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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
114 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Stadtbach, Sanierung, Abschnitt Hammer 8
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 110'000 Franken (Investitionsbudget 2015) schliesst mit Bruttoanlagekosten von 117'210.95 Franken ab (Überschreitung 7'210.95 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 117'211 Protokoll, S. 18
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Showdimmer-Anlage Saal 1 (KUK), Sanierung
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 160'000 Franken (Investitionsbudget 2023) schliesst mit Bruttoanlagekosten von 159'182.35 Franken ab (Unterschreitung 817.65 Franken). Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 159'182 Protokoll, S. 19
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Metzgergasse 2, Renovation Innenausbau Wohnungen / Umnutzung Fläche Post
Die Kreditabrechnung kann nicht abschliessend behandelt werden, da noch Abklärungen zur Abrechnung pendent sind. Das Geschäft wird vertagt.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 20
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Pumptrack-Anlage Schachen
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 328'000 Franken (Investitionsbudget 2022) schliesst mit Bruttoanlagekosten von 316'181.70 Franken ab; nach Beiträgen von Kanton und Dritten von 123'413.40 Franken betragen die Nettoinvestitionen 192'768.30 Franken. Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
Angenommen 46:0 Kredit CHF 316'182 Protokoll, S. 21
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Aarau AG Parlament
Postulat: Weiterentwicklung von IZAB zu einer erfolgreichen ISA ermöglichen (Überweisung)
Das Postulat, Massnahmen für die erfolgreiche Weiterentwicklung der IZAB zu einer interkommunalen selbständigen Anstalt (ISA) zu prüfen, wird überwiesen.
Angenommen 46:0 Übrige Protokoll, S. 23–25
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Aarau AG Parlament
Postulat: Weiterentwicklung von IZAB zu einer erfolgreichen ISA ermöglichen (Abschreibung)
Der Antrag des Stadtrates, das überwiesene Postulat zur Weiterentwicklung der IZAB zur ISA gleichzeitig abzuschreiben, wird mit 28 zu 18 Stimmen angenommen.
Angenommen 28:18 Übrige Protokoll, S. 25
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Aarau AG Parlament
Motion: Überprüfung der städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit
Die Motion, alle städtischen Einrichtungen auf Behindertenfreundlichkeit zu überprüfen und einen Massnahmenkatalog zu erarbeiten (Kostendach 40'000 Franken), wird überwiesen.
Angenommen 25:17 Soziales Protokoll, S. 26–28
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Aarau AG Parlament
Postulat: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fuss- und Veloverkehr am unteren Rain
Das Postulat, Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fuss- und Veloverkehr am unteren Rain zu prüfen, wird überwiesen.
Angenommen 40:6 Infrastruktur Protokoll, S. 29–31
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Aarau AG Parlament
Postulat: Dienstanweisung betreffend Behandlung schriftlicher parlamentarischer Vorstösse
Das Postulat, eine interne Dienstanweisung zum Vorgehen bei der Behandlung schriftlicher parlamentarischer Vorstösse gemäss § 41ff des Einwohnerratsreglements zu erlassen, wird nicht überwiesen.
Abgelehnt 38:8 Übrige Protokoll, S. 32–36
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Aarau AG Parlament
Postulat: Klimapolitik auf den Boden gebracht - Administrative Hürden senken
Das Postulat, die Rechtspraxis bei Baubewilligungsverfahren für klimafreundliche Heizsysteme im Unterabstand zu kommunalen Strassen zu erleichtern, wird gegen den Antrag des Stadtrates überwiesen.
Angenommen 19:26 Übrige Protokoll, S. 37–39
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Aarau AG Parlament
Postulat: Maienzugbankett
Das Postulat, die Ausrichtung des Maienzugbanketts zu überdenken und Aarauerinnen und Aarauern beim Bankettkartenverkauf Priorität einzuräumen, wird nicht überwiesen.
Abgelehnt 39:6 Soziales Protokoll, S. 40–43
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Aarau AG Parlament
Postulat: Gratiskarten Maienzugbankett / Preispolitik (Überweisung)
Das Postulat, die Abgabe von Gratiskarten für das Maienzugbankett (2024: 1'350 Karten) und die Preispolitik zu überdenken, wird überwiesen.
Angenommen 40:4 Soziales Protokoll, S. 44–45
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Aarau AG Parlament
Postulat: Gratiskarten Maienzugbankett / Preispolitik (Abschreibung)
Der Antrag des Stadtrates, das Postulat zur Gratiskartenabgabe und Preispolitik des Maienzugbanketts abzuschreiben, wird angenommen.
Angenommen 39:6 Soziales Protokoll, S. 45
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Aarau AG Parlament
Postulat: Zeitliche Einschränkung für das Abbrennen von privatem Feuerwerk (§ 20 PolVO)
Das Postulat, § 20 Abs. 1 der Polizeiverordnung zeitlich zu verschärfen, sodass privates Feuerwerk nur noch am 1. August (20:00-24:00 Uhr) und an Silvester/Neujahr (22:00-02:00 Uhr) erlaubt ist, wird nicht überwiesen.
Abgelehnt 25:16 Reglemente Protokoll, S. 46–51