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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

261 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zug ZG Parlament

    Kultur: Kenntnisnahme Bericht Metrum Potenzialanalyse Museumslandschaft Zug

    Der Rat nimmt den Metrum-Potenzialanalyse-Bericht zur Museumslandschaft Zug zur Kenntnis; die Empfehlungen zur Vernetzung der Museen (u.a. gemeinsames Ticketing und Verein «ZugerMuseen») werden positiv aufgenommen.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 42–47

  2. Zug ZG Parlament

    Kultur: Kenntnisnahme Bericht Metrum Potenzialanalyse des Kunsthaus Zug

    Der Rat nimmt die Metrum-Potenzialanalyse zum Kunsthaus Zug zur Kenntnis. Vorgesehen ist eine Organisationsentwicklung begleitet durch Metrum zu Kosten von CHF 120'000, getragen zu zwei Dritteln vom Kanton und einem Drittel von der Stadt.

    Zur Kenntnis genommen Soziales CHF 120'000 Protokoll, S. 48–54

  3. Zug ZG Parlament

    Postulat (Motion) der FDP-Fraktion betreffend «Stadtweites Konzept zu Tempo 30er Zonen»

    Der Rat nimmt den Bericht und das stadtweite Konzept zu Tempo-30-Zonen mit 18 gegen 11 Stimmen zur Kenntnis; der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wird abgelehnt. Das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 18:11 Infrastruktur Protokoll, S. 55–59

  4. Zug ZG Parlament

    Postulat «Strategie Grossveranstaltungen»; Zwischenbericht

    Der Rat nimmt den Zwischenbericht des Stadtrats zur Strategie Grossveranstaltungen zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Die Strategie soll vor den Sommerferien 2026 vorgelegt werden.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 60–62

  5. Zug ZG Parlament

    Postulat «Erarbeitung einer städtischen Soziokulturstrategie»

    Die Beratung des Postulats der FDP-Fraktion vom 8. Januar 2024 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 63

  6. Zug ZG Parlament

    Interpellation «Wann ist ein bedarfsgerechtes schulergänzendes Betreuungsangebot Realität?»

    Die Beratung der Interpellation der Fraktion Die Mitte vom 1. Juli 2025 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 63

  7. Zug ZG Parlament

    Motion SP-Fraktion: Erstellung eines Hitzemassnahmenplans für die Stadt Zug

    Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde abgelehnt (22:11 bei 1 Enthaltung, Zweidrittelmehrheit von 24 nötig). Der Eventualantrag der FDP-Fraktion, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, wurde mit 27:8 Stimmen angenommen; der Vorstoss wurde als Postulat überwiesen.

    Angenommen 27:8 Übrige Protokoll, S. 23–26

  8. Zug ZG Parlament

    Motion GLP: Zukunft der KEB - Für nachhaltige Finanzen, eine klare Strategie und Transparenz

    Der Antrag der SVP-Fraktion, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, wurde mit 16:19 Stimmen abgelehnt. Der Rat hat die Motion betreffend Zukunft der Kunsteisbahn Zug überwiesen.

    Angenommen 16:19 Budget und Rechnung Protokoll, S. 27–29

  9. Zug ZG Parlament

    Einzelinitiative [Person]: Kauf Liegenschaft Artherstrasse 6

    Der Rat hat die Einzelinitiative betreffend Kauf der Liegenschaft Artherstrasse 6 (Villa Etter, kolportierter Preis rund CHF 50 Mio.) mit 24:9 Stimmen nicht überwiesen. In einer Konsultativabstimmung (30:4) erteilte der Rat dem Stadtrat den Quasi-Auftrag, den Kauf der Liegenschaft weiterhin zu prüfen und die Verhandlungen fortzuführen.

