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Die Parkgebühr-Initiative wird abgelehnt (38:20). In der Eventualabstimmung unterliegt der Gegenvorschlag der FDP/JF-Fraktion dem Gegenvorschlag der GLP (16:39), der damit eventualiter angenommen wird; in der Gesamtabstimmung wird die Ablehnung der Initiative mit dem GLP-Gegenvorschlag mit 31:28 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Postulat «Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung» wird als erledigt abgeschrieben (56:4).
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer wiederkehrende Kredit von CHF 515 für den Betrieb der Website des Meldetools ab 2027 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt (42:17, 2 Enthaltungen).
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaFür das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2027–2028 wird ein Rahmenkredit VII(b) von CHF 12 Mio. zu Lasten der Baurechnung erteilt (57:0). Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Projekt zur Instandstellung und Neugestaltung der Feldbachstrasse, Andreasstrasse und Metallstrasse im Gesamtumfang von CHF 1'270'600 wird gutgeheissen; für die nach Abzug der Anteile Dritter verbleibenden Kosten wird ein Kredit von CHF 888'000 mit besonderem Beschluss erteilt (40:19).
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Postulat «Volksbad: Vision & Strategie statt Kapitulation» wird erheblich erklärt (49:10).
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie schriftliche Interpellation zum Bestattungswesen wird als teilweise befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 26:0 Stimmen erreicht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie schriftliche Interpellation zur Nachtruhe für Mähroboter wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 22:0 Stimmen erreicht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie schriftliche Interpellation zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit der Stadt St.Gallen wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 21:0 Stimmen erreicht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie schriftliche Interpellation zur Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 31:0 Stimmen erreicht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie schriftliche Interpellation zur Nutzung des Potentials der Parzellen in Goldach wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 29:0 Stimmen erreicht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaIn Anwendung von § 108 GPR wird Isabel Maiorano (AL) mit Wirkung ab 11. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2026–2030 als Mitglied des Gemeinderats gewählt erklärt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Weisung zu den Beiträgen an den Verein Brücki 235 für 2027–2030 wird gemäss Beschluss der Geschäftsleitung an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Antrag des Stadtrats auf Zuweisung an die SK SID/V wird mit 0 gegen 114 Stimmen abgelehnt; das Geschäft zur Ökologischen Ersatzmassnahmen-Rahmenkredit-Weisung wird der SK TED/DIB überwiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Weisung zum Postulat der Fraktionen Grüne und GLP über die prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt wird an die SK SID/V zugewiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Weisung zur Teilrevision der Allgemeinen Polizeiverordnung betreffend Meldeverfahren für Kundgebungen und Demonstrationen wird an die SK SID/V zugewiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Weisung zum Neubau der Wohnsiedlung Harsplen mit Investitionsbeitrag des Wohnraumfonds wird an die SK FD zugewiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Weisung zur Erhöhung der Beteiligung an der Biogas Zürich AG mit anschliessender Kommunalisierung und Liquidation sowie Nachtragskredit wird an die SK TED/DIB zugewiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Weisung zur Erweiterung des Kindergartens Schwandenwies mit neuen einmaligen Ausgaben wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.
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