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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

138 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 416

    Lyss BE Parlament

    Parlamentarische Vorstösse; Fristverlängerungen

    Der GGR gewährt Fristverlängerungen für sechs hängige, erheblich erklärte Vorstösse mit Fristüberschreitung, u.a. bis Ende 2026 für das Postulat "Ein Asylzentrum ist genug" (2016/11, 29:8 Stimmen) und bis Ende 2028 für "Energiestadt Goldlabel" (2019/09, einstimmig).

    Angenommen 29:8 Übrige Protokoll, S. 7–9

  2. 417

    Lyss BE Parlament

    Wahl GGR-Präsidium 2025

    Der GGR wählt Pardini Oriana (SP) gemäss Rotationsprinzip mit Akklamation zur Präsidentin des GGR für das Jahr 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  3. 418

    Lyss BE Parlament

    Wahl 1. GGR-Vizepräsidium 2025

    Der GGR wählt Brauen Thomas (SVP) mit Akklamation zum 1. Vizepräsidenten des GGR für das Jahr 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10

  4. 419

    Lyss BE Parlament

    Wahl 2. GGR-Vizepräsidium 2025

    Der GGR wählt Schnegg Maura (EVP) mit Akklamation zur 2. Vizepräsidentin des GGR für das Jahr 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  5. 420

    Lyss BE Parlament

    Wahl Stimmenzählende GGR 2025

    Der GGR wählt Ibele Patrick (FDP) und Büchler Jan (Mitte) mit Akklamation zu Stimmenzählenden des GGR für das Jahr 2025.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  6. 421

    Lyss BE Parlament

    Ersatzwahl Parlamentskommission Bau + Planung (für Sahli Markus)

    Nach dem Rücktritt von Sahli Markus per 31.12.2024 wählt der GGR Amstutz Yann (FDP) per 01.01.2025 für die laufende Legislatur 2022–2025 in die Parlamentskommission Bau + Planung.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12

  7. 422

    Lyss BE Parlament

    Ersatzwahl Parlamentskommission Soziales + Gesellschaft (für Hess Barbara)

    Nach dem Rücktritt von Hess Barbara per 31.12.2024 wählt der GGR Wirz Philipp (FDP) per 01.01.2025 für die laufende Legislatur 2022–2025 in die Parlamentskommission Soziales + Gesellschaft.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  8. 423

    Lyss BE Parlament

    Fraktionspräsidien 2025; Information

    Der GGR nimmt stillschweigend Kenntnis von den Fraktionspräsidien 2025 (FDP, SVP, Mitte, SP/Jungi, EVP, GLP).

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 13

  9. 1

    Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SVP: Variante 111.1 – Informationstätigkeit mittels INFOLYSS 2x pro Jahr

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SVP die Umsetzung der Variante 111.1 (Informationstätigkeit mittels INFOLYSS im Turnus 2x pro Jahr). Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 19:17 Budget und Rechnung Protokoll, S. 6

  10. 2

    Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SP: 312.1 Werterhaltung der Liegenschaften auf 0.7% belassen

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SP, den Sollwert der Werterhaltung der Liegenschaften (Produktegruppe 312 Hochbau) auf 0.7% des Wiederbeschaffungswertes zu belassen. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 20:16 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7

  11. 3

    Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SP: 313.1 Strassenzustand – Sollwert auf 1% belassen

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SP, den Sollwert Strassenzustand (Produktegruppe 313 Tiefbau) bei 1% zu belassen. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 25:11 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7

  12. 4

    Lyss BE Parlament

    Antrag Fraktion SP: 313.1 Durchgrüntes Lyss – 30 Bäume pflanzen

    Im Rahmen der Budgetberatung 2025 beantragte die Fraktion SP, beim neuen Produkt «Durchgrüntes Lyss» die ursprünglich geplanten 30 Bäume zu pflanzen. Der Antrag wurde abgelehnt.

    Abgelehnt 19:17 Budget und Rechnung Protokoll, S. 7–8

  13. 1

    Lyss BE Parlament

    Budget 2025 / Finanzplan und Investitionsprogramm 2024–2029

    Der GGR genehmigt das Budget 2025 mit einer Steueranlage von 1.60 und einer Liegenschaftssteuer von 1.0 Promille sowie einem Aufwandüberschuss von Fr. 1'750'710 beim Gesamthaushalt (Allgemeiner Haushalt Fr. 1'260'000). Nettoinvestitionen von Fr. 6'483'000. Der Finanzplan 2024–2029 wurde genehmigt, vom Investitionsprogramm Kenntnis genommen. Der Beschluss untersteht der fakultativen Volksabstimmung.

    Angenommen 33:0 Budget und Rechnung CHF 1'750'710 Protokoll, S. 2–8

  14. 2

    Lyss BE Parlament

    Parzelle Nr. 1019; Marktplatz 10; Kauf; Abstimmungsbotschaft und Reglement Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften

    Der Gemeinderat unterbreitete dem Parlament den Kauf der Liegenschaft Marktplatz 10 zum Preis von Fr. 4'600'000 samt Abstimmungsbotschaft und Reglement zur Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften. Ein Rückweisungsantrag der Fraktion FDP (Nachverhandlungen, Kaufpreisreduktion um Fr. 200'000, beidseitige Kündbarkeit des Mietvertrags, Nutzungs-/Kostenschätzung) wurde mit 18:17 Stimmen angenommen; das Geschäft wurde zurückgewiesen.

    Verschoben 18:17 Kredit CHF 4'600'000 Protokoll, S. 9–15

  15. 3

    Lyss BE Parlament

    Schulanlage Herrengasse; Kreditantrag Provisorium 2025

    Der GGR bewilligt einen Investitionskredit von Fr. 2'980'000 für den Neubau eines erweiterbaren Provisoriums mit sechs Schulräumen an der Schulanlage Herrengasse zur Deckung des kurzfristigen Schulraumbedarfs. Der Beschluss unterliegt der fakultativen Volksabstimmung.

    Angenommen 36:0 Schule und Bildung CHF 2'980'000 Protokoll, S. 15–22

  16. 4

    Lyss BE Parlament

    Hauptstrasse; Kanalisationsersatz; Altersheim – Hirschenplatz; Verpflichtungskreditabrechnung

    Der GGR genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung für den Kanalisationsersatz an der Hauptstrasse im Betrag von Fr. 838'419.20 mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 68'419.20 (Bruttokredit Fr. 770'000 inkl. Teuerung), begründet vor allem mit Mehrkosten während der COVID-19-Pandemie.

    Angenommen Infrastruktur CHF 838'419 Protokoll, S. 22–23

  17. 5

    Lyss BE Parlament

    Lyssbach; Sanierung Brüstungselemente und Geländer; Verpflichtungskreditabrechnung

    Der GGR genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung der Brüstungselemente und Geländer entlang des Lyssbachs mit Nettokosten von Fr. 613'694.75 und einer Kostenunterschreitung von Fr. 101'305.25 (Bruttokredit Fr. 715'000), inklusive kantonalem Denkmalpflegebeitrag.

    Angenommen Infrastruktur CHF 613'695 Protokoll, S. 23–25

  18. 6

    Lyss BE Parlament

    Schulanlage Busswil, Neubau Parkplatzanlage; Verpflichtungskreditabrechnung

    Der GGR genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung für den Neubau der Parkplatzanlage bei der Schulanlage Busswil im Betrag von Fr. 332'239.60 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 2'760.40 (Kredit Fr. 335'000).

    Angenommen Infrastruktur CHF 332'240 Protokoll, S. 25