Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
74 Beschlüsse, neueste zuerst.
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11/2025
Schlieren ZH Parlament
Postulat betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli"
Der Stadtrat beantragte die Abschreibung des Postulats als erledigt; das Gemeindeparlament lehnt dies mit 21 zu 9 Stimmen ab und belässt das Postulat auf der Traktandenliste.
Abgelehnt 21:9 Übrige Protokoll, S. 6
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5/2025
Schlieren ZH Parlament
Vorlage 06/2024: Kredit Fr. 420'000.00 für Projektwettbewerb Stadtparkerweiterung
Das Gemeindeparlament lehnt in geheimer Abstimmung bei 16 Ja- zu 16 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung den Antrag des Stadtrats auf Bewilligung eines Kredits von Fr. 420'000.00 für den Projektwettbewerb zur Erweiterung des Stadtparks ab. Die GPK hatte die Vorlage mit 4:2 Stimmen zur Zustimmung empfohlen.
Abgelehnt 16:16 Kredit CHF 420'000 Protokoll, S. 6
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6/2025
Schlieren ZH Parlament
Vorlage Nr. 10/2024: Genehmigung Kaufvertrag Verkauf Restparzelle Kat. Nr. 9673 Engstringerstrasse/Zelgliweg
Das Gemeindeparlament genehmigt mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen den Kaufvertrag für den Verkauf der Restparzelle Kat. Nr. 9673. Die RPK hatte die Vorlage mit 6 zu 0 Stimmen zur Zustimmung empfohlen.
Angenommen 32:0 Kredit Protokoll, S. 7
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98/2024
Schlieren ZH Parlament
Vorlage Nr. 16/2024: Genehmigung Budget 2025 und Festsetzung Steuerfuss
Das Gemeindeparlament genehmigt das bereinigte Budget 2025 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 5'145'700.00 nach zahlreichen angenommenen und abgelehnten Änderungsanträgen. Der Gemeindesteuerfuss 2025 wird auf 111 % der einfachen Staatssteuer festgesetzt (mutmasslicher Steuerertrag Fr. 60'717'000.00).
Angenommen 22:13 Budget und Rechnung CHF 5'145'700 Protokoll, S. 4–8
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91/2024
Schlieren ZH Parlament
Postulat von Denise Küng betreffend "Nutzerfreundliche Parkdauer"
Das Postulat betreffend "Nutzerfreundliche Parkdauer" wird im Sinne von § 69 Abs. 1 der Geschäftsordnung als erledigt abgeschrieben.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 4
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92/2024
Schlieren ZH Parlament
Postulat von Thomas Grädel betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli"
Das Postulat betreffend "Parkplatzregime Rohrstrasse / Zelgli" wird im Sinne von § 69 Abs. 1 der Geschäftsordnung an den Stadtrat überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 5
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93/2024
Schlieren ZH Parlament
Limeco, Gesamtrevision des Anstaltsvertrags, 2024
Der neue Anstaltsvertrag der Interkommunalen Anstalt Limeco gemäss Formulierungsvorschlag des Kontrollorgans wird mit 27 Ja- zu 5 Nein-Stimmen abgelehnt. Die GPK hatte dem Antrag des Stadtrats einstimmig (6:0) zugestimmt.
Abgelehnt 27:5 Reglemente Protokoll, S. 6
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94/2024
Schlieren ZH Parlament
Bau- und Zonenordnung SKR 10.10, Gesamtrevision ab 2024
Für die Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung wird ein Kredit von Fr. 1'063'000.00 bewilligt; die Ausgaben werden der Investitionsrechnung INV00344 belastet. Beschluss mit 27 Ja- zu 3 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen, fakultatives Referendum.
Angenommen 27:3 Kredit CHF 1'063'000 Protokoll, S. 7
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95/2024
Schlieren ZH Parlament
Erweiterung ICT-Installationen und mobile Geräte Schule
Die Kreditabrechnung vom 3. Juli 2024 für die Erweiterung der ICT-Installationen und mobilen Geräte der Schulen mit Gesamtkosten von Fr. 841'179.90 inkl. MWST wird mit 32 Ja- zu 0 Nein-Stimmen genehmigt.
Angenommen 32:0 Schule und Bildung CHF 841'180 Protokoll, S. 8
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83/2024
Schlieren ZH Parlament
Ersatzwahl GPK-Mitglied
Das Gemeindeparlament wählt Gino Adda, SVP, für den Rest der Amtsdauer 2022–2026 als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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84/2024
Schlieren ZH Parlament
Bau und Zonenordnung, Teilrevision Kindergarten Moos II
Die Vorlage Teilrevision Nutzungsplanung "Kindergarten Moos II" (Änderungsplan Zonenplan 1:5'000) wird zuhanden Publikation und 60-tägiger öffentlicher Auflage festgesetzt; der Bericht gemäss Art. 47 RPV wird zur Kenntnis genommen. Beschluss mit 34 Ja zu 0 Nein.
Angenommen 34:0 Raumplanung Protokoll, S. 5
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85/2024
Schlieren ZH Parlament
Turnhalle und Kindergarten Moos, Ersatz Kindergarten Moos II – Baukredit
Für das Projekt Ersatz Kindergarten Moos II wird ein Baukredit von Fr. 2'790'000.00 bewilligt, belastet auf die Investitionsrechnung INV00266. Beschluss mit 33 Ja zu 0 Nein.
Angenommen 33:0 Kredit CHF 2'790'000 Protokoll, S. 6
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86/2024
Schlieren ZH Parlament
Postulat "Blue Communities" – Abschreibung
Das Postulat betreffend "Blue Communities" wird im Sinne von § 69 Abs. 1 der Geschäftsordnung als erledigt abgeschrieben.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 7
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87/2024
Schlieren ZH Parlament
Postulat "5 statt 7 Stadträte" – Abschreibung
Das Postulat betreffend "5 statt 7 Stadträte" wird im Sinne von § 69 Abs. 1 der Geschäftsordnung als erledigt abgeschrieben.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 8