Parlament; Terminplanung: Kenntnisnahme
Der Terminplan für das Jahr 2025 wird zur Kenntnis genommen; Änderungen der Sitzungstermine bleiben dem Büro vorbehalten.
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Der Terminplan für das Jahr 2025 wird zur Kenntnis genommen; Änderungen der Sitzungstermine bleiben dem Büro vorbehalten.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Konstituierung der Fraktionen des Parlaments (Grüne, FDP, EVP, Mitte/GLP, SVP, SP Worb) mit Präsidenten, Vizepräsidenten und Sekretären wird bekannt gegeben und zur Kenntnis genommen.
Original öffnen ↗ Problem meldenLe Conseil communal élit tacitement Mme Anne Duperret, proposée par le groupe PLR, comme membre de la commission permanente « communication et organisation du Conseil communal » (CCO), en remplacement du démissionnaire Kelvin Kappeler, sans opposition (art. 70 al. 4 du règlement).
Original öffnen ↗ Problem meldenLe postulat de M. Quentin Talon, modifié en séance, demandant de nommer un lieu public en mémoire de la lutte contre le fascisme en Suisse est soumis au vote : 39 oui, 39 non, 2 abstentions. Le président tranche en votant non ; le postulat n'est pas pris en considération.
Original öffnen ↗ Problem meldenLe postulat interpartis demandant d'étudier un soutien temporaire (mandat externe ou engagements) à la police des constructions du Service de l'Urbanisme, confrontée à une surcharge liée à l'arrêt de la CDAP sur la double réglementation, est pris en considération immédiatement et renvoyé à la Municipalité par 73 oui, 0 non, 6 abstentions.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Gemeindeversammlung genehmigt den Leistungsvertrag 2025–2028 für die Bibliothek Oberaargau und die damit verbundenen wiederkehrenden Ausgaben von jährlich CHF 138'681 (total CHF 554'724 für vier Jahre). Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Zonenplan- und Baureglementänderung der ZPP E "Mühleweg" mit Unterteilung in vier Sektoren und angepasster Geschossigkeit wird genehmigt; die Inkraftsetzung erfolgt mit der Genehmigung durch das AGR des Kantons Bern.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Budget 2025 mit einem Gesamthaushalt von CHF 40'685'550 Aufwand und CHF 38'529'700 Ertrag (Aufwandüberschuss CHF 2'155'850) wird genehmigt; die Steueranlage bleibt bei 1,65 Einheiten und die Liegenschaftssteuer bei 1,0 Promille. Ein Antrag auf geheime Abstimmung wurde abgelehnt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Abrechnung des Investitionscredits von CHF 560'000 zur Umsetzung der Gemeindefusion (Gesamtkosten CHF 633'572.55, Kantonsbeitrag CHF 767'200) wird gestützt auf Art. 109 der kantonalen Gemeindeverordnung zur Kenntnis genommen.
Original öffnen ↗ Problem meldenPia Boss wird mit 28 von 28 gültigen Stimmen zur Ratspräsidentin des Grossen Gemeinderats für 2025 gewählt (absolutes Mehr: 15).
Original öffnen ↗ Problem meldenDaniel Schenk wird mit 29 Stimmen zum 1. Vizepräsidenten, Josia Reichen mit 20 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten gewählt; zu Stimmenzählenden werden Marlis Balmer (28 Stimmen) und Adrian Aulbach (25 Stimmen) gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Änderungen der Artikel 9 und 12 des Gemeindepolizeireglements (Verbot des Übernachtens in Fahrzeugen ausserhalb bezeichneter Stellplätze) werden einstimmig mit Inkrafttreten auf den 1. April 2025 genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür die Erneuerung des Fachtrakts Hauswirtschaft im Schulhaus Alpenstrasse Nord wird ein Verpflichtungskredit von CHF 620'000 bewilligt; der Gegenantrag der SVP auf einen Kostendeckel von CHF 500'000 wird mit 16:13 Stimmen abgelehnt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Motion zum Reisebusmanagementsystem (Leitsystem, Aufhebung der Carparkplätze Hapimag und Aarepark) wird mit 23:6 Stimmen nicht erheblich erklärt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Grosse Gemeinderat nimmt von der Demission von Bruno Berger (EDU) per 31. Dezember 2024 Kenntnis sowie vom Nachrücken des Ersatzkandidaten Daniel Steiner auf der EDU-Wahlliste gemäss Wahlprotokoll vom 27. November 2022 per 1. Januar 2025.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Grosse Gemeinderat nimmt von der Demission von Barbara Canonica (SVP) per 31. Dezember 2024 Kenntnis sowie vom Nachrücken des Ersatzkandidaten Oliver Schwarz auf der SVP-Wahlliste gemäss Wahlprotokoll vom 27. November 2022 per 1. Januar 2025.
Original öffnen ↗ Problem meldenSebastian Rüthy (SP) wird mit grosser Mehrheit bei zwei Enthaltungen zum GGR-Präsidenten 2025 gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenMaya Hürlimann (GLP) wird einstimmig zur ersten GGR-Vizepräsidentin 2025 gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenUrs Gerber (EDU) wird einstimmig zum zweiten GGR-Vizepräsidenten 2025 gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenPhilip Schüpbach (SVP) wird einstimmig als Stimmenzähler 1 für das Jahr 2025 gewählt.
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