahme des UBK-Kürzungsantrags (Reduktion der Stadtratsreserven um 12 Mio., mit 33:23 Stimmen) stimmte das Parlament dem Verpflichtungskredit von 276 Millionen Franken für den Ausbau der Abwasserreinigungsanlage «ARA West» mit 55:0 Stimmen (eine Enthaltung) zu. Zudem wurde mit 56:0 Stimmen ein jährliches Reporting an die UBK als neue Ziffer beschlossen. Der Beschluss untersteht der Volksabstimmung.
Angenommen 55:0 Kredit CHF 276'000'000 Protokoll, S. 7–14
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3
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit von Fr. 5'550'000 für einen zusätzlichen Notheizkessel
Das Parlament bewilligte einstimmig (56:0) einen Verpflichtungskredit von 5.55 Millionen Franken für einen zusätzlichen Notheiz- und Spitzenlastkessel zur Absicherung der Wärmeversorgung im städtischen Wärmenetz (Projekt-Nr. 5018940). Die UBK hatte dem Kredit 9:0 zugestimmt.
Angenommen 56:0 Kredit CHF 5'550'000 Protokoll, S. 14–16
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4
Winterthur ZH Parlament
Rückweisungsantrag SVP/FDP zum Kredit für die BZO-Revision
SVP und FDP beantragten die Rückweisung des Verpflichtungskredits für die Revision der Bau- und Zonenordnung an den Stadtrat mit dem Auftrag, den Handlungsbedarf und klare Ziele zu definieren. Die Rückweisung wurde mit 34:21 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 21:34 Raumplanung Protokoll, S. 16–18
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4
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit von Fr. 1'500'000 für die Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO)
Das Parlament stimmte mit 39:17 Stimmen dem Verpflichtungskredit von 1.5 Millionen Franken (Gesamtkosten 1.8 Millionen, davon 300'000 bereits bewilligt) für die Erarbeitung der Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung zu (Projekt-Nr. 5024040). Die SBK hatte dem Kredit 7:1 zugestimmt.
Angenommen 39:17 Raumplanung CHF 1'500'000 Protokoll, S. 18–22
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5
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit von Fr. 85,18 Mio. für den Erweiterungsneubau Adlergarten
Das Parlament stimmte einstimmig (56:0) dem Ausführungskredit von 85.18 Millionen Franken für den Erweiterungsneubau des Alterszentrums Adlergarten zu (Gesamtkosten 90.18 Millionen, Projekt-Nr. 5013340_13133). Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum; die Volksabstimmung wird für den Herbst 2026 angestrebt.
Angenommen 56:0 Kredit CHF 85'180'000 Protokoll, S. 22–29
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6
Winterthur ZH Parlament
Vierjahresbericht 2021–2024 zum Energie- und Klimakonzept (EKK)
Das Parlament nahm den Vierjahresbericht zum Energie- und Klimakonzept mit 38:18 Stimmen positiv zur Kenntnis. Der Bericht zeigt Fortschritte bei Wärmeversorgung und Photovoltaik, aber Verfehlungen der Ziele bei Mobilität und Konsum.
Zur Kenntnis genommen 38:18 Übrige Protokoll, S. 48–53
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2
Winterthur ZH Parlament
Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) für den Rest der Amtsdauer 2022/2026
Auf Vorschlag der IFK wurde Cristina Brunel (SP) anstelle der zurücktretenden Oli Staub für den Rest der Amtsdauer 2022/2026 in die Sachkommission Soziales und Sicherheit gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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3
Winterthur ZH Parlament
Sondernutzungsplanung: Aufhebung Gestaltungsplan «Parkplatz Bleuelwies» / Teilrevision Nutzungsplanung 2024
Die BZO-Teilrevision 2024 (u.a. Umzonungen für Schulhäuser, Streichung des Mehrlängenzuschlags, Umzonung Erholungszone E2 am Kemptweiher in Freihaltezone) sowie die Aufhebung des öffentlichen Gestaltungsplans «Parkplatz Bleuelwies» wurden ohne Diskussion mit 53:0 angenommen.
Angenommen 53:0 Raumplanung Protokoll, S. 8–9
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4
Winterthur ZH Parlament
Zonenplan und kommunaler Richtplan: Umzonung und Richtplanänderung Areal Schweikhof: Festsetzung
Nach Annahme des Ergänzungsantrags der SBK zur Ziffer 2 (44:9) wurde die Umzonung des Areals Schweikhof von der Landwirtschaftszone in die Erholungszone E2 samt Richtplanänderung mit 44:9 Stimmen festgesetzt.
Angenommen 44:9 Raumplanung Protokoll, S. 9–11
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5
Winterthur ZH Parlament
Öffentlicher Gestaltungsplan mitsamt UVB und Zonenplanänderung ARA Hard
Der öffentliche Gestaltungsplan mit Umweltverträglichkeitsbericht und die Zonenplanänderung für die Erweiterung der ARA Hard (u.a. Rodung mit Aufforstung im Niederfeld, Ersatzmassnahmen) wurden mit 41:12 Stimmen angenommen. Die SVP kündigte in einer persönlichen Erklärung ein Referendum an.
Angenommen 41:12 Raumplanung Protokoll, S. 11–22
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6
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit Fr. 288 Mio. für das Projekt «ARA West»
Das Traktandum zum Verpflichtungskredit von Fr. 288 Millionen für das Projekt «ARA West» wurde zurückgestellt, da es noch in der Sachkommission hängig und nicht behandlungsreif ist.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 22
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7
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit von Fr. 1'500'000 für die Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO)
Das Traktandum zum Verpflichtungskredit von Fr. 1'500'000 für die Revision der Bau- und Zonenordnung wurde zurückgestellt, da es noch in der Sachkommission hängig und nicht behandlungsreif ist.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 22
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8
Winterthur ZH Parlament
Verpflichtungskredit von Fr. 1'051'000 für die Erweiterung der Schulergänzenden Betreuung Tiefenbrunnen
Der Verpflichtungskredit von Fr. 1'051'000 zu Lasten der Investitionsrechnung für die Erweiterung der Schulergänzenden Betreuung Tiefenbrunnen (20 zusätzliche Betreuungsplätze, 83 m²) wurde ohne Diskussion einstimmig mit 54:0 Stimmen bewilligt.
Angenommen 54:0 Kredit CHF 1'051'000 Protokoll, S. 22–24