    Abgelehnt 24:9 Kredit Protokoll, S. 30–42

  10. Zug ZG Parlament

    Finanzstrategie 2026 bis 2032 der Stadt Zug

    Der Rat hat die Finanzstrategie 2026 bis 2032 (u.a. Steuerfuss maximal 52 %, Eigenkapitalquote 70 %, Nettovermögen pro Einwohner CHF 10'000) nach Ablehnung des Antrags auf ablehnende Kenntnisnahme (9:25) zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen 25:9 Budget und Rechnung Protokoll, S. 43–66

  11. Zug ZG Parlament

    Berichterstattung über die Aktualität des städtischen Rechts gemäss § 25a GO Stadtrat

    Der Rat hat den Bericht des Stadtrats über die Aktualität des städtischen Rechts zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Reglemente Protokoll, S. 67–68

  12. Zug ZG Parlament

    Motion ALG-CSP: «Sanfte Landung» - Ausstieg aus der Tiefsteuerspirale

    Der Ordnungsantrag auf Rückweisung wurde mit 9:24 Stimmen abgelehnt. Der Antrag auf Erheblicherklärung der Motion wurde mit 10:23 Stimmen abgelehnt; die Motion wurde nicht erheblich erklärt und von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Abgelehnt 10:23 Budget und Rechnung Protokoll, S. 70–76

  13. Zug ZG Parlament

    Postulat (Motion) FDP-Fraktion: Stadtweites Konzept zu Tempo 30er Zonen

    Die Behandlung des Postulats betreffend ein stadtweites Konzept zu Tempo-30-Zonen wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77

  14. Zug ZG Parlament

    Rückzug der Interpellation betreffend Sicherheit auf dem Chamer-Fussweg

    Die Interpellantin zieht die Interpellation zurück, da das geforderte Fahrverbot für schnelle E-Bikes auf dem betroffenen Abschnitt bereits umgesetzt ist. Die Interpellation wird als gegenstandslos von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 16–17

  15. Zug ZG Parlament

    Motion der SVP-Fraktion betreffend Zug First – Priorität zu Gunsten der AdF der FFZ

    Der Antrag, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, wurde mit 20 zu 10 Stimmen abgelehnt (Zweidrittelmehrheit von 21 Stimmen nicht erreicht). Der Rat hat die Motion überwiesen; sie verlangt eine Priorisierung von Angehörigen der Feuerwehr der FFZ bei der Vergabe preisgünstiger städtischer Wohnungen.

    Angenommen 20:10 Soziales Protokoll, S. 20–22

  16. Zug ZG Parlament

    Motion der SVP-Fraktion betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!

    Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde mit 9 zu 20 Stimmen abgelehnt (Zweidrittelmehrheit von 22 Stimmen nicht erreicht). Der Rat hat den Vorstoss als Postulat überwiesen; die Motionärin stimmte der Umwandlung in ein Postulat zu.

    Angenommen 9:20 Übrige Protokoll, S. 23–26

  17. Zug ZG Parlament

    Postulat der FDP-Fraktion betreffend Vorfinanzierungen vor der Inflation schützen

    Der Rat hat das Postulat stillschweigend überwiesen. Es verlangt, dass Vorfinanzierungen wie die CHF 75 Mio. für die Sportanlagen vor Inflation am Finanzmarkt angelegt werden.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 27

  18. Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Hilfe für Blatten

    Da der Stadtrat das Motionsbegehren mit dem Nachtragskredit unter Traktandum 6.2 bereits erfüllt hat, ist die Motion gegenstandslos und wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 28

  19. Zug ZG Parlament

    Schulraumplanung: Aktualisierung Schulprognose 2024/25; Kenntnisnahme

    Der Rat hat den Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2951 zur Aktualisierung der Schulprognose 2024/25 zur Kenntnis genommen. Die Prognose rechnet für die nächsten 15 Jahre mit rund 1000 zusätzlichen Schülerinnen und Schülern; die externen Beratungskosten der Metron AG beliefen sich auf CHF 33'800.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 29–37

  20. Zug ZG Parlament

    Hilfeleistungen Inland: Bergsturz in Blatten, einmaliger Beitrag; Nachtragskredit

    Der Rat bewilligt der Stiftung Blatten einen einmaligen Beitrag von CHF 100'000 zulasten Konto 3636.94/2870 und einen Nachtragskredit von CHF 55'000 für die Budgetüberschreitung in der Erfolgsrechnung 2025. Der Beschluss (Nr. 1814) wurde mit 31 zu 0 Stimmen angenommen.

    Angenommen 31:0 Kredit CHF 100'000 Protokoll, S. 38–41