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Was beschliessen die Gemeinden?

Durchsuche Beschlüsse aus Schweizer Gemeindeversammlungen und Parlamenten. Mit Link zum Originalprotokoll.

3'011 Beschlüsse aus 36 Gemeinden · Gemeinden und Zeitraum ansehen

261 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. Zug ZG Parlament

    Motion «Veloverleihsystem für die Stadt Zug» – Überweisung

    Der Grosse Gemeinderat hat die Motion der Fraktion ALG-CSP betreffend ein Konzept zur Förderung eines Veloverleihsystems überwiesen. Die Anträge auf Umwandlung in ein Postulat (23:13) und auf Nichtüberweisung (13:23) erreichten die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht.

    Angenommen 23:13 Übrige Protokoll, S. 15–17

  2. Zug ZG Parlament

    Postulat zur Rettung der Perle Isleten – Nichtüberweisung

    Der Grosse Gemeinderat hat das Postulat von M. Iten und P. Steinle betreffend Kontakt mit Kanton Uri, betroffenen Gemeinden und Investor zur schonenden Entwicklung der Isleten mit 29 zu 7 Stimmen nicht überwiesen.

    Abgelehnt 29:7 Übrige Protokoll, S. 18–21

  3. Zug ZG Parlament

    Sportanlagen; Erstellung eines Pumptracks; Objektkredit

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Objektkredit von brutto CHF 480'322.80 inklusive MWST für die Erstellung eines Pumptracks auf dem Europaring (Nordwest), abschreibbar mit 2.5 % während 40 Jahren. Die Vorgängervorlage Nr. 2864 (Standort Schützenmattwiese) wird als gegenstandslos abgeschrieben.

    Angenommen 26:6 Kredit CHF 480'323 Protokoll, S. 22–30

  4. Zug ZG Parlament

    Bebauungsplan Baarerstrasse West/Bahnhof, Plan Nr. 7508, 1. Lesung – Sistierung

    Der Grosse Gemeinderat stimmt dem Antrag der BPK zu, den Bebauungsplan Baarerstrasse West/Bahnhof in erster Lesung zu sistieren, befristet bis zur Festlegung der Bauordnung in der Ortsplanungsrevision oder längstens bis Mitte 2027.

    Verschoben 36:0 Raumplanung Protokoll, S. 31–34

  5. Zug ZG Parlament

    Motion «Gemeinsame Taten für eine verantwortungsvolle städtische Verkehrspolitik» – Zwischenbericht

    Der Grosse Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht des Stadtrats Nr. 2780.1 zur erheblich erklärten Motion zur Kenntnis; der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 10 zu 24 Stimmen abgelehnt.

    Zur Kenntnis genommen 24:10 Infrastruktur Protokoll, S. 36–37

  6. Zug ZG Parlament

    Postulat «Vermehrte Nutzung des Casinos durch Stadtzuger Vereine»

    Der Grosse Gemeinderat nimmt den Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2902 zur Kenntnis; das Postulat der FDP-Fraktion wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben. Der Mieterlass für Stadtzuger Vereine beträgt seit 1.1.2024 85 %.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 38–41

  7. Zug ZG Parlament

    Vereidigung der Ratsmitglieder: Beatrice Emmenegger, Die Mitte

    Beatrice Emmenegger legte vor dem Grossen Gemeinderat den Eid ab und ist ab sofort berechtigt, an den Verhandlungen und Abstimmungen teilzunehmen.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6

  8. Zug ZG Parlament

    Büro des Grossen Gemeinderates: Ersatzwahl

    Nach dem Rücktritt von Corina Kremmel wurde Manuela Leemann auf Vorschlag der Mitte-Fraktion stillschweigend als Mitglied des Büro GGR gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7

  9. Zug ZG Parlament

    Spezialkommission Auslagerung der Informatik: Konstitution und Präsidium

    Die sieben von den Fraktionen nominierten Mitglieder wurden stillschweigend in die Spezialkommission gewählt; David Meyer wurde stillschweigend zum Präsidenten gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7–8

