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3'011 Ergebnisse
Das Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird nach einem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion vertagt; die Dringlicherklärung wurde von 101 Ratsmitgliedern unterstützt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten in der Sportanlage Neudorf wird nach einem Ablehnungsantrag der AL-Fraktion vertagt; die Dringlicherklärung wurde von 82 Ratsmitgliedern unterstützt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/321 betreffend die Verordnung über die Eckpunkte der Konzeptförderung für Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/381 betreffend substanzielle Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Rat lehnt den Antrag des Stadtrats auf weitere Fristerstreckung der Motion GR Nr. 2022/287 betreffend Pilotprojekt 35-Stunden-Woche mit 22 gegen 97 Stimmen ab und weist die Weisung an die Sachkommission Finanzdepartement über.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/407 betreffend Zuweisung der Entschädigungen aus Stadtratsmandaten an die Stadtkasse und Anpassung der VVD wird um sechs Monate bis zum 13. März 2027 verlängert.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Rat bewilligt unter Ausschluss des Referendums und mit qualifiziertem Mehr gemäss Ausgabenbremse ordentliche Nachtragskredite I. Serie 2026 von total 14 389 700 Franken sowie Kreditübertragungen; Anträge auf Streichung des Nachtragskredits für die Stiftung BlueLion (450 000 Fr.) und die Fachstelle Erinnerungskultur (178 000 Fr.) werden abgelehnt, zwei weitere Kredite (100 000 Fr. bzw. 113 000 Fr.) werden auf Antrag der RPK gestrichen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Tertialberichte I/2026 der Organisationseinheiten mit Globalbudget werden zur Kenntnis genommen; zudem wird mit qualifiziertem Mehr gemäss Ausgabenbremse eine ordentliche Globalbudgetergänzung von 100 000 Franken für Geomatik + Vermessung bewilligt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Verordnung über das Taxiwesen vom 8. Juli 2009 wird rückwirkend per 1. Januar 2026 aufgehoben, da die Regelungen mit dem kantonalen PTLG hinfällig geworden sind.
Original öffnen ↗ Problem meldenUnter Vorbehalt des Einstiegs der AEW Energie AG werden die bewilligten Ausgaben für die Beteiligung an der Geo-Energie Jura SA auf 6 975 000 Franken gesenkt und ein Zusatzkredit von 13 025 000 Franken für die Phase 2 des Pilotprojekts Geothermiekraftwerk Haute-Sorne bewilligt; die neuen einmaligen Ausgaben betragen total 20 000 000 Franken.
Original öffnen ↗ Problem meldenDas in Textänderung angenommene dringliche Postulat, das den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie der Imbiss Riviera am Bellevue und das Bistro & Grill am See gerettet werden können, die Ausschreibung unverzüglich einzuleiten und den bisherigen Betrieb bis zum Abschluss des Verfahrens weiterzuführen, wird mit 46 gegen 20 Stimmen (bei 48 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 5'680'084.59 und Nettoinvestitionen von CHF 3'067'428.60; Nachkredite gemäss Ziff. 1.1.6 betragen CHF 2'207'515.42. Die Abstimmung erfolgt einstimmig.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie BDO AG wird gestützt auf Art. 22b Abs. 2 des Geschäftsreglements ohne Ausschreibungsverfahren als Rechnungsprüfungsorgan für die Jahresrechnungen 2027 bis 2030 bestätigt. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Original öffnen ↗ Problem meldenAlice Froidevaux wird per 30. Juni 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 als Mitglied der Bildungskommission gewählt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 30'000 für Beiträge an öffentliche Verkehrsmittel wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 4'000 für übrigen Personalaufwand des Sekretariats und der Dienste wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 270'000 für Beiträge an Gemeinwesen und Dritte in der Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDer Nachtragskredit von CHF 40'800 für Spesenentschädigungen des Stadtparlaments und der parlamentarischen Kommissionen wird genehmigt.
Original öffnen ↗ Problem meldenDie Jahresrechnung der Stadt St.Gallen für 2025 wird genehmigt. Der Beschluss untersteht gemäss Art. 8 Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum.
Original öffnen ↗ Problem meldenEs werden keine parlamentarischen Vorstösse als erledigt abgeschrieben; Ziffer 1 des Berichts wird zur Kenntnis genommen bzw. genehmigt.
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