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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

7036 Beschlüsse aus 819 Protokollen von 257 Gemeinden (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 257 von 2110 Gemeinden.

74 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3

    Adliswil ZH Parlament

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2025

    Der Grosse Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht 2025 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 8'565'042.09, der dem Bilanzüberschuss gutgeschrieben wird. Die Schlussabstimmung ergab 33 Stimmen zu 0.

    Angenommen 33:0 Budget und Rechnung CHF 8'565'042 Protokoll, S. 13–26

  2. 4

    Adliswil ZH Parlament

    Gemeindeerlass zur Subventionierung der Tagesstrukturen und der Ferienbetreuung

    Der Grosse Gemeinderat erlässt den Gemeindeerlass zur Subventionierung der schulergänzenden Betreuung und der Ferienbetreuung. Der durchschnittliche Subventionierungsgrad wird auf 40% festgesetzt (Kommissionsantrag gegen GLP-Minderheitsantrag mit 19:14) und die tiefste Tarifstufe wird mit maximal 70% subventioniert. Die Schlussabstimmung ergab 21 zu 12 Stimmen.

    Angenommen 21:12 Reglemente Protokoll, S. 26–38

  3. 5

    Adliswil ZH Parlament

    Sportanlage Tal, Sanierung und Aufstockung Garderoben; Kreditbewilligung

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt einen Verpflichtungskredit von brutto CHF 1'322'000 (inkl. MwSt.) für die Sanierung und Aufstockung der Garderoben der Sportanlage Tal inklusive PV-Anlage. Der Rückweisungsantrag der Minderheit wird mit 28 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt; die Schlussabstimmung ergab 29 zu 0 bei 4 Enthaltungen.

    Angenommen 29:0 Kredit CHF 1'322'000 Protokoll, S. 38–51

  4. 6

    Adliswil ZH Parlament

    Familienzentrum Adliswil, Verstetigung, Kreditbewilligung

    Der Grosse Gemeinderat stimmt dem jährlich wiederkehrenden Kredit von brutto CHF 109'000 für den Betrieb des Familienzentrums Adliswil ab 2027 zwar mit 17 zu 15 Stimmen zu, verfehlt damit jedoch das Quorum der Ausgabenbremse von mindestens 19 Stimmen, sodass die Ausgabe abgelehnt wird.

    Abgelehnt 17:15 Kredit CHF 109'000 Protokoll, S. 51–64

  5. 2.1

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027

    Sebastian Huber (SVP) wird im geheimen Wahlgang mit 31 von 33 massgebenden Stimmen zum Ratspräsidenten des Grossen Gemeinderats für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  6. 2.2

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl der 1. Vizepräsidentin des Rats für das Amtsjahr 2026/2027

    Stefanie Bachofen (FW) wird im geheimen Wahlgang mit 18 von 34 massgebenden Stimmen (absolutes Mehr) zur 1. Vizepräsidentin des Grossen Gemeinderats gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11

  7. 2.3

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl des 2. Vizepräsidenten des Rats für das Amtsjahr 2026/2027

    Esen Yilmaz (SP) wird im geheimen Wahlgang mit 29 von 33 massgebenden Stimmen zum 2. Vizepräsidenten des Grossen Gemeinderats gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11

  8. 2.4

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl der übrigen Mitglieder des Büros für das Amtsjahr 2026/2027

    Daniela Eggenberger (SVP), Wolfgang Liedtke (SP), Gabriel Mäder (GLP), Simon Schanz (Die Mitte), Daniel Schneider (GP) und Rolf Schweizer (FDP) werden offen als übrige Mitglieder des Büros gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12

  9. 3

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026–2030

    Therese Grunder (FDP), Sebastian Huber (SVP), Urs Künzler (SVP), Heinz Melliger (FW), Christoph Sütterlin (GLP), Pascal Welti (GP) und Esen Yilmaz (SP) werden als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission gewählt. Nach geheimer Wahl wird Christoph Sütterlin mit 20 zu 15 Stimmen zum Präsidenten der Kommission gewählt.