  10. Zug ZG Parlament

    Motion «Wiedereinführung der Kartonabfuhr» – Überweisung

    Die Motion von M. Willimann und P. Steinle (ALG) betreffend Wiedereinführung der Kartonabfuhr wurde ohne Debatte stillschweigend überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 20

  11. Zug ZG Parlament

    Postulat «Flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren» – Überweisung

    Das Postulat der FDP-Fraktion betreffend flächendeckende Abdeckung mit Defibrillatoren wurde ohne Debatte stillschweigend überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 21

  12. Zug ZG Parlament

    Motion «Sanfte Landung – Ausstieg aus der Tiefsteuerspirale» – Überweisung

    Anträge auf Umwandlung in ein Postulat (24:11) und auf Nichtüberweisung (21:15) verfehlten die erforderliche Zweidrittelmehrheit von 25 Stimmen; die Motion wurde überwiesen.

    Angenommen 15:21 Budget und Rechnung Protokoll, S. 22–25

  13. Zug ZG Parlament

    Postulat «Frontrunner – das Update» – Nichtüberweisung

    Der Antrag auf Nichtüberweisung des SVP-Postulats betreffend jährliche Information über die Frontrunner-Projekte wurde mit 22:13 Stimmen angenommen; das Postulat wurde nicht überwiesen.

    Abgelehnt 22:13 Übrige Protokoll, S. 26–27

  14. Zug ZG Parlament

    Postulat «Madame Frigo – Bienvenue à Zoug» – Überweisung

    Das SVP-Postulat betreffend öffentliche Kühlschränke von Madame Frigo in Zug wurde ohne Debatte stillschweigend überwiesen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 28

  15. Zug ZG Parlament

    Postulat «Zeitgemässes Recycling in Zug» – Überweisung

    Das FDP-Postulat betreffend Entsorgung und Recycling von Plastikabfällen und Getränkekartons wurde ohne Debatte stillschweigend überwiesen.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 29

  16. Zug ZG Parlament

    Erwerb Liegenschaft GS Nr. 3256; Genehmigung Kaufvertrag

    Der Kaufvertrag mit der Pensionskasse der V-Zug AG über die Liegenschaft GS Nr. 3256 (Schleifepark, Arrondierung des Steinlagers) wurde mit einem Kaufpreis von mindestens CHF 3'950'000 und maximal CHF 6'900'000 genehmigt; der Stadtrat wurde zur Unterzeichnung ermächtigt.

    Angenommen 33:1 Kredit CHF 6'900'000 Protokoll, S. 30–35

  17. Zug ZG Parlament

    Neubau Heilpädagogische Schule und Erweiterung Schulanlage Kirchmatt, Planungs- und Projektierungskredit

    Für den Neubau der Heilpädagogischen Schule und die Erweiterung der Schulanlage Kirchmatt wurde ein Planungs- und Projektierungskredit von brutto CHF 2'850'000 inkl. MWST zulasten der Investitionsrechnung bewilligt; die offene Finanzierungsfrage mit dem Kanton bleibt vorbehalten.

    Angenommen 35:0 Schule und Bildung CHF 2'850'000 Protokoll, S. 36–45

  18. Zug ZG Parlament

    Standortevaluation neues Hallenbad und nächste Schritte; Zwischenbericht

    Der Rat hat den Zwischenbericht zur Standortevaluation für ein neues Hallenbad mit vier A-Standorten (Rigiblick, Herti Stadion, Gaswerkareal, Herti-Schleife) zur Kenntnis genommen; die Machbarkeitsstudien folgen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 46–51

  19. Zug ZG Parlament

    Postulat «Wieder zurück zu flächendeckenden Busbuchten» – Antwort des Stadtrats

    Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 8:26 Stimmen abgelehnt; der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 26:8 Infrastruktur Protokoll, S. 53–54

  20. Zug ZG Parlament

    Interpellation «WWZ – korrigieren bitte!» – Antwort des Stadtrats

    Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 7:26 Stimmen abgelehnt; der Rat hat die Antwort des Stadtrats zur Interpellation über die Entwicklung der WWZ-Aktienbeteiligung zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen 26:7 Übrige Protokoll, S. 55–64