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19 août 2026
Décisions
Eintritt von Isabel Maiorano (AL) nach dem Rücktritt von Dr. David Garcia Nuñez (AL) für den Rest der Amtsdauer 2026–2030
In Anwendung von § 108 GPR wird Isabel Maiorano (AL) mit Wirkung ab 11. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2026–2030 als Mitglied des Gemeinderats gewählt erklärt.
Der Antrag des Stadtrats auf Zuweisung an die SK SID/V wird mit 0 gegen 114 Stimmen abgelehnt; das Geschäft zur Ökologischen Ersatzmassnahmen-Rahmenkredit-Weisung wird der SK TED/DIB überwiesen.
Weisung: Postulat betreffend prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt, Bericht und Abschreibung
Die Weisung zum Postulat der Fraktionen Grüne und GLP über die prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt wird an die SK SID/V zugewiesen.
Weisung: Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision Meldeverfahren Kundgebungen und Demonstrationen, Rückzug und Abschreibung
Die Weisung zur Teilrevision der Allgemeinen Polizeiverordnung betreffend Meldeverfahren für Kundgebungen und Demonstrationen wird an die SK SID/V zugewiesen.
Weisung: Kehrichtverwertungsanlage, Erhöhung der Beteiligung Biogas Zürich AG, Nachtragskredit
Die Weisung zur Erhöhung der Beteiligung an der Biogas Zürich AG mit anschliessender Kommunalisierung und Liquidation sowie Nachtragskredit wird an die SK TED/DIB zugewiesen.
Postulat: Kommerzielle Airbnb- und Business Apartment-Nutzungen von zweckentfremdeten Wohnungen
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; nach dem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wird das Geschäft vertagt. Der Dringlichkeitsantrag von Christian Häberli erreicht mit 60 Unterschriften das Quorum von 63 Stimmen nicht.
Weisung: Verein Caritas Zürich, Copilot Eltern & Schule, Beiträge 2027–2030
Dem Verein Caritas Zürich wird für das Programm «Copilot Eltern & Schule» für 2027–2030 ein wiederkehrender Beitrag von jährlich Fr. 168 000.– bewilligt (Mentoring Fr. 48 000.–, Infocafé Fr. 120 000.–), mit jährlicher Teuerungsanpassung. Der Rat stimmt mit 99 gegen 14 Stimmen zu.
Dringliches Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird mit 93 gegen 15 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Dringliche Motion: Erhalt kleinerer bis mittlerer Konzertlokale und Unterstützung der Kulturanbietenden
Die dringliche Motion wird auf Einverständnis des Urhebers in ein Postulat (GR Nr. 2026/420) umgewandelt und mit 115 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Dringliches Postulat: Realisierung des Sportzentrums Oerlikon, Umbau der Naturrasenplätze in Kunstrasenfelder
Das dringliche Postulat zum vorgängigen Umbau der zwei Naturrasenplätze des Sportzentrums Oerlikon in Kunstrasenfelder wird mit 57 gegen 59 Stimmen abgelehnt.
Dringliches Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten
Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten an der Sportanlage Neudorf wird mit 70 gegen 46 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.