Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
106 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Kreuzlingen TG Parlament
Einsetzung Kommission Biodiversitätsförderung und Abschreibung der Motion "Schutz der Artenvielfalt"
Der Gemeinderat nimmt die Einsetzung der stadträtlichen Kommission Biodiversitätsförderung auf unbestimmte Dauer zustimmend zur Kenntnis und schreibt die Motion von 2019 als erfüllt ab. Die Kommissionstätigkeit verursachte über fünf Jahre rund CHF 160'000.
Angenommen 35:1 Übrige Protokoll, S. 2–6
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3a
Kreuzlingen TG Parlament
Überführung Parzelle Nr. 892, Fohrenhölzli Schiessanlage, ins Verwaltungsvermögen
Die Parzelle Nr. 892 (Fohrenhölzli Schiessanlage) mit einem Verkehrswert von CHF 279'000 wird vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen überführt.
Angenommen 35:1 Kredit CHF 279'000 Protokoll, S. 6–9
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3b
Kreuzlingen TG Parlament
Überführung Parzelle Nr. 2961, Nationalstrasse 1, ins Verwaltungsvermögen
Die Parzelle Nr. 2961 (Nationalstrasse 1) mit einem Verkehrswert von CHF 2'940'000 wird vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen überführt.
Angenommen 28:8 Kredit CHF 2'940'000 Protokoll, S. 6–9
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3c
Kreuzlingen TG Parlament
Überführung Parzelle Nr. 5991, Heinrichhalle, ins Verwaltungsvermögen
Die Parzelle Nr. 5991 (Heinrichhalle) mit einem Verkehrswert von CHF 1'369'878 wird vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen überführt.
Angenommen 28:8 Kredit CHF 1'369'878 Protokoll, S. 6–9
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3d
Kreuzlingen TG Parlament
Überführung Parzelle Nr. 5794, Wiese Werftstrasse, ins übrige Finanzvermögen
Die Parzelle Nr. 5794 (Wiese Werftstrasse) mit einem Verkehrswert von CHF 1'709'584 wird vom Landkreditkonto ins übrige Finanzvermögen überführt; der Stadtrat erhält damit wieder Spielraum im Landkreditkonto.
Angenommen 35:1 Kredit CHF 1'709'584 Protokoll, S. 6–9
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Eigenleben der Energie Kreuzlingen / Stellungnahme
Der Gemeinderat lehnt das Postulat ab, das eine Angleichung von Energie Kreuzlingen an die übrigen Stadtabteilungen (Buchungskreis, IT-Strategie, Kommunikation) verlangte; der Stadtrat hatte Ablehnung empfohlen.
Abgelehnt 15:16 Übrige Protokoll, S. 9–11
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Postulat Errichtung eines mobilen Soccer Courts im Seeburgpark / Stellungnahme
Der Gemeinderat lehnt das Postulat für einen mobilen Soccer Court im Seeburgpark ab; der Stadtrat hielt den Standort für ungeeignet und bezifferte die Investitionskosten auf rund CHF 200'000.
Abgelehnt 12:23 Soziales Protokoll, S. 11–12
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13.1
Kreuzlingen TG Parlament
Schriftliche Anfrage Sitzkomfort im Kreuzlinger Stadtbus / Überweisung an den Stadtrat
Die von der SVP-Fraktion eingereichte schriftliche Anfrage zum Sitzkomfort im Stadtbus wird an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 15–16
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13.2
Kreuzlingen TG Parlament
Interpellation PFAS / Überweisung an den Stadtrat
Die von der FDP-Fraktion eingereichte Interpellation zu per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) wird an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 16
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13.3
Kreuzlingen TG Parlament
Interpellation Schutzstatus S / Überweisung an den Stadtrat
Die von der FDP-Fraktion eingereichte Interpellation zum Schutzstatus S wird an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 16
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3
Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl Präsidium
Gemeinderätin Sunniva Bitschnau wird mit 38 Stimmen zur Gemeinderatspräsidentin gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl Vizepräsidium
Gemeinderätin Ramona Zülle wird mit 35 Stimmen zur Vizepräsidentin des Gemeinderats gewählt und nimmt die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Bestellung Büro Gemeinderat / Wahl von drei Stimmenzählenden
Elina Müller (38 Stimmen), Ivan Semeraro (36 Stimmen) und Markus Rüegger (37 Stimmen) werden als Stimmenzählende gewählt und nehmen die Wahl an.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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6
Kreuzlingen TG Parlament
Teilrevision des Reglements über die Entschädigung behördlicher Tätigkeiten (Entschädigungsreglement)
Die Teilrevision des Entschädigungsreglements sieht Pauschalentschädigungen von CHF 300 für einfache und CHF 500 für schwierigere Berichte der FRK- und GPK-Präsidien vor; Zusatzaufwendungen der Revisionsgruppe FRK werden über Sitzungsgelder abgerechnet. Die Botschaft wird mit 37 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 4–6
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2.1
Kreuzlingen TG Parlament
Ersatzwahl in die Kommissionen
Die nachträglich traktandierte Ersatzwahl in die Kommissionen wird mit 38 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt.
Angenommen 38:0 Wahlen Protokoll, S. 3
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4
Kreuzlingen TG Parlament
Jahresbericht 2025 Stadt Kreuzlingen - Kenntnisnahme
Der Jahresbericht 2025 der Stadt Kreuzlingen wird ohne Wortmeldungen zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 4
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5
Kreuzlingen TG Parlament
Jahresrechnung 2025 der Stadt Kreuzlingen
Die Jahresrechnung 2025 der Stadt Kreuzlingen schliesst mit einem Gewinn von CHF 2.5 Mio. statt eines budgetierten Defizits von CHF 3.1 Mio. ab. Der Gemeinderat stimmt der Rechnung mit 38 Ja gegen 1 Nein zu; der Ertragsüberschuss wird auf die neue Rechnung vorgetragen.
Angenommen 38:1 Budget und Rechnung CHF 2'500'000 Protokoll, S. 4–8
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6
Kreuzlingen TG Parlament
Geschäftsbericht 2025 Energie Kreuzlingen - Kenntnisnahme
Der Geschäftsbericht 2025 von Energie Kreuzlingen wird ohne Wortmeldungen zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 8
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7
Kreuzlingen TG Parlament
Jahresrechnung 2025 Energie Kreuzlingen
Die Jahresrechnung 2025 von Energie Kreuzlingen schliesst mit einem Defizit von rund CHF 350'000, rund CHF 1 Mio. besser als budgetiert. Der Gemeinderat stimmt der Rechnung mit 25 Ja gegen 7 Nein bei 7 Enthaltungen zu; die FRK hatte mit 6 zu 3 zur Annahme empfohlen.
Angenommen 25:7 Budget und Rechnung Protokoll, S. 8–12
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Kreuzlingen TG Parlament
Kreditbegehren Verlängerung Subvention 1-Franken-Bus (Zone 256) 2027/2028
Der Versuchsbetrieb des 1-Franken-Bus (Zone 256) wird für 2027 und 2028 verlängert, mit einer zusätzlichen jährlichen Kostenfolge von voraussichtlich CHF 920'000. Die Botschaft wird mit 35 Ja gegen 2 Nein bei 2 Enthaltungen angenommen.
Angenommen 35:2 Kredit CHF 920'000 Protokoll, S. 12–20