Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
74 Beschlüsse, neueste zuerst.
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26/2026
Schlieren ZH Parlament
Vorläufige Bezeichnung von 3 Stimmenzählenden
Das Gemeindeparlament bezeichnet Anita Petrovic, Donikë Sejdiu und Nelson Araya stillschweigend als vorläufige Stimmenzählende der konstituierenden Sitzung.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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27/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl des Büros für das Amtsjahr 2026/2027
Das Gemeindeparlament wählt David Baumann (GLP) mit 30 Stimmen zum Parlamentspräsidenten, Gino Adda (SVP) mit 30 Stimmen zum 2. Vizepräsidenten und Olivia Boccali (DM) mit 30 Stimmen zur 1. Vizepräsidentin. Als Stimmenzählende werden Anita Petrovic, Donikë Sejdiu und Nelson Araya gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–5
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32/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sieben Mitglieder in die Geschäftsprüfungskommission und Henry Jager (GLP) zum Präsidenten für die Amtsjahre 2026/2027 und 2027/2028.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
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29/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sieben Mitglieder in die Rechnungsprüfungskommission und Denise Küng (DM) zur Präsidentin für die Amtsjahre 2026/2027 und 2027/2028.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8
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33/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl der Mitglieder der Spezialkommission BZO
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sechs Mitglieder in die Spezialkommission BZO und Olivia Boccali (DM) zur Präsidentin für die Amtsjahre 2026/2027 und 2027/2028.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 9
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30/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl von 6 Mitgliedern der Sozialbehörde für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend sechs Mitglieder für die Sozialbehörde für die Amtsjahre 2026-2030.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10
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31/2026
Schlieren ZH Parlament
Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros für die Amtsdauer 2026-2030
Das Gemeindeparlament wählt stillschweigend 50 Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsjahre 2026-2030 gemäss der separaten Kandidatenliste.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11–12
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12/2026
Schlieren ZH Parlament
Volksinitiative "Lebendige und grüne Stadtmitte - Jetzt!" – Verfahrensantrag
Das Gemeindeparlament stimmt dem Antrag des Stadtrats zu, das Verfahren d) gemäss §133 GPR anzuwenden: Ausarbeitung einer Umsetzungsvorlage, die der Initiative entspricht, ohne Gegenvorschlag. In der Zwischenabstimmung erhielt der Stadtratsantrag 16 Stimmen, der Minderheitsantrag der GPK 14 Stimmen.
Angenommen 25:4 Übrige Protokoll, S. 3–4
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14/2026
Schlieren ZH Parlament
Motion betreffend anwohnerfreundliches Parkplatzregime an der Rohrstrasse und Zelgli bzw. im Engstringerquartier
Die geänderte Motion wird im Sinne von §60 Abs. 1 der Geschäftsordnung an den Stadtrat überwiesen; sie verlangt mindestens 60% öffentlicher Parkplätze in der Blauen Zone mit Anwohnerbevorzugung und eine Änderung der Parkkartenverordnung.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 5
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15/2026
Schlieren ZH Parlament
Schulhaus Reitmen, Kühlung von Aula und acht Werkräumen 2025-2026
Ein Kredit von Fr. 345'000.00 für das Projekt "Umluftkühlung von Aula und acht Werkräumen" der Schulanlage Reitmen wird bewilligt. Der SP-Änderungsantrag, die Kühlung der Aula zu streichen (Fr. 175'000.00), wird mit 16 zu 13 Stimmen abgelehnt.
Angenommen 28:2 Kredit CHF 345'000 Protokoll, S. 6
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16/2026
Schlieren ZH Parlament
Schulanlage Zelgli, Neubau für Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen 2025-2029
Ein Kredit von Fr. 16'964'000.00 für den Neubau für Schulraumerweiterung und Tagesstrukturen der Schulanlage Zelgli wird bewilligt; der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 25:3 Kredit CHF 16'964'000 Protokoll, S. 7
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17/2026
Schlieren ZH Parlament
Asylunterkunft Bernstrasse 72, Aufstockung und Erstellung einer Photovoltaikanlage ab 2026
Ein Kredit von Fr. 2'160'000.00 inkl. MWST für die Aufstockung der Asylunterkunft Bernstrasse 72 und die Erstellung einer Photovoltaikanlage wird bewilligt.
Angenommen 27:3 Kredit CHF 2'160'000 Protokoll, S. 8
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18/2026
Schlieren ZH Parlament
Limmattalbahn, Landabtretung – Abrechnung des enteignungsrechtlichen Vergleichs
Die Abrechnung im Zusammenhang mit dem enteignungsrechtlichen Vergleich mit der Limmattalbahn AG (2017 bis 2022) wird genehmigt.
Angenommen 30:0 Infrastruktur Protokoll, S. 9
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19/2026
Schlieren ZH Parlament
Limeco, Gesamtrevision des Anstaltsvertrags, 2024-2026
Dem neuen Anstaltsvertrag der Interkommunalen Anstalt Limeco in der Fassung vom 8. September 2025 wird zugestimmt; der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 30:0 Reglemente Protokoll, S. 10
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20/2026
Schlieren ZH Parlament
Postulat betreffend "Schlieremer Unternehmens-Preis für soziale und umweltbewusste Verantwortung in der Wirtschaft"
Das Postulat wird vom Postulanten zurückgezogen und bedarf keiner Abstimmung.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 11
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21/2026
Schlieren ZH Parlament
Postulat betreffend "Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in Schlieren"
Das Postulat wird im Sinne von §69 Abs. 1 der Geschäftsordnung als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 12
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22/2026
Schlieren ZH Parlament
Postulat betreffend "Stopp der Verschuldung"
Das Postulat wird trotz ablehnender Haltung des Stadtrats mit 16 zu 13 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Stadtrat überwiesen.
Angenommen 16:13 Budget und Rechnung Protokoll, S. 13
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23/2026
Schlieren ZH Parlament
Postulat betreffend "Gute Betreuung im Alter"
Das Postulat wird mit 23 zu 7 Stimmen bei 0 Enthaltungen dem Stadtrat überwiesen.
Angenommen 23:7 Soziales Protokoll, S. 14
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24/2026
Schlieren ZH Parlament
Postulat betreffend "Warteraum der Stadtpolizei"
Das Postulat wird gemäss §69 Abs. 1 der Geschäftsordnung an den Stadtrat überwiesen; der Stadtrat ist bereit, es entgegenzunehmen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 15
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2/2026
Schlieren ZH Parlament
Ersatzwahl von einem RPK Mitglied
Das Gemeindeparlament wählt Nicole Marazzato (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 als Mitglied der RPK, nachdem Erol Sabotic aus dem Parlament entlassen wurde.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3