Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
1619 Beschlüsse, neueste zuerst.
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1
St. Gallen SG Parlament
Parkgebühr-Initiative; Bericht und Antrag des Stadtrates
Die Parkgebühr-Initiative wird abgelehnt (38:20). In der Eventualabstimmung unterliegt der Gegenvorschlag der FDP/JF-Fraktion dem Gegenvorschlag der GLP (16:39), der damit eventualiter angenommen wird; in der Gesamtabstimmung wird die Ablehnung der Initiative mit dem GLP-Gegenvorschlag mit 31:28 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.
Abgelehnt 31:28 Reglemente Protokoll, S. 3–5
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2
St. Gallen SG Parlament
Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung; Postulatsbericht
Das Postulat «Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung» wird als erledigt abgeschrieben (56:4).
Zur Kenntnis genommen 56:4 Übrige Protokoll, S. 5–6
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2
St. Gallen SG Parlament
Meldetool gegen sexuelle Belästigung: wiederkehrender Kredit ab 2027
Der wiederkehrende Kredit von CHF 515 für den Betrieb der Website des Meldetools ab 2027 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt (42:17, 2 Enthaltungen).
Angenommen 42:17 Kredit CHF 515 Protokoll, S. 5–6
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3
St. Gallen SG Parlament
Rahmenkredit für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2027–2028
Für das Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung 2027–2028 wird ein Rahmenkredit VII(b) von CHF 12 Mio. zu Lasten der Baurechnung erteilt (57:0). Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen 57:0 Kredit CHF 12'000'000 Protokoll, S. 6–7
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4
St. Gallen SG Parlament
Feldbachstrasse, Andreasstrasse, Metallstrasse: Instandstellung und Neugestaltung; Kredit (PNR 961030007)
Das Projekt zur Instandstellung und Neugestaltung der Feldbachstrasse, Andreasstrasse und Metallstrasse im Gesamtumfang von CHF 1'270'600 wird gutgeheissen; für die nach Abzug der Anteile Dritter verbleibenden Kosten wird ein Kredit von CHF 888'000 mit besonderem Beschluss erteilt (40:19).
Angenommen 40:19 Kredit CHF 888'000 Protokoll, S. 7
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5
St. Gallen SG Parlament
Postulat Gallus Hufenus: Volksbad: Vision & Strategien statt Kapitulation; Erheblicherklärung
Das Postulat «Volksbad: Vision & Strategie statt Kapitulation» wird erheblich erklärt (49:10).
Angenommen 49:10 Infrastruktur Protokoll, S. 7–8
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7
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Tatiana Pinto Cardoso: Bestattungswesen und Religions- und Glaubensgemeinschaften; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zum Bestattungswesen wird als teilweise befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 26:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 26:0 Übrige Protokoll, S. 9
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8
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Veronika Meyer und Cornelia Federer: Nachtruhe für Mähroboter; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zur Nachtruhe für Mähroboter wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 22:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 22:0 Übrige Protokoll, S. 9
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9
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Robin Eichmann, Christian Huber: Umgang mit der kolonialen Vergangenheit; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit der Stadt St.Gallen wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 21:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 21:0 Übrige Protokoll, S. 9–10
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10
St. Gallen SG Parlament
Interpellation David Vosseler, Karin Winter-Dubs: Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zur Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 31:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 31:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 10
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11
St. Gallen SG Parlament
Interpellation René Neuweiler: 50-Millionen-Chance für die Stadtkasse – Parzellen in Goldach; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zur Nutzung des Potentials der Parzellen in Goldach wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 29:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 29:0 Übrige Protokoll, S. 10–11
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443
Zürich ZH Parlament
Eintritt von Isabel Maiorano (AL) nach dem Rücktritt von Dr. David Garcia Nuñez (AL) für den Rest der Amtsdauer 2026–2030
In Anwendung von § 108 GPR wird Isabel Maiorano (AL) mit Wirkung ab 11. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2026–2030 als Mitglied des Gemeinderats gewählt erklärt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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444
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kultur, Verein Brücki 235 (unkuratierter Raum), Beiträge 2027–2030
Die Weisung zu den Beiträgen an den Verein Brücki 235 für 2027–2030 wird gemäss Beschluss der Geschäftsleitung an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 7
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445
Zürich ZH Parlament
Weisung: Tiefbauamt, Stadtzürcher Fliessgewässer, Ökologische Ersatzmassnahmen, Rahmenkredit
Der Antrag des Stadtrats auf Zuweisung an die SK SID/V wird mit 0 gegen 114 Stimmen abgelehnt; das Geschäft zur Ökologischen Ersatzmassnahmen-Rahmenkredit-Weisung wird der SK TED/DIB überwiesen.
Angenommen 114:0 Kredit Protokoll, S. 7–8
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446
Zürich ZH Parlament
Weisung: Postulat betreffend prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt, Bericht und Abschreibung
Die Weisung zum Postulat der Fraktionen Grüne und GLP über die prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt wird an die SK SID/V zugewiesen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 8
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447
Zürich ZH Parlament
Weisung: Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision Meldeverfahren Kundgebungen und Demonstrationen, Rückzug und Abschreibung
Die Weisung zur Teilrevision der Allgemeinen Polizeiverordnung betreffend Meldeverfahren für Kundgebungen und Demonstrationen wird an die SK SID/V zugewiesen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 8
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448
Zürich ZH Parlament
Weisung: Neubau Wohnsiedlung Harsplen, neue einmalige Ausgaben, Investitionsbeitrag Wohnraumfonds
Die Weisung zum Neubau der Wohnsiedlung Harsplen mit Investitionsbeitrag des Wohnraumfonds wird an die SK FD zugewiesen.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 8
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449
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kehrichtverwertungsanlage, Erhöhung der Beteiligung Biogas Zürich AG, Nachtragskredit
Die Weisung zur Erhöhung der Beteiligung an der Biogas Zürich AG mit anschliessender Kommunalisierung und Liquidation sowie Nachtragskredit wird an die SK TED/DIB zugewiesen.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 8
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450
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kindergarten Schwandenwies, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben
Die Weisung zur Erweiterung des Kindergartens Schwandenwies mit neuen einmaligen Ausgaben wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 8
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451
Zürich ZH Parlament
Postulat: Konzentrierung der Friedensrichterämter an einem zentralen Standort
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 9