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Was beschliessen die Gemeinden?
Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.
3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen
230 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Biel/Bienne BE Parlament
20240114 Postulat «Bessere Ausnutzung der Wasserkraft Nidau-Büren-Kanal / Aare»
Der Stadtrat erklärt das Postulat der Fraktion SVP/Die Eidgenossen gemäss Antrag des Gemeinderats erheblich und schreibt es als erfüllt ab; der Postulant ist mit der Beantwortung zufrieden.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 17
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Biel/Bienne BE Parlament
20240115 Interpellation «Ausbau Fernwärmenetz Stadt Biel / Müve»
Der Interpellant erklärt sich mit der Antwort des Gemeinderats zum Ausbau des Fernwärmenetzes zufrieden; die Interpellation wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 17
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Biel/Bienne BE Parlament
20240232 Dringliches überparteiliches Postulat «Oberes Ried: beenden wir die Zerstörung unseres kulturellen Erbes»
Der Stadtrat erklärt das dringliche überparteiliche Postulat von Bord Pascal (PRR) und Gerber Andreas (FDP) gemäss Antrag des Gemeinderats erheblich und schreibt es als erfüllt ab.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 17–18
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Biel/Bienne BE Parlament
20240131 Postulat «Kosten der Mahlzeiten in den Betreuungsstrukturen»
Der Stadtrat erklärt das Postulat von Suter Daniel (PRR) zu den Kosten der Mahlzeiten in den Betreuungsstrukturen erheblich; der Antrag des Gemeinderats wird nicht bestritten.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 18–22
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Biel/Bienne BE Parlament
Begründung der Dringlichkeit des Postulats «Finanzielle Risikominimierung PARADICE»
Der Stadtrat gewährt die Dringlichkeit des überparteilichen Postulats zur finanziellen Risikominimierung von «PARADICE».
Angenommen Übrige Protokoll, S. 22
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Biel/Bienne BE Parlament
Begründung der Dringlichkeit der Interpellation «Mehr Klarheit in der Investitionsplanung und bei der Zunahme der Vorfinanzierungen»
Der Stadtrat gewährt die Dringlichkeit der überparteilichen Interpellation zur Investitionsplanung und zu den Vorfinanzierungen.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 22
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Biel/Bienne BE Parlament
Begründung der Dringlichkeit der Interpellation «Neue Organisation der Sozialbehörde: Was ist der Stand der Umsetzung?»
Der Stadtrat gewährt die Dringlichkeit der Interpellation zum Stand der Umsetzung der neuen Organisation der Sozialbehörde, da diese per 1. Januar 2025 stehen muss.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 23
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Biel/Bienne BE Parlament
20240268 Änderung Reglement ESB / Abgaben
Der Stadtrat ändert das Reglement des Energie Service Biel/Bienne: Die Abgaben für Energieeffizienz und die Gasabgabe von 0.2 Rappen pro kWh werden gestrichen, dafür wird eine Abgabe für die Nutzung des öffentlichen Grunds im Gasbereich von 0.7 Rappen pro kWh eingeführt. Inkrafttreten am 1. Januar 2025, vorbehältlich des fakultativen Referendums.
Angenommen 37:8 Reglemente Protokoll, S. 23–26
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Biel/Bienne BE Parlament
20230076 «Stadtklima-Initiative Biel» / Umsetzungsvorschlag / Teilrevision Klimaschutzreglement
Der Stadtrat stimmt der Stadtklima-Initiative zu und setzt sie um: Die Teilrevision des Klimaschutzreglements (neu «Reglement für Klimaschutz und Klimaanpassung») wird genehmigt, die Spezialfinanzierung «Neue ÖV-Achse Agglomeration Biel» aufgehoben und deren Restbetrag sowie CHF 5'000'000 aus der Spezialfinanzierung «Parkierungsanlagen» in die Spezialfinanzierung «Klimaschutz und Klimaanpassung» eingelegt; vorbehältlich des fakultativen Referendums. Ein Antrag von Rüber Stefan auf Erhöhung der Entnahme von CHF 3 auf CHF 5 Mio. wird angenommen.
Angenommen 30:16 Reglemente CHF 5'000'000 Protokoll, S. 27–42
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Biel/Bienne BE Parlament
20060263 PPP Stades de Bienne / Verpflichtungskredit Nr. 20000.0001 / Genehmigung der Abrechnung
Der Stadtrat genehmigt die Abrechnung des Verpflichtungskredits Nr. 20000.0001 für die Tissot-Arena (PPP Stades de Bienne) sowie die Kreditüberschreitung von brutto CHF 1'926'360.52; die Gesamtkosten betrugen brutto CHF 82.6 Mio. bzw. netto CHF 65.2 Mio.
Angenommen Kredit CHF 1'926'361 Protokoll, S. 42–44