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3'011 Ergebnisse
Das dringliche Postulat der Grüne-Fraktion zur sicheren Velowegverbindung zwischen dem Migros- und dem Rubigenkreisel wird grossmehrheitlich als dringlich erklärt und für die nächste Sitzung traktandiert.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament nimmt Kenntnis von der Vorschau 2025. Die GPK prüfte die Vorschau unter dem formellen Aspekt und empfiehlt die Behandlung; in der departementsweisen Beratung wurden Fragen zu einzelnen Zielen beantwortet.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür die Sanierung der Rüttihubelstrasse mit Mehrzweckstreifen, Fahrbahn- und Bushaltestellenertüchtigung wird ein Verpflichtungskredit von CHF 448'000.00 bewilligt (Konto 330.5010.22 der Investitionsrechnung). Der Antrag wird 35 zu 0 bei 1 Enthaltung gutgeheissen.
Original öffnen ↗ Problem meldenNach dem Rücktritt von Rahel Gall wählt das Parlament Géraldine Mercedes Boesch (SP Frauen) stillschweigend als Mitglied der Finanzkommission bis Ende der laufenden Amtszeit.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament wählt Isabelle Steiner (SP Frauen) stillschweigend als Mitglied der nichtständigen Kommission Personalreglement als Ersatz für Rahel Gall.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament nimmt einstimmig Kenntnis von vier Kreditabrechnungen: Herzwil Abwassererschliessung (Kostenüberschreitung ca. CHF 40'095), Ersatzbau Recyclingsammelstelle Stapfen, Niederscherli Haltenstrasse Böschungs- und Strassensanierung (inkl. Nachkredit CHF 140'000) sowie Niederscherli Oberriedstrasse Belagssanierung.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Motion der Fraktionen Junge Grüne/Grüne und SP/JUSO zur Begrünung des Zentrums Köniz wird auf Antrag des Gemeinderats als Postulat erheblich erklärt; 27 Stimmen dafür, 7 dagegen.
Original öffnen ↗ Problem meldenVom Rücktritt von Franziska Friederich Hörr (SP) per 31. Januar 2025 und vom Nachrücken des Ersatzkandidaten Hans Ulrich Germann gemäss Wahlprotokoll vom 27. November 2022 wird Kenntnis genommen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDa der Stimmenzähler Philip Schüpbach abwesend war, wird Adrian Wittwer (SVP) einstimmig als ausserordentlicher Stimmenzähler gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Verpflichtungskredit für die Planungsarbeiten (Studienauftrag Phase 21 und Vorprojekt Phase 31) für die Schulanlage Oberstufe Schönau wird von CHF 150'000.00 auf total CHF 1'133'600.00 inkl. MWST erhöht. Die Grobkostenschätzung des Gesamtprojekts beträgt CHF 35,2 Millionen; der Kredit wird einstimmig bewilligt.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür die Planung und Realisierung der Basiserschliessung Hodelmatte (Strasse und Abwasserleitung, 210 m) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 692'000.00 inkl. MWST bewilligt; 80 % der Strassenkosten (CHF 457'600.00) werden den Grundeigentümern via Beitragsplan verrechnet. Abstimmung mit 30 zu 1 Stimme.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür die Ersatzbeschaffung des Fahrzeugs Mazda 2000 (Jg. 1991) durch ein Personentransport- und Zugfahrzeug mit Schlauchverlegesystem wird ein Verpflichtungskredit von CHF 160'000.00 inkl. MWST zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt. Abstimmung mit 30 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür den Ausbau und Ersatz der Informatik an den Schulen (iPads, persönliche Notebooks, WLAN, Software) wird für 2025–2029 ein Verpflichtungskredit von CHF 1'868'000.00 inkl. MWST bewilligt (CHF 1'675'000.00 Investitionsrechnung, CHF 193'000.00 Erfolgsrechnung). Ein Abänderungsantrag der EVP/EDU-Fraktion zur Kürzung im Bereich Mittelstufe wird mit 21 zu 8 Stimmen abgelehnt; der Kredit wird mit 25 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat, zu prüfen, wie während der Bauarbeiten der Sportanlage Schönau eine Pausenzeit mit genügend Bewegungsraum gewährleistet werden kann, wird mit 14 zu 13 Stimmen angenommen und dem Gemeinderat überwiesen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat zur praxisnahen Vermittlung von Grundwissen zur Brandbekämpfung in der Volksschule wird mit 20 zu 7 Stimmen angenommen und gleichzeitig als erfüllt abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenNach dem vorzeitigen Sitzungsaustritt von Adrian Wittwer wird Hans Rudolf Maurer (SVP) einstimmig als weiterer ausserordentlicher Stimmenzähler gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenSuite à une démission, le Conseil communal nomme par élection tacite une nouvelle membre à la Commission de sécurité, conformément à l'article 11 de la LC.
Original öffnen ↗ Problem meldenLe Conseil communal accorde un crédit d'étude de CHF 4'775'000 pour la relocalisation des services communaux MEI et SEY ainsi que du transporteur CarPostal sur la parcelle communale n° 140 au lieu-dit « Les Isles », et autorise la procédure d'affectation d'une fraction de la parcelle. Financement par la trésorerie générale, amorti en 10 ans.
Original öffnen ↗ Problem meldenLa demande de référendum spontané selon l'article 98 du règlement du Conseil, visant à soumettre le préavis PR24.23PR au vote de la population, est refusée par l'assemblée.
Original öffnen ↗ Problem meldenLe Conseil communal autorise la Municipalité à participer à l'augmentation du capital d'Y-CAD SA et lui accorde un crédit d'investissement de CHF 5'500'000, converti en capital-actions sans amortissement. Une demande de renvoi en commission et une proposition d'amendement conditionnant l'opération à un apport d'un actionnaire tiers ont été refusées.
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