Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
98 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Zollikofen BE Parlament
Friedhof, Erweiterung Blumengrab und Erstellung Gemeinschaftsgrab Erdbestattungen, Verpflichtungskredit
Der Verpflichtungskredit von Fr. 238'000.00 (inkl. MWST) für die Erweiterung des Blumengrabs (138 Grabstellen), die Erstellung eines Gemeinschaftsgrabs für Erdbestattungen und die Beschattung des Friedhofareals wird bewilligt. Zudem wird die Änderung des Bestattungs- und Friedhofreglements unter Vorbehalt des fakultativen Referendums genehmigt; sie tritt per 1. Januar 2026 in Kraft.
Angenommen 33:0 Kredit CHF 238'000 Protokoll, S. 11–21
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Zollikofen BE Parlament
Sanierung Lätternweg, Abrechnung Verpflichtungskredit
Die Abrechnung der Sanierung Lätternweg mit Kosten von Fr. 206'417.48 und einer Kreditunterschreitung von Fr. 270'582.52 gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 477'000.00 wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 206'417 Protokoll, S. 21–23
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Zollikofen BE Parlament
Interpellation betreffend «Rückschlag für Fernwärme, Fragen zur Gasversorgung, neuer Handlungsbedarf in der Energie- und Klimapolitik»
Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation zum Verzicht der Wärmeverbund Zollikofen AG auf die Erschliessung des Steinibach-/Reichenbach-Quartiers, zur Gasversorgung und zur Revision des Richtplans Energie; die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 24–29
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8
Zollikofen BE Parlament
Interpellation betreffend «Anschluss an neues Plastikrecycling»
Der Gemeinderat erläutert das bestehende Kunststoffsammelsystem «Bring Plastic back» und das neue System Recypac; ein Umstieg wird als nicht erforderlich erachtet. Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 29–32
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9
Zollikofen BE Parlament
Interpellation betreffend Ergebnisse der Schwachstellenanalyse und des Lärm-Nachsanierungsprojekts der Bernstrasse
Der Gemeinderat teilt mit, dass die Schwachstellenanalyse des Kantons erst im Herbst 2025 erwartet wird und der Einbau des lärmmindernden Belags im Sommer 2025 erfolgt; die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 32–35
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10
Zollikofen BE Parlament
Interpellation betreffend «Einbruchdiebstähle in Zollikofen»
Der Gemeinderat legt die Einbruch- und Einschleichdiebstahlstatistik 2017–2024 der Kantonspolizei Bern dar und erläutert die Präventions- und Sicherheitsmassnahmen; die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 35–37
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11
Zollikofen BE Parlament
Dringliche Interpellation SVP-Fraktion betreffend «Unausgewogene MZ-Publikation zu Netto-Null»
Der Gemeinderat beantwortet die 15 Fragen zur MZ-Publikation «Auf dem Weg zu Netto-Null: Umgang mit Lebensmitteln», erachtet die Publikation als nicht unausgewogen und kündigt weitere Publikationen an; die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 37–42
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2
Zollikofen BE Parlament
Genehmigung Traktandenliste
Die Traktandenliste der Sitzung vom 26. Februar 2025 wird genehmigt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 5
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Zollikofen BE Parlament
Protokollgenehmigung
Das Protokoll der Sitzung vom 29. Januar 2025 wird genehmigt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 5
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4
Zollikofen BE Parlament
Schulanlage Geisshubel, Beleuchtungsersatz, Verpflichtungskredit
Der Verpflichtungskredit von Fr. 246'500.00 (inkl. MWST) für den Beleuchtungsersatz (LED) der Schulanlage Geisshubel wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 2170.5090.08) einstimmig bewilligt. Änderungsanträge der SP- und SVP-Fraktion sowie der Rückweisungsantrag von Manuel Buser werden abgelehnt.
Angenommen Kredit CHF 246'500 Protokoll, S. 5–23
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5
Zollikofen BE Parlament
Schulanlage Oberdorf, Beleuchtungsersatz, Verpflichtungskredit
Der Verpflichtungskredit von Fr. 495'500.00 (inkl. MWST) für den Beleuchtungsersatz der Schulanlage Oberdorf wird auf Antrag der SVP-Fraktion (18 zu 17 Stimmen) zurückgewiesen; die Erkenntnisse aus dem Beleuchtungsersatz Schulhaus Geisshubel sollen ins Projekt einfliessen. Änderungsanträge der SP- und SVP-Fraktion und der Rückweisungsantrag von Manuel Buser werden abgelehnt; eine Schlussabstimmung fand nicht statt.
Verschoben 18:17 Kredit Protokoll, S. 24–33
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6
Zollikofen BE Parlament
Gesamtsanierung Reichenbachstrasse, Teilstück Schlossmattweg 4 bis Känelgasse, Verpflichtungskredite
Es werden Verpflichtungskredite von total Fr. 723'000.00 (inkl. MWST) für die Gesamtsanierung der Reichenbachstrasse bewilligt: Fr. 369'000.00 für die Wasserversorgung (Konto 7101.5031.24), Fr. 196'000.00 für die Abwasserentsorgung (Konto 7201.5032.12) und Fr. 158'000.00 für den Strassenbau (Konto 6150.5010.35). Die Bauausführung ist für den Sommer 2025 geplant.
