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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

7'036 Beschlüsse aus 72 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

7036 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Luzern LU Parlament

    Auftrag: Planung einer Ersatzlösung für das Theatergebäude

    Der Auftrag der GRÜNE/JG-Fraktion, der Stadtrat starte in enger Zusammenarbeit mit dem Luzerner Theater unverzüglich die Planung einer Ersatzlösung für die Dauer einer Sanierung bzw. eines Neubaus, wird überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 56–57

  2. Luzern LU Parlament

    Auftrag: Vorlage der Leitlinien und Eckwerte zum Partizipationsprozess

    Der Auftrag der GLP-Fraktion, die Leitlinien und Eckwerte zum Partizipationsprozess «Theaterwerkplatz» dem Grossen Stadtrat vorgängig in geeigneter Form vorzulegen, wird mit 27:19:2 Stimmen überwiesen.

    Angenommen 27:19 Übrige Protokoll, S. 57–58

  3. Luzern LU Parlament

    Motion 70 «Luzern braucht ein neues Theater» wird nicht abgeschrieben

    Dem Antrag der Mitte-Fraktion, die Motion 70 noch nicht als erledigt abzuschreiben, wird stattgegeben; der politische Auftrag für ein neues Theater bleibt bestehen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 59–60

  4. Luzern LU Parlament

    Abrechnung Sonderkredit B+A 19/2021 und Sonderkredit Vision Theaterwerkplatz Luzern

    Die Abrechnung über den Sonderkredit B+A 19/2021 «Neues Luzerner Theater. Neubau. Architekturwettbewerb» (Gesamtausgaben 2,93 Mio. Franken, Minderausgaben) wird genehmigt. Für das Vorhaben zur Vision Theaterwerkplatz Luzern (partizipativer Prozess bis 2028) wird mit 47:0:1 Stimmen ein auf Antrag des Stadtrates erhöhter Sonderkredit von 2,183 Mio. Franken bewilligt.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 2'183'000 Protokoll, S. 59–60

  5. Luzern LU Parlament

    Auflösung der Spezialkommission Neues Luzerner Theater

    Der Grosse Stadtrat löst die 2023 für das Projekt «Neues Luzerner Theater» sowie die 2016 für frühere Theater-Vorlagen eingesetzten Spezialkommissionen auf; die Zuständigkeit geht an die Bildungs-, Kultur- und Sportkommission über.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 60–61

  6. Luzern LU Parlament

    Minderheitsantrag: Finanzierung der UFC-Anlagen über den ALI-Fonds

    Der Minderheitsantrag, der Stadtrat solle beim ALI-Fonds ein Gesuch zur (Teil-)Finanzierung der Unterflurcontainer-Anlagen in der Altstadt einreichen, wird abgelehnt.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 64–65

  7. Luzern LU Parlament

    Neubau Unterflurcontainer-Anlagen Altstadt: Sonderkredit

    Für den Neubau von 23 Unterflurcontainer-Anlagen an 15 Standorten in der Altstadt wird mit 47:0:1 Stimmen ein Sonderkredit von 2,07 Mio. Franken bewilligt.

    Angenommen 47:0 Kredit CHF 2'070'000 Protokoll, S. 61–65

  8. Luzern LU Parlament

    Protokollbemerkung: Berücksichtigung der Allergenität bei Grünflächen

    Die einstimmig von der BUK überwiesene Protokollbemerkung, bei der Erneuerung und Erweiterung von Grünflächen auch das Kriterium der Allergenität zu berücksichtigen, wird überwiesen; der Stadtrat opponiert nicht.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 70

  9. Luzern LU Parlament

    Minderheitsantrag: Reduktion der Gesamtausgabe auf 1,5 Mio. Franken

    Der Minderheitsantrag, die Gesamtausgabe für klimaangepasste Grünflächen auf 1,5 Mio. Franken zu reduzieren, wird abgelehnt.

    Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 70

  10. Luzern LU Parlament

    Klimaangepasste Grünflächen: Sonderkredit für verstärkte Massnahmen

    Für das Vorhaben «Klimaangepasste Grünflächen» (klimaangepasste Pflanzen, ökologische Aufwertung, Schwammstadtmassnahmen, wissenschaftliche Begleitung) wird mit 41:5:2 Stimmen ein Sonderkredit von 3 Mio. Franken bewilligt (jährlich Fr. 300'000).

    Angenommen 41:5 Kredit CHF 3'000'000 Protokoll, S. 66–71

  11. Luzern LU Parlament

    Postulat 46: Jetzt endlich einen Impact Hub für die Stadt Luzern

    Entgegen dem Antrag des Stadtrates auf teilweise Erheblicherklärung erklärt der Grosse Stadtrat das Postulat 46 vollständig erheblich; gefordert wird eine umfassende Prüfung und Vorbereitung einer Lizenzbewerbung für einen Impact Hub Luzern.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 71–74

  12. Luzern LU Parlament

    Motion 385: Städtische Strategie zur Zukunft der Landeskirchen

    Der Grosse Stadtrat erklärt die Motion 385 gemäss Antrag des Stadtrates als Postulat erheblich und stimmt anschliessend der Diskussion zu.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 74–75

  13. Luzern LU Parlament

    Postulat 34: Freiwilligenarbeit durch Abbau administrativer Hürden fördern

    Der Grosse Stadtrat erklärt das Postulat 34 der FDP-Fraktion zur Förderung der Freiwilligenarbeit erheblich.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 76

  14. Luzern LU Parlament

    Postulat 40: Gutschein für die Vereinsmitgliedschaft

    Das Postulat 40 zur Förderung von Gesundheit, Chancengleichheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 76

  15. Luzern LU Parlament

    Postulat 36: Präventive Budget- und Schuldenberatung bei erster Betreibung

    Das Postulat 36 zur präventiven Budget- und Schuldenberatung wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 76

  16. Luzern LU Parlament

    Postulat 80: Klimatisierte Rückzugsorte während Hitzetagen

    Das Postulat 80 zu klimatisierten Rückzugsorten für gefährdete Bevölkerungsgruppen wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 76

  17. Luzern LU Parlament

    Motion 391: Starke Stadtregion – Herausforderungen gemeinsam angehen

    Die Motion 391 zur städtischen Region und deren fairen Finanzierung wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 77

  18. Luzern LU Parlament

    Motion 50: Luzern braucht ein zweites Hallenbad

    Die Motion 50 für ein zweites Hallenbad wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77

  19. Luzern LU Parlament

    Postulat 51: Sicherstellung der Schwimmflächen in Luzern

    Das Postulat 51 zu zusätzlichen Hallenbadkapazitäten wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77

  20. Luzern LU Parlament

    Postulat 62: Luzern braucht ein weiteres Hallenbad

    Das Postulat 62 für ein weiteres Hallenbad wird aus zeitlichen Gründen auf die nächste Sitzung verschoben.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 77