Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
76 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Lenzburg AG Parlament
Vorzeitige Inpflichtnahme und Vereidigung von Fabian Bertschinger als Stellvertreter
Der Einwohnerrat stimmt der vorzeitigen Anwendung der neuen Stellvertretungsregelung gemäss § 7 der Gemeindeordnung zu, sodass Fabian Bertschiger während der Mutterschaftspause von Simona Minnig als Ratsmitglied amtieren kann. Er wurde anschliessend vereidigt.
Angenommen 32:0 Wahlen Protokoll, S. 3–5
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Lenzburg AG Parlament
Jahresbericht und Rechnungen Einwohnergemeinde 2025 (26/25)
Der Einwohnerrat nimmt die Jahresrechnung 2025 mit einem knapp positiven Gesamtergebnis von CHF 59'250 sowie den Rechenschaftsbericht 2025 einstimmig zur Kenntnis und genehmigt beide. Die GPFK hatte die Genehmigung einstimmig empfohlen; diskutiert wurden u.a. der Asylkosten-Ausfall von CHF 317'076 und die sinkende Selbstfinanzierung.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–15
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Lenzburg AG Parlament
Kreditabrechnung Projektierung Verlängerung Ringstrasse Nord (26/21)
Die Kreditabrechnung für die Projektierung der Verlängerung der Ringstrasse Nord wird mit Aufwendungen von CHF 186'228.60 (Anteil Stadt Lenzburg) einstimmig genehmigt; der ursprüngliche Verpflichtungskredit betrug CHF 199'985.
Angenommen Kredit CHF 186'229 Protokoll, S. 15–16
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Lenzburg AG Parlament
Kreditabrechnung Projektierung Umgestaltung Sägestrasse (26/21)
Die Kreditabrechnung für die Projektierung der Umgestaltung der Sägestrasse wird mit Aufwendungen von null einstimmig genehmigt, da keine Ausgaben angefallen sind; die Koordination erfolgt mit der Testplanung Aabach Nord.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 15–16
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Lenzburg AG Parlament
Postulat SP/Grüne/GLP: Veloverbindung Schützenmatte-Bahnhof (26/23)
Der Einwohnerrat überweist das Postulat von SP, Grünen und GLP zur Prüfung einer durchgehenden Veloverbindung Bahnhof-Schützenmatte entlang des Bahndamms mit 23 Ja- zu 13 Nein-Stimmen an den Stadtrat. Eine Vorstudie würde grob CHF 10'000–12'000 kosten.
Angenommen 23:13 Infrastruktur Protokoll, S. 17–19
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Lenzburg AG Parlament
Sanierung und Umgestaltung der Othmarsingerstrasse
Der Einwohnerrat bewilligt einen Verpflichtungskredit von brutto CHF 1,59 Millionen zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten für die Sanierung und Umgestaltung der Othmarsingerstrasse, inklusive Ausbau der Fernwärme. Die SWL trägt CHF 50'280, zudem wird eine Unterstützung aus dem Agglomerationsprogramm 4. Generation von rund einer halben Million Franken erwartet.
Angenommen 28:3 Infrastruktur CHF 1'590'000 Protokoll, S. 1–2
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Lenzburg AG Parlament
Inpflichtnahme Hans Holliger (SVP)
Das neu gewählte Einwohnerratsmitglied Hans Holliger wurde gemäss § 3 des Geschäftsreglements durch das Ratspräsidium in Pflicht genommen und leistete das Gelöbnis.
Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Lenzburg AG Parlament
Geschäftsreglement des Einwohnerrats; Revision 2025; Genehmigung (26/4)
Der Einwohnerrat nahm die revidierte Fassung des Geschäftsreglements (Revision 2025) einstimmig an und löste zugleich die Spezialkommission auf. Die neue Gemeindeordnung und das Reglement könnten am 1. Juli 2026 in Kraft treten.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 6–8
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Lenzburg AG Parlament
Kulturhaus Tommasini; Stiftung, Eigentumsübertragung, Verpflichtungskredite (26/10)
Nach intensiver Debatte über die Vorlage (Stiftungsgründung, Eigentumsübertragung, Verpflichtungskredit von CHF 3,2 Mio. für Umbau/Sanierung sowie Betriebsbeiträge und zinsloses Darlehen von CHF 500'000) wurde der Rückweisungsantrag der FDP-Fraktion mit 22 zu 18 Stimmen gutgeheissen. Die Vorlage wird an den Stadtrat zurückgewiesen und kommt nicht an die Urne.
Verschoben 22:18 Kredit Protokoll, S. 8–26
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Lenzburg AG Parlament
Friedweg; Sanierung Abschnitt Ammerswilerstrasse bis Blumenrain; Verpflichtungskredit (26/1)
Der Einwohnerrat bewilligte einen Verpflichtungskredit von CHF 240'000 zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten für die Sanierung des Friedwegs (Abschnitt Ammerswilerstrasse bis Blumenrain), kombiniert mit dem Ausbau des Fernwärmenetzes und der SWL.