    Angenommen 20:15 Wahlen Protokoll, S. 13–14

  10. 4

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl der Sachkommission für die Amtsdauer 2026–2030

    Harry Baldegger (FW), Thomas Iseli (FDP), Martial Jacoma (Die Mitte), Katja Lemmermann (SP), Dominic Muri (GLP), Hanna Rasche (SP), Jaqueline Schoch (GP), Martin Weber (SVP) und Urs Weyermann (SVP) werden als Mitglieder der Sachkommission gewählt; Thomas Iseli wird als Präsident der Sachkommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14–15

  11. 5

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2026–2030

    Sait Acar (SP), Angela Broggini (GP), Pascal Engel (EVP), Heinz Geissler (FDP) und Renato Jacomet (SVP) werden als Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission gewählt; Renato Jacomet wird als Präsident der Kommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 15–16

  12. 6

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl von vier Mitgliedern der Baukommission für die Amtsdauer 2026–2030

    Moritz Angelsberger (FDP), Mathias Scholl (Die Mitte), Manfred Spörri (Grüne) und Xhelajdin Etemi (SP) werden offen als vier Mitglieder der Baukommission gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16–17

  13. 7

    Adliswil ZH Parlament

    Wahl von sechs Mitgliedern der Sozialkommission für die Amtsdauer 2026–2030

    Heidi Fraefel (FDP), Sabina Hügli (FDP), Monika Kuss (SP), Rita Mächler (SVP), Martina Müller (Die Mitte) und Brigitte Rüegg-Jenal (SVP) werden offen als sechs Mitglieder der Sozialkommission gewählt; Präsidentin bleibt Stadträtin Marianne Oswald.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 17

  14. 3

    Adliswil ZH Parlament

    Abschaffung der generellen Benutzungsgebühr für den Entsorgungspark Adliswil (Güselfünfliber)

    Die Motion verlangt die Abschaffung der 5-Franken-Benutzungsgebühr im Entsorgungspark Adliswil. Der Stadtrat hatte die Ablehnung beantragt; der Grosse Gemeinderat überwies die Motion mit 17 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.

    Angenommen 17:16 Übrige Protokoll, S. 14–16

  15. 4

    Adliswil ZH Parlament

    Produktgruppe Bau – Wirtschaftlichkeit Prüfaufwendungen

    Die Globalbudget-Motion fordert eine Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der Prüfaufwendungen der Produktgruppe Bau von 45% auf 80%. Der Stadtrat hatte die Ablehnung beantragt; der Rat überwies die Motion mit 26 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.

    Angenommen 26:7 Budget und Rechnung Protokoll, S. 16–18

  16. 5

    Adliswil ZH Parlament

    Produktgruppe Energie – Label Energiestadt

    Die Globalbudget-Motion verlangt die Streichung des Labels Energiestadt und des damit verbundenen Aufwands (rund 10'000 Franken jährlich) im Budget 2027. Der Stadtrat hatte die Ablehnung beantragt; der Rat überwies die Motion mit 18 zu 16 Stimmen dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung.

    Angenommen 18:16 Übrige Protokoll, S. 18–23

  17. 6

    Adliswil ZH Parlament

    Weiterführung der musikalischen Grundbildung und des musikalischen Angebots in der Primarschule

    Die Globalbudget-Motion fordert die Beibehaltung der musikalischen Grundbildung in der 1. und 2. Klasse und der Klassenchöre im bisherigen Umfang (Einsparungspotenzial laut Stadtrat rund 220'000 Franken). Der Rat lehnte die Motion mit 17 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung ab.

    Abgelehnt 17:16 Schule und Bildung Protokoll, S. 23–28

  18. 5

    Adliswil ZH Gemeindeversammlung

    Objektkredit Erweiterung und Aufstockung Betreuungsgebäude Zopf

    Die Stimmberechtigten der Gemeinde Adliswil haben in der Volksabstimmung vom 08.03.2026 den Objektkredit von 5,406 Mio. Franken für das Projekt «Erweiterung und Aufstockung Betreuungsgebäude Zopf» mit 3'261 Ja zu 1'746 Nein (Stimmbeteiligung 51.79 %) angenommen.

    Angenommen 3261:1746 Kredit CHF 5'406'000 Protokoll, S. 1

  19. 1

    Adliswil ZH Gemeindeversammlung

    Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» und Gegenentwurf zur Währung und Bargeldversorgung

    Bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 08.03.2026 wurden in Adliswil 2'343 Ja- und 3'013 Nein-Stimmen für die Initiative sowie 3'985 Ja- und 1'237 Nein-Stimmen für den Gegenentwurf gezählt; in der Stichfrage erhielt der Gegenentwurf 3'412 gegen 1'823 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 56.30 %.

    Abgelehnt 2343:3013 Übrige Protokoll, S. 1

  20. 2

    Adliswil ZH Gemeindeversammlung

    Volksinitiative «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)»

    Bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 08.03.2026 wurden in Adliswil 2'069 Ja- und 3'415 Nein-Stimmen gezählt; die Stimmbeteiligung betrug 56.53 %.

    Abgelehnt 2069:3415 Übrige Protokoll, S. 1