ARCHIVIO COMUNALE / BE
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Sito del comune ↗Burgdorf · BE
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Der Stadtrat wählt auf einstimmigen Antrag der GPK Raphael O. Fankhauser per 1. Juli 2024 zum neuen Sekretär der GPK. Die bisherige Sekretärin demissioniert per Ende Juni 2024.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat genehmigt einstimmig die Änderungen der Artikel 24 und 25 des Kommissionsreglements betreffend Aufgaben und Zuständigkeiten der Sozialkommission. Der Gemeinderat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat stimmt einstimmig dem Rückweisungsantrag der SP-Fraktion zu und weist die Vorlage für den Dienstbarkeitsvertrag über 54 öffentliche Parkplätze (Kredit von 9.85 Mio. Franken) zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurück.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat genehmigt mit 37 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen einen Projektierungskredit von CHF 927'000 für Phase 2 der B.move Verwaltungsraumplanung, beauftragt eine zusätzliche Abklärung eines Alternativstandorts für die Feuerwehr und die Entnahme der jährlichen Abschreibungen aus der SF SchuVer.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat genehmigt einstimmig den Geschäftsbericht 2023 mit der Jahresrechnung (Aufwandüberschuss Gesamthaushalt CHF 510'383.99), nimmt die Nachkredite zur Kenntnis, genehmigt Voranschlagsüberschreitungen und bewilligt Einlagen in Spezialfinanzierungen und Schwankungsreserve von total rund CHF 6.78 Mio.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat stimmt einstimmig den Anträgen der GPK und des GR zu 31 Vorstössen zu: 15 werden abgeschrieben, 9 aufrechterhalten und 7 mit Verlängerung der Erfüllungsfrist versehen, u.a. bleiben die Vorstösse zu Localnet-CO2-Strategie, Schulraumplanung und Rollsportanlage bestehen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat genehmigt die Anpassung von Abfall- und Gebührenreglement und -verordnung an die kantonale Gastgewerbeverordnung: Punkt 1 und 2 mit 37 Ja/2 Nein, der Verzicht auf die Pfandpflicht für PET-Flaschen mit 23 Ja/14 Nein bei 2 Enthaltungen, die Anhebung der Schwelle für die Mehrweggeschirrpflicht auf 1'000 Personen mit 33 Ja/4 Nein bei 2 Enthaltungen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat lehnt mit 23 Ja und 15 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung den Auftrag zur Einführung einer Vertrauensarbeitszeit ab dem Bruttoeinkommen von Fr. 120'000 ab und folgt damit dem Antrag des Gemeinderats.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat nimmt die überparteiliche Motion zur Amtszeitbeschränkung mit 37 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen an; die SP-Fraktion hält eine Unterscheidung zwischen vollamtlichem Stadtpräsidium (16 Jahre) und nebenamtlichen Gemeinderäten (12 Jahre) fest.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat lehnt mit 19 Ja und 20 Nein-Stimmen die Motion ab, hohe Investitionen und wiederkehrende Beiträge obligatorisch der Stimmbevölkerung zu unterbreiten.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat lehnt mit 28 Ja und 8 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen die Motion zur Einführung eines konstruktiven Referendums (Volksvorschlag) für die Burgdorfer Stimmbevölkerung ab.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat lehnt mit 26 Ja und 12 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung das Postulat zur Prüfung eines Vorkaufsrechts für Liegenschaften und Boden ab; der GR kündigt eine Vorlage für einen Rahmenkredit zur aktiven Bodenpolitik an der Novembersitzung an.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zu den Biodiversitätsflächen befriedigt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zur Vergabe freihändiger Aufträge (rund 25 Mio. Franken pro Legislatur) teilweise befriedigt und begrüssen die künftige Auflistung von Aufträgen ab Fr. 10'000 im Geschäftsbericht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zur KlimaVision30 teilweise befriedigt; Mobilitäts- und Immobilienstrategie sollen noch 2024 verabschiedet werden.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zur temporären Nebensammelstelle Steinhof/Lindenfeld teilweise befriedigt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zur Sportinfrastruktur befriedigt; zur Turnhallenkapazität wird im Rahmen der Schulraumplanung ein Ausbau angestrebt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zur Finanzierung und zum rechtzeitigen Bau von genügend Volksschulraum befriedigt und blicken der Präsentation vom 26. August 2024 entgegen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Interpellanten erklären sich von der gemeinderätlichen Stellungnahme zur Schulraumentwicklung teilweise befriedigt, da zur Datenerhebung der Schülerzahlen zu wenig konkrete Angaben gemacht wurden.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDer Stadtrat wählt Ulrich von Känel (GLP) als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission als Ersatz für das zurückgetretene Mandat. Der weitere Vollzug wird dem Gemeinderat übertragen.
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