Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.
290 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Uster ZH Parlament
Interpellation 551/2023: Überarbeitung der Eigentümerstrategie und Indikatoren der Energie Uster AG
Die Interpellation zur Überarbeitung der Eigentümerstrategie und der Indikatoren der Energie Uster AG im Hinblick auf die Netto-Null-Ziele wird mit 24 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11–12
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Uster ZH Parlament
Weisung 48/2023: Modulbau für Asylsuchende, Bankstrasse 42, Baukredit
Für Abbau, Transport und Wiederaufbau des Modulbaus für Asylsuchende an der Bankstrasse 42 wird ein Investitionskredit von 1 690 000 Franken inkl. MWST bewilligt; jährliche Folgekosten von 243 445 Franken ab 2025.
Angenommen 34:0 Kredit CHF 1'690'000 Protokoll, S. 13–15
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Uster ZH Parlament
Weisung 57/2023: Gründung einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft für das Zeughausareal
Der Gemeinderat stimmt der Gründung der Zeughaus Uster AG mit einem Grundkapital von einer Million Franken zu, nimmt die Statuten zur Kenntnis, erlässt die Zeughausarealverordnung und beauftragt den Stadtrat mit dem Leistungskontrakt. Die Verordnung unterliegt der Urnenabstimmung.
Angenommen 24:9 Reglemente CHF 1'000'000 Protokoll, S. 16–22
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Uster ZH Parlament
Weisung 39/2023: Zeughausareal Uster, Westteil, Baurecht armasuisse Immobilien
Der Stadtrat wird ermächtigt, den 100-jährigen Baurechtsvertrag mit armasuisse Immobilien über den Westteil des Zeughausareals (Grundstückswert 19.5 Mio. Franken) abzuschliessen und eine Steuergruppe für die Vergabe des Unterbaurechts zu bilden.
Angenommen 33:0 Infrastruktur Protokoll, S. 23–25
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Uster ZH Parlament
Weisung 49/2023: Restaurant Schifflände, Ersatzbau, Baukredit
Für den Ersatzbau des Restaurants Schifflände wird ein Baukredit von 3 750 000 Franken exkl. MWST bewilligt; die Stadt erstellt das Gebäude selbst und schreibt das Restaurant zur Pacht aus.
Angenommen 33:0 Kredit CHF 3'750'000 Protokoll, S. 26–31
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Uster ZH Parlament
Weisung 56/2023: Petition «Begegnungszone Kleinjogg Füssliweg jetzt!»
Die Petition für eine Begegnungszone Kleinjogg Füssliweg wird genehmigt; der Stadtrat wird ermächtigt, die Zone zu planen und umzusetzen. Kosten von rund 40 000 Franken sind in der Investitionsplanung 2024 vorgemerkt.
Angenommen 23:8 Infrastruktur CHF 40'000 Protokoll, S. 32–33
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Uster ZH Parlament
Postulat 501/2022: Operative Umsetzung der Altersstrategie «Ambulant vor stationär»
Dem Ergänzungsbericht des Stadtrates zum Postulat zur Altersstrategie wird zugestimmt; das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.
Angenommen 34:0 Soziales Protokoll, S. 34–35
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Uster ZH Parlament
Postulat 521/2023 der Grüne-Fraktion: «Nachhaltige Veranstaltungen»
Dem Bericht des Stadtrates zum Postulat für nachhaltigere Veranstaltungen wird knapp zugestimmt; das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.
Angenommen 19:15 Übrige Protokoll, S. 36–39
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Uster ZH Parlament
Postulat 527/2023 der SP-Fraktion: Teilnahme Aktion «16 Tage gegen Gewalt an Frauen»
Dem Bericht des Stadtrates zur Teilnahme der Stadt Uster an der Aktion «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» wird zugestimmt; das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.
Angenommen 25:9 Soziales Protokoll, S. 40
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Uster ZH Parlament
Motion 540/2023: «Die Mieten steigen – Uster braucht eine aktivere Wohnpolitik!»
Die in ein Postulat umgewandelte Motion zur Verankerung der Förderung preisgünstigen Wohnraums in der Gemeindeordnung wird mit 11:23 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 11:23 Übrige Protokoll, S. 42–44