Angenommen Kredit CHF 240'000 Protokoll, S. 26–27
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Lenzburg AG Parlament
Zeughausstrasse; Sanierung Abschnitt Hallwilstrasse bis Färberweg; Verpflichtungskredit (26/5)
Der Einwohnerrat bewilligte einen Verpflichtungskredit von CHF 305'000 zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten für die Sanierung der Zeughausstrasse (Abschnitt Hallwilstrasse bis Färberweg); statt einer Heimbuche wird eine Ulme gepflanzt.
Angenommen Kredit CHF 305'000 Protokoll, S. 27–28
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Lenzburg AG Parlament
Entwicklungsrichtplan Bahnhof Süd; Verpflichtungskredit (26/6)
Der Einwohnerrat bewilligte einstimmig einen Verpflichtungskredit von brutto CHF 135'000 inklusive Reserven, Mehrwertsteuer und Nebenkosten für die Erarbeitung des Entwicklungsrichtplans Bahnhof Süd, mitfinanziert durch Grossverteiler.
Angenommen Kredit CHF 135'000 Protokoll, S. 28–29
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Lenzburg AG Parlament
Mehrzweckhalle und Reithalle; Ertüchtigung; Verpflichtungskredit (26/8)
Der Einwohnerrat bewilligte einstimmig einen Verpflichtungskredit von CHF 250'000 für die Ertüchtigung der undichten Mehrzweckhalle und Reithalle (Variante 2b), die als erste Tranche einer allfälligen künftigen Totalsanierung gilt.
Angenommen Kredit CHF 250'000 Protokoll, S. 29
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Lenzburg AG Parlament
Motion Eric Scherer; Konzept frühkindliche Förderung; Überweisung (26/9)
Die Motion von Eric Scherer zur Ausarbeitung eines Konzepts für frühkindliche Förderung wurde auf Antrag einstimmig in ein Postulat umgewandelt und das Postulat dem Stadtrat einstimmig überwiesen. Der Stadtrat nahm das Postulat entgegen.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 30–31
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Lenzburg AG Parlament
Revision Kanalisationsabgabereglement; Genehmigung (25/173)
Der Einwohnerrat nimmt die Teilrevision des Kanalisationsabgabereglements einstimmig an. Künftig werden 80 % der Anschlussgebühren bei Rechtskraft der Baubewilligung und 20 % nach Schlussabnahme verrechnet.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 5–6
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Lenzburg AG Parlament
Modernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung Haltekante Schloss; Verpflichtungskredit (25/175)
Der Einwohnerrat bewilligt einstimmig einen Verpflichtungskredit von CHF 190'000 für die behindertengerechte Sanierung der Haltekante Schloss mit Wartehaus und Veloparkplatz mit Ladestation.
Angenommen Kredit CHF 190'000 Protokoll, S. 6–7
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Lenzburg AG Parlament
K 247 Belagssanierung, Mehrzweckstreifen und Rad-/Gehweg Aarauerstrasse; Verpflichtungskredit (25/178)
Der Änderungsantrag der SVP-Fraktion, die Position Pflästerungen und Anschlüsse von CHF 330'000 zu streichen, wird mit 12 Ja- zu 21 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. In der Schlussabstimmung wird der Verpflichtungskredit von CHF 1'572'073 (Stadtanteil am Gesamtprojekt von CHF 4,8 Mio.) mit 34 Ja- zu 2 Nein-Stimmen angenommen.
Angenommen 34:2 Kredit CHF 1'572'073 Protokoll, S. 7–10
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Lenzburg AG Parlament
Schulraumplanung; Erstellung Provisorium ab 2025; Verpflichtungskredit (25/177)
Der Änderungsantrag der FDP (Erhöhung des Planungskredits auf CHF 280'000 mit Auftrag zur Prüfung einer Verdichtungsvariante) wird mit 17 Nein- zu 15 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Der Verpflichtungskredit von CHF 246'000 für die Bauherrenunterstützung zur Schulraumplanung (dritter Schulstandort Schützenmatte) wird mit 27 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen; der Planungs- und Verpflichtungskredit von CHF 493'000 für die Container-Erweiterung und das Sporthallenprovisorium im Schulhaus Lenzhard wird mit 34 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Angenommen Schule und Bildung CHF 739'000 Protokoll, S. 10–27
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Lenzburg AG Parlament
Modernisierung Bushaltestellen und Umsetzung BehiG; Sanierung Haltekanten Augustin Keller-Strasse, Kreditabrechnung (25/180)
Der Einwohnerrat nimmt die Kreditabrechnung einstimmig an. Die Sanierung der Haltekanten an der Augustin Keller-Strasse wurde mit CHF 131'010.05 abgerechnet, 27,27 % unter dem Voranschlag von CHF 180'000.
Angenommen Kredit CHF 131'010 Protokoll, S. 27–28
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Lenzburg AG Parlament
Inpflichtnahme Pascale Muhmenthaler (GLP) und Christoph Kneuss (FDP)
Die neuen Einwohnerratsmitglieder Pascale Muhmenthaler (Ersatz von Chantal Toker) und Christoph Kneuss (Ersatz von Ruby Ott-Häusermann) wurden vereidigt und in ihr Amt eingeführt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3