ARCHIVIO COMUNALE / BE
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Sito del comune ↗Köniz · BE
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Der Antrag des Gemeinderates, das Postulat V2125 "Lebendiges Köniz mit Begegnungsräumen" abzuschreiben, wurde mit 12 zu 27 Stimmen abgelehnt; das Postulat bleibt zur weiteren Begleitung der angekündigten Sozialraumanalyse bestehen. Das Parlamentsbüro wird mit der Direktionsvorsteherin einen Termin für eine erneute Abschreibung festlegen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament nimmt Kenntnis von den Kreditabrechnungen zu den beiden Landorfstrasse-Projekten (Kredite von CHF 244'000 bzw. CHF 977'000, beide unterschritten). Ein Antrag auf punktweise Abstimmung wird mit 24 zu 13 Stimmen abgelehnt; die Kenntnisnahme erfolgt mehrheitlich teilweise zustimmend (32 Stimmen, 4 ablehnende, 0 zustimmende). Die GPK wird mit einer Berichterstattung über Massnahmen gegen den Verlust von Rechnungen beauftragt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie GPK-Motion verlangt einen Bericht über die Schnittstellen zwischen den Verwaltungsabteilungen als Grundlage für die angekündigte Direktionsreform und die Revision des Verwaltungsorganisationsreglements. Der Gemeinderat ist bereit, den Bericht parallel zur VOR-Änderung vorzulegen (Kosten ca. CHF 15'000). Die Richtlinienmotion wird stillschweigend erheblich erklärt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Motion verlangte eine Vorlage für steuerliche Entlastung von Ausbildungsbetrieben. Der Gemeinderat hielt in seiner Antwort fest, dass der Gemeinde die dazu nötige Steuerhoheit fehlt. Die SVP-Fraktion zog die Motion daraufhin zurück und kündigte einen neuen Vorstoss an.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Motion fordert Strukturen, Planungsprozesse und formelle Instrumente für eine integrale Regenwasserbewirtschaftung nach dem Schwammstadt-Prinzip. Da die übergeordneten gesetzlichen Grundlagen (GSchG-Revision, kantonale Wasserstrategie) noch fehlen, wird die Motion als Postulat erheblich erklärt; ein Grundlagenpapier soll erarbeitet und dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt werden.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Motion verlangte die Nutzung des rechtlichen Spielraums zugunsten der Bauwilligen sowie verbindliche gemeinsame Besichtigungen bei umstrittenen Bauprojekten. Der Gemeinderat wies darauf hin, dass Innenentwicklung in der baurechtlichen Grundordnung geregelt ist und Besichtigungen bereits Praxis sind, und beantragte die Ablehnung. Die Motion wird mit offensichtlichem Mehr abgelehnt.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Motion forderte die rasche Realisierung eines Kunstrasens auf dem Fussballplatz Wabern, möglichst integriert ins Projekt "Wabern, Lerbermatt". Der Gemeinderat begründete die Ablehnung mit der geplanten Gesamtsanierung der Schulanlage Lerbermatt (2034-2037), offenen Entwässerungsvorgaben und der Eigentümerschaft des Kantons. Der Erstunterzeichner wandelte die Motion in ein Postulat um, das mit 20 zu 17 Stimmen erheblich erklärt wird.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament wählt Reto Zbinden (SVP) und Matthias Müller (EVP) stillschweigend als provisorische Stimmenzählende für die Wahl des Präsidiums 2026.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament wählt Christine Müller (Grüne) einstimmig zur Parlamentspräsidentin für das Jahr 2026.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDie Traktandenliste der Sitzung wird stillschweigend genehmigt; Mitteilungen zur Offenlegung von Interessensbindungen und zur Sitzungsorganisation werden gemacht.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament wählt Selin Lopez (FDP) als 1. Vizepräsidentin und Brigitte Rohrbach (SP Frauen) als 2. Vizepräsidentin (je einstimmig) sowie Reto Zbinden (SVP) und Matthias Müller (EVP) als Stimmenzähler (stillschweigend) für das Jahr 2026.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament wählt stillschweigend sieben Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (Janka Hamm, Isabelle Steiner, Monika Röthlisberger, Benjamin Marti, Sandra Röthlisberger, Toni Eder, Mark Kobel) sowie Monika Röthlisberger als Präsidentin und Janka Hamm als Vizepräsidentin.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament wählt stillschweigend sieben Mitglieder der Finanzkommission (Brigitte Rohrbach, Géraldine Mercedes Boesch, Klaus von Muralt, Florian Moser, Fabienne Marti, Roland Akeret, Raphael Rutschi) sowie Florian Moser als Präsident und Roland Akeret als Vizepräsident.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament wählt stillschweigend fünf Mitglieder der Redaktionskommission (Géraldine Mercedes Boesch, Lukas Erni, Andrea Winzenried, Katrin Aeschbacher, Mark Kobel) sowie Géraldine Mercedes Boesch als Präsidentin.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament stimmt der Planungserklärung der GPK zu, dass die Holzbaustrategie "Holzbau erwünscht" gemäss KBOB auf der Stufe der Immobilienstrategie aufzunehmen ist. Abstimmung: 26 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltungen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament stimmt der Planungserklärung der Fraktion Grüne/Junge Grüne zu, wonach sich die Gemeinde bei gemeindeeigenen oder subventionierten Gebäuden am jeweils aktuellen Gebäudestandard orientiert; in gut begründeten Fällen kann der Standard 2019.1 angewendet werden. Abstimmung: 21 Ja, 16 Nein, 2 Enthaltungen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament nimmt Kenntnis von der Immobilienstrategie der Gemeinde Köniz, die erstmals eine Gesamtübersicht über das Immobilienportfolio von rund CHF 430 Mio. gibt und dieses in Verwaltungs- und Finanzvermögen mit sechs Teilportfolios gliedert. Abstimmung: 29 zustimmende, 9 teilweise zustimmende, 0 ablehnende Kenntnisnahme.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Programms "Verwaltungs- und Direktionsreform Gemeinde Köniz" (2022–2025). Abstimmung: 18 zustimmende, 21 teilweise zustimmende, 0 ablehnende Kenntnisnahme. Die GPK kündigte parallel eine Motion zur Schnittstellenanalyse an.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaDas Parlament schreibt die Motion V2127 ab, nachdem der Programmplan 2023 zur Kenntnis genommen und die Erfüllungsfrist auf Ende 2025 verlängert worden war. Abstimmung: 26 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltungen.
Apri l’originale ↗ Segnala un problemaZiffer 1 der Motion (Verzicht auf die Begriffe "gratis", "kostenlos", "unentgeltlich" in Erlassen und Publikationen) wird abgelehnt. Abstimmung: 9 für erheblich erklären, 27 dagegen, 3 Enthaltungen.
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