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3'011 Ergebnisse
Der Rat hat den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis genommen; das Postulat zur Einrichtung von Madame-Frigo-Kühlschränken in Zug wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Die Suche nach Standorten und Freiwilligen läuft weiter.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats wurde mit 13 zu 17 Stimmen abgelehnt. Der Rat hat die Antwort zur Kenntnis genommen; die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen; die Interpellation zum öffentlichen Betteln wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats zur Bewerbung als Kulturhauptstadt Schweiz 2030 (Gesamtbudget CHF 20 Mio., städtischer Anteil CHF 15 Mio.) wurde mit 24 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats wurde mit 15 zu 13 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Der Rat kritisiert damit das Vorgehen einzelner Stadtratsmitglieder in der kantonalen Abstimmung zur Mehrwertabgabe; die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Änderungen der Artikel 2, 3, 5-10, 15 und 22 sowie die Anpassung der Zwischentitel des Bildungsreglements 2018 werden mit Inkrafttreten auf den 1. Januar 2026 genehmigt. Die Anpassung steht im Zusammenhang mit der Reorganisation der Sekundarstufe I und dem Modell Interlaken ab 2027/2028.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür den dreijährigen Versuchsbetrieb der neuen Buslinie 31.108 wird ein Verpflichtungskredit von CHF 380'000.00 zulasten der Jahresrechnungen 2026-2028 bewilligt. Die Vollkosten von 2.2 Mio. werden überwiegend von Dritten getragen; die Linie erschliesst u.a. das Gewerbegebiet Eichelti und den Bahnhof Matten.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür die Erneuerung der Rugenparkstrasse im Abschnitt Heimwehfluhknoten bis Friedweg wird ein Verpflichtungskredit von CHF 655'000.00 bewilligt. Das Gesamtprojekt kostet 2.135 Mio.; die IBI (115'000) und die ARI (1.32 Mio.) tragen weitere Anteile. Baubeginn ist am 8.9.2025, die Fertigstellung am 8.5.2026 geplant.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament beantragt den Stimmberechtigten mit 37 zu 0 Stimmen, einen Ausführungskredit von 19,8 Mio. CHF für die Sanierung des alten Klassentrakts und die Teilsanierung der Aula sowie 1 Mio. CHF für bewegliches Mobiliar zu bewilligen. Zudem wird die Abstimmungsbotschaft mit einer redaktionellen Änderung der GPK genehmigt; die Volksabstimmung ist auf den 30. November 2025 angesetzt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament bewilligt mit 29 zu 0 Stimmen bei 8 Enthaltungen einen Kredit von 1'543'000 CHF für die Erstellung eines Container-Provisoriums für die Tagesschule Buchsee (Kauflösung). Ein zweiter Verpflichtungskredit von 20'000 CHF für die Miete der PV-Anlage für 2025–2031 wird mit 32 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür die Miete der PV-Anlage auf dem Provisorium der Tagesschule Buchsee wird ein Verpflichtungskredit von 20'000 CHF für die Jahre 2025–2031 bewilligt (32 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen).
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Parlament bewilligt stillschweigend einen Kredit von 725'000 CHF für den Mieterausbau der Basisstufe im Baufeld F des Papillonquartiers sowie einen jährlichen Verpflichtungskredit von ca. 55'000 CHF für den Mietzins ab Rechnungsjahr 2027.
Original öffnen ↗ Problem meldenFür den Mietzins der angemieteten Basisstufenfläche im Baufeld F wird ein wiederkehrender Verpflichtungskredit von jährlich ca. 55'000 CHF ab Rechnungsjahr 2027 bewilligt (stillschweigende Annahme).
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Motion zur Überarbeitung des Personalrechts wird abgeschrieben, da die Umsetzung mit der Teilrevision des Personalreglements (in Kraft per 1.1.2026) erfolgt ist.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Motion zum Whistleblowing wird abgeschrieben; die Reglementsgrundlagen (Art. 41a Personalreglement, Art. 27b–d Personalverordnung) wurden geschaffen und treten per 1.1.2026 in Kraft.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat wird abgeschrieben; die Anliegen (Arbeitszeit, Ferienanspruch, Elternzeit) wurden in der Teilrevision des Personalrechts umgesetzt und vom Parlament am 16.6.2025 genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat wird abgeschrieben; der dreiwöchige vorgeburtliche Mutterschutz wurde in Art. 82b der Personalverordnung aufgenommen und tritt per 1.1.2026 in Kraft.
Original öffnen ↗ Problem meldenAprès rejet de la demande de renvoi (41 contre 24), le Conseil général adopte l'arrêté autorisant un crédit d'étude de CHF 1'050'550.- TTC pour l'assainissement, la mise aux normes et la transformation des bâtiments de L'Atelier, place de Notre-Dame 14 et 16, financé par l'emprunt. La décision n'est pas sujette à référendum.
Original öffnen ↗ Problem meldenLe Conseil communal répond qu'il abandonnera la mention du genre sur les formulaires communaux lorsque non nécessaire, après un inventaire complet, avec mise en œuvre progressive visée pour début 2026. Le postulat n° 93 est liquidé.
Original öffnen ↗ Problem meldenLe Conseil communal présente les modèles étudiés avec Frimobil et maintient les actions existantes (gratuité Saint-Nicolas, cartes hôteliers), la gratuité totale coûtant CHF 20'000.- à 40'000.- par jour. Le postulat n° 138 est liquidé.
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