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Beschlüsse aus den gesammelten Dokumenten, in ihrer Originalsprache.
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3'011 Ergebnisse
22. Oktober 2024
Zug · ZG Standortevaluation neues Hallenbad und nächste Schritte; Zwischenbericht
Der Rat hat den Zwischenbericht zur Standortevaluation für ein neues Hallenbad mit vier A-Standorten (Rigiblick, Herti Stadion, Gaswerkareal, Herti-Schleife) zur Kenntnis genommen; die Machbarkeitsstudien folgen.
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Zug · ZG Postulat «Wieder zurück zu flächendeckenden Busbuchten» – Antwort des Stadtrats
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 8:26 Stimmen abgelehnt; der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben.
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Zug · ZG Interpellation «WWZ – korrigieren bitte!» – Antwort des Stadtrats
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 7:26 Stimmen abgelehnt; der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Interpellation über die Entwicklung der WWZ-Aktienbeteiligung zur Kenntnis genommen.
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Zug · ZG Interpellation «Chaotische Verkehrssituation in der Stadt Zug» – Antwort des Stadtrats
Der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Interpellation über die koordinierte Planung von Baustellen und die Verkehrssituation zur Kenntnis genommen.
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Steffisburg · BE Präsidiales; Höchhus; Verein UND Generationentandem; künftige finanzielle Unterstützung
Der Gemeinderat beantragte einen Verpflichtungskredit von CHF 240'000.00 (4 x CHF 60'000.00 pro Jahr) als Betriebsbeitrag an das Begegnungszentrum Offenes Höchhus des Vereins UND Generationentandem. Nach kontroverser Eintretensdebatte zog der Gemeinderat das Geschäft zur Klärung offener Fragen zurück; es wird an einer nächsten Sitzung erneut unterbreitet.
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Steffisburg · BE Hochbau/Planung; Schwimmbad; Grundsatzentscheid Sanierung; Diskussionsgeschäft
In einem Diskussionsgeschäft beantwortete der Grosse Gemeinderat konsultativ die Grundsatzfragen des Gemeinderates zur Zukunft der Badi Gumm: Mit 24 zu 7 Stimmen (1 Enthaltung) wird festgehalten, dass nicht von einer Schliessung auszugehen ist, und mit 24 zu 8 Stimmen, dass trotz des jährlichen Defizits von rund CHF 300'000.00 investiert wird. Bei der Variantenwahl erhielten Sanierung S und Sanierung M je 12 Stimmen, Sanierung L 7 Stimmen; Instandhaltung und Ersatzneubau erhielten keine Stimmen.
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Steffisburg · BE Postulat der FDP-Fraktion betr. Einführung eines kontinuierlichen Riskmanagements (2024/10)
Das Postulat, ein strukturiertes Risikomanagement einzuführen und bis Ende Q1/2025 ein Konzept zu erarbeiten, wird mit 17 zu 14 Stimmen angenommen. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Steffisburg · BE Postulat der SP-Fraktion betr. Vandalismus und Jugendgewalt wirksam entgegentreten (2009/09); Abschreibung
Das Postulat von 2009 zur Prävention von Vandalismus und Jugendgewalt wird mit 29 zu 0 Stimmen (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben; die Präventionsarbeit bleibt Dauerauftrag der Verwaltung.
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Steffisburg · BE Motion der SP/Grüne-Fraktion betr. Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen (2018/09); Abschreibung
Die Motion von 2018 zur Einführung einer Mehrweggeschirr-Pflicht wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben, da die Pflicht seit 2019 kantonal (Art. 17a GGV) besteht und die Gemeinde seit 2024 mit cup&more ein Mehrweggeschirr-Angebot bereitstellt.
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Steffisburg · BE Postulat der FDP-Fraktion betr. Fuss- und Veloverbindung – Achse in der Mitte (2020/12); Abschreibung
Das Postulat zur Prüfung einer Fuss- und Veloverbindung Mitte wird mit 30 zu 0 Stimmen (1 Enthaltung) als erfüllt abgeschrieben; die Linienführung ist festgesetzt, ein Projektierungskredit bewilligt und die Realisierung ist ab 2026 in Etappen geplant.
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Steffisburg · BE Postulat der SP-Fraktion betr. Beitritt zur Klima- und Energie-Charta (2022/12); Abschreibung
Das Postulat zur Prüfung eines Beitritts zur Klima- und Energiecharta wird mit 22 zu 0 Stimmen als erfüllt abgeschrieben; der Gemeinderat hatte die Ratifizierung am 10. Juni 2024 abgelehnt und verweist auf das Energie- und Umweltleitbild und den Energiestadt-Status.
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Steffisburg · BE Postulat betr. Natürliche Speisung des Mühlebachs (2022/13); Abschreibung
Das Postulat zur natürlichen Speisung des Mühlebachs wird einstimmig als erfüllt abgeschrieben; anstelle einer Schneckenpumpe wurde im Projekt Hochwasserschutz Zulg eine Wasserschöpfanlage mit Nachkredit von CHF 720'000.00 realisiert, deren Inbetriebnahme bevorsteht.
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Untersiggenthal · AG Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 8. Juni 2024 / Genehmigung
Die Ortsbürgergemeindeversammlung genehmigte das Protokoll der Versammlung vom 8. Juni 2024.
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Untersiggenthal · AG Voranschlag 2025 / Genehmigung
Die Versammlung genehmigte den Voranschlag 2025 der Ortsbürgergemeinde.
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Untersiggenthal · AG Kreditabrechnung Photovoltaik-Anlage Zentrum «SICKINGA» / Genehmigung
Die Versammlung genehmigte die Kreditabrechnung für die Photovoltaik-Anlage im Zentrum «SICKINGA».
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Untersiggenthal · AG Bruttokredit von Fr. 830'500.00, Holzschnitzelheizung «Huebwies» / Genehmigung
Die Versammlung genehmigte einen Bruttokredit von Fr. 830'500.00 für die Holzschnitzelheizung «Huebwies». Die Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum (Frist bis 25. November 2024).
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Herrliberg · ZH Kreditabrechnung Energieförderprogramm 2013-2016
Die Kreditabrechnung zum Rahmenkredit von 800'000 Franken für das Energieförderprogramm 2013-2016 wird genehmigt; die Ausgaben von 511'991 Franken unterschreiten den Kredit um 287'009 Franken.
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Herrliberg · ZH Kreditabrechnung Energieförderprogramm 2017-2020
Die Kreditabrechnung zum Rahmenkredit von 600'000 Franken für das Energieförderprogramm 2017-2020 wird genehmigt; die Kosten unterschreiten den Kredit um 35'064.50 Franken.
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Herrliberg · ZH Kreditabrechnung Verselbständigung Alters- und Pflegeheim mit Integration Spitex
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 150'000 Franken für die Verselbständigung des Alters- und Pflegeheims mit Integration Spitex wird genehmigt; es resultiert eine Unterschreitung von 23'704.15 Franken.
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Herrliberg · ZH Kreditabrechnung Zentrumsplanung, Verkehrstechnische Abklärungen
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 100'000 Franken für verkehrstechnische Abklärungen der Zentrumsplanung wird genehmigt; die Kosten gemäss Kontoauszug betragen 81'280.07 Franken.
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