Angenommen Kredit CHF 723'000 Protokoll, S. 33–38
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Zollikofen BE Parlament
Gesamtsanierung Stockhornstrasse, Abrechnung Verpflichtungskredite
Die Kreditabrechnungen der Gesamtsanierung Stockhornstrasse werden zur Kenntnis genommen: Strasse inkl. Beleuchtung mit Kosten von Fr. 813'716.70 (Unterschreitung Fr. 33'283.30) und Wasser mit Kosten von Fr. 734'696.35 (Unterschreitung Fr. 77'303.65).
Zur Kenntnis genommen Kredit Protokoll, S. 38–42
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Zollikofen BE Parlament
Motion «Rahmenstundenpläne für die Primarstufe», Erheblicherklärung
Die Motion Karin Steiner (SP) und Mitunterzeichnende betreffend Rahmenstundenpläne für die Primarstufe wird mit 17 zu 16 Stimmen nicht erheblich erklärt. Der Gemeinderat hatte die Herausgabe von Rahmenstundenplänen mit Verweis auf Turnhallenkapazitäten, Raumknappheit und Lehrpersonenmangel abgelehnt.
Abgelehnt 16:17 Schule und Bildung Protokoll, S. 43–50
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4
Zollikofen BE Parlament
Schulanlage Geisshubel, Beleuchtungsersatz, Verpflichtungskredit
Der Verpflichtungskredit von Fr. 246'500.00 (inkl. MWST) für den Beleuchtungsersatz (LED) in der Schulanlage Geisshubel wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 2170.5090.08) einstimmig bewilligt. Änderungsanträge (Aufnahme Option 3 DALI, Streichung Wandtafelbeleuchtung) und Rückweisungsanträge werden abgelehnt.
Angenommen Kredit CHF 246'500 Protokoll, S. 5–23
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5
Zollikofen BE Parlament
Schulanlage Oberdorf, Beleuchtungsersatz, Verpflichtungskredit
Der Verpflichtungskredit von Fr. 495'500.00 für den Beleuchtungsersatz in der Schulanlage Oberdorf wird zurückgewiesen; der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion (Einbezug der Erkenntnisse aus dem Geisshubel-Projekt) wird mit 18 zu 17 Stimmen angenommen. Änderungsanträge der SP- und SVP-Fraktion sowie der Rückweisungsantrag von Manuel Buser werden abgelehnt.
Verschoben 18:17 Kredit CHF 495'500 Protokoll, S. 24–33
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6
Zollikofen BE Parlament
Gesamtsanierung Reichenbachstrasse, Teilstück Schlossmattweg 4 bis Känelgasse, Verpflichtungskredite
Verpflichtungskredite von total Fr. 723'000.00 für die Gesamtsanierung der Reichenbachstrasse werden bewilligt: Fr. 369'000.00 Wasser (Konto 7101.5031.24), Fr. 196'000.00 Abwasser (Konto 7201.5032.12) und Fr. 158'000.00 Strasse (Konto 6150.5010.35). Die Bauausführung ist für den Sommer 2025 geplant.
Angenommen Kredit CHF 723'000 Protokoll, S. 33–38
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7
Zollikofen BE Parlament
Gesamtsanierung Stockhornstrasse, Abrechnung Verpflichtungskredite
Die Kreditabrechnungen der Gesamtsanierung Stockhornstrasse werden zur Kenntnis genommen: Strasse inkl. Beleuchtung mit Kosten von Fr. 813'716.70 (Unterschreitung Fr. 33'283.30) und Wasser mit Kosten von Fr. 734'696.35 (Unterschreitung Fr. 77'303.65).
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 38–42
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8
Zollikofen BE Parlament
Motion «Rahmenstundenpläne für die Primarstufe», Erheblicherklärung
Die Motion Karin Steiner (SP) und Mitunterzeichnende betreffend Rahmenstundenpläne für die Primarstufe wird mit 17 zu 16 Stimmen nicht erheblich erklärt. Der Gemeinderat hatte die Herausgabe von Rahmenstundenplänen wegen der schwierigen Stundenplan- und Turnhallensituation abgelehnt.
Abgelehnt 16:17 Schule und Bildung Protokoll, S. 43–50
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Zollikofen BE Parlament
Konstituierung des Grossen Gemeinderats: Wahl des Präsidiums und der Stimmenzählenden
Der Grosse Gemeinderat konstituierte sich für das Jahr 2025. Andreas Buser (GLP) wurde als Präsident, Flavio Baumann (GFL) als 1. Vizepräsident und Markus Wüest (SP) als 2. Vizepräsident gewählt; Stefan Zingre (parteilos/SVP) und Hanspeter Anderegg (SP) wurden zu Stimmenzählenden gewählt. Die Wahlen erfolgten in stiller Wahl.